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grün+alternativ+links (GAL): Der Weg zu wechselnden Mehrheiten ist wieder offen!
„Wie alle Seifenblasen ist auch diese Kooperation innerhalb kürzester Zeit einfach zerplatzt“, kommentiert Jen Schulz (GAL) den Übertritt von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zu den Grünen. „Groß war an der Kooperation zwischen SPD und CDU offenbar nur die Illusion, man könnte ohne wirkliche Inhalte und gemeinsame politische Projekte ein haltbares kommunales Bündnis zusammenkleistern“, so weiter…
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GAL: Resümee der Bürgerschaftssitzung im Februar
Toller Erfolg: Grünfläche am Strukbach bleibt erhalten! Auch wenn der Februar sonnige, warme Tage zu bieten hatte, war es nicht der Monat Mai. Und so führte die neue Umstellung der Tagesordnung nicht dazu, dass die Sitzung beschleunigt wurde. Sie führte aber dazu, dass die Zuschauerränge nahezu leer blieben. Wer will schon wissen, wie die Wahlen…
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Mehr Urlauber + mehr Autos = weniger Bäume?
Auf dem Priwall werden bis zum Jahr 2030 mehr Autos erwartet – 3.550 sollen es jede Woche im Sommer werden. Deshalb empfiehlt ein Gutachten der Stadt Lübeck die Mecklenbuger Straße auszubauen und dafür die alte Baumallee auf 900 Meter Länge einseitig abzuholzen. Die GAL ist entsetzt und lehnt diese Pläne ab. „Der Kahlschlag, der mit…
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GAL: CDU bremst Konzept Fahrradfreundliches Lübeck aus
Kaum hat sich eine Mehrheit für die erneute Planung Stadtgrabenbrücke in der Bürgerschaft gefunden, kommt die CDU in der Februarsitzung mit einem Prüfantrag um die Ecke. Ob die seit langem geforderte Brücke auch für den Autoverkehr geplant werden könne, will die CDU wissen. Eine Antwort der Verwaltung inklusive grober Kostenschätzung wird bis Mai erwartet. Antje…
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GAL fordert: Grünfläche „Am Spargelhof“ erhalten und zur Nutzung als Naherholungsgebiet herrichten
Hierfür soll die Verwaltung ein Nutzungs- und Finanzierungskonzept vorlegen, beantragen Mitglieder der GAL im Wirtschaftsausschuss sowie im Bauausschuss. Aufgrund der Haushaltsrelevanz folgt ein entsprechender Antrag auch in der kommenden Bürgerschaftssitzung. Am Montag wird eine Anfrage von Antje Jansen über den Stand der Gespräche der Verwaltung mit der Initiative Brolingplatz e.V. über die Grünfläche Am Spargelhof…
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Kindertagespflege: Über den Betreuungsumfang entscheiden die Eltern
„Wir freuen uns sehr, dass in der Kindertagespflege künftig keine Reduzierung der von Eltern genannten Betreuungsbedarfe mehr durchgeführt werden. Es gelten hier von nun an die gleichen Regeln wie in Kindertageseinrichtungen“, so Juleka Schulte-Ostermann, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL. „In der Beantwortung unserer Anfrage in der Bürgerschaft, gestellt durch Antje Jansen, heißt es von…
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Giftmülldeponie Ihlenberg: Für Schweriner Ministerium ein geordneter Betrieb
Das Schweriner Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat der Deponie Ihlenberg bescheinigt, bei der Annahme von Giftmüll ordnungsgemäß zu verfahren, nachdem Herr Stefan Schwesig als zuständiger Revisor bemängelt hat, dass die Minimierung der Risiken bei der Annahme von Abfällen nicht ausreichend ist. Das Ministerium stellt fest, dass die Deponieverordnung und die vorgeschriebenen Verfahren eingehalten…
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Giftmülldeponie Ihlenberg: Großartiger Erfolg durch NABU Klage!
Am vergangenen Dienstag, 15. Januar hat der NABU mit seiner Klage gegen die Erweiterung der Giftmülldeponie Ihlenberg (ehemals Schönberg) einen großartigen Erfolg erreicht. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat das Gerichtsverfahren ausgesetzt, damit das fehlende Planfeststellungsverfahren mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nachgeholt wird. „Nun müssen angrenzende Kommunen und Gemeinden gehört und einbezogen werden“, freut sich Antje Jansen von der…
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GAL beteiligt sich am PARKing Day und fordert: Parkraum umwandeln!
Auch in diesem Jahr beteiligt sich unsere Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL) wieder am PARKing Day in Lübeck. Dieser findet am Freitag, 21. September u.a. in der Mühlenstraße statt. Um die Präsenz auf der Straße zu nutzen, sammeln wir in der Zeit von 10 bis 18 Uhr Unterschriften für die Petition „Schleswig-Holstein kauft fair! Für faire Arbeitsbedingungen…
