Polizeigewalt: GAL fordert Transparenz und Aufklärung

Juleka Schulte-Ostermann

Am Sonntag gab es in Lübeck eine Demonstration einer „Querdenken“ nahestehenden Gruppe. Spontan bildete sich eine kleine Gegendemonstration. Die Demonstrierenden wurden von der Polizei aufgefordert, Abstand zu der „Querdenkern“ zu halten, um deren Veranstaltung nicht durch Pfiffe und Rufe zu stören.
Eine Gruppe junger Leute befand sich inklusive Transparent mit dem satirischen Slogan „Wir impfen euch alle“ bereits auf dem Rückzug, als einer der Jugendlichen seine Hand mit ausgestrecktem Mittelfinger erhob. Davon fühlte sich offensichtlich einer der Polizisten angesprochen und provoziert und stürmte von hinten auf die Gruppe zu, brachte den Jugendlichen zu Boden, wo er ihn über einen längeren Moment mit dem Knie auf dem Kopf festhielt. Eine junge Frau, die ihm zu Hilfe eilen wollte, wurde von einem anderen Polizisten zu Boden geworfen und auf Abstand gebracht. Passanten filmten die Szene und veröffentlichten diese auf Twitter und Facebook. Nur deshalb erfuhr die Öffentlichkeit von diesem Vorfall. 

„Wir kritisieren aufs schärfste die dort deutlich erkennbare Polizeigewalt. Diese ist kein Einzelfall, wird jedoch nur selten durch Videomaterial so deutlich. Dagegen begrüßen wir, dass von Seiten der Polizeiführung umgehend selbst strafrechtliche Schritte gegen den Polizisten eingeleitet wurden“, so Antje Jansen (Bürgerschaftsmitglied der GAL).
„Wir fordern transparente Aufklärung des Sachverhalts und Konsequenzen für die gewalttätigen Polizisten, die nach den uns vorliegenden Informationen und Augenzeugenberichten eine Körperverletzung im Amt verübt haben und so das Ansehen der gesamten Lübecker Polizei und das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei schwer beschädigt haben“, so Juleka Schulte-Ostermann, GAL Vorstandsmitglied, Dipl.-Kriminologin und Erziehungswissenschaftlerin.

„Die Forderung auf Landesebene nach einer unabhängigen wissenschaftlichen Untersuchung, ob Rassismus und Gewalt innerhalb der Polizei eine strukturelle Rolle einnehmen, unterstützen wir“, so Antje Jansen. „Wenn rechtsgerichtete Demonstrationen durch Polizeischutz durchgeführt werden können und Gegendemonstrant*innen von Polizei tätlich angegriffen werden, dann stimmt etwas gewaltig nicht.“  

Eines der Videos, das die Polizeigewalt in Lübeck am 06.12.2020 dokumentierte, wurde mittlerweile allein auf Twitter mehr als 10.000 mal angesehen und rund 200 mal mit entsprechend noch größerer Reichweite auf Twitter und auch Facebook geteilt.