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GAL zum Stöcker Airport: Perspektive für Blankensee bleibt im Nebel!
„Der Verkauf an Stöcker war ja zu erwarten, und auch die Jubelausbrüche der üblichen Verdächtigen können niemanden überraschen. Das Problem ist nur: Klarheit zu schaffen, über die Zukunft des Flughafens schafft der Verkauf nicht. Stattdessen wird die Entscheidung einfach vertagt und in eine Hängepartie mit vielen offenen Fragen überführt“, kommentiert Antje Jansen, die Vorsitzende der…
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Kinder mit ’nem Willen
Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen! Wer Kinder hat, weiß das. Im vergangenen Jugendhilfeausschuss wurde deutlich, warum viele Jugendliche frustriert ein Desinteresse an Politik entwickeln. Eine Gruppe junger Menschen aus Buntekuh kam zu dem Tagesordnungspunkt „Anliegen der Jugend“. Diese Gruppe war bereits vor zwei Jahren im Jugendhilfeausschuss, um dort eindrucksvoll zu schildern, warum sie sich einen…
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Kahlschlag an der Untertrave
Der Bauausschuss hat am Montag, 6.6.2016, in öffentlicher Sitzung über die Umgestaltung der Untertrave diskutiert und beschlossen. Unsere Anregung aus der ersten Präsentation, die Stufen zum Wasser barrierefrei zu gestalten, wurde aufgegriffen. Im 21. Jahrhundert sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, neue Bauvorhaben barrierefrei zu gestalten. Nicht entsprochen wurde dagegen unserem Antrag, die großen Linden entlang…
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Linden leben lassen
Die Untertrave soll zwischen Braunstraße und Engelsgrube umgestaltet werden. Baustart ist im Herbst 2016. Analog zur Obertrave sollen Gehwege erweitert, Fahrradspuren ausgebaut und Fahrbahnen jeweils einspurig zurückgebaut werden. So soll in dem bisher vom motorisierten Verkehr dominierten Bereich der Altstadt eine Flaniermeile entstehen, die zum Verweilen einlädt. Die kalkulierten 15,6 Mio Euro Baukosten werden zu…
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Zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung am Lübecker Volksfestplatz
Die Bürgerschaft hatte mehrheitlich beschlossen, dem Land den Volksfestplatz weiterhin zur Anmietung für die Container anzubieten. Dieser Antrag wurde von der CDU um den Punkt ergänzt, „….der Landesregierung anzubieten, dass die Hansestadt Lübeck Teile der leerstehenden Container für die Unterbringung von Flüchtlingen anmietet, um die Situation in den sogenannten Notunterkünften zu entschärfen und die gemeinsamen…
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Linden leben lassen!
Die Untertrave soll zwischen Braunstraße und Engelsgrube umgestaltet werden. Baustart ist im Herbst 2016. Analog zur Obertrave sollen Gehwege erweitert, Fahrradspuren ausgebaut und Fahrbahnen jeweils einspurig zurückgebaut werden. So soll in dem bisher vom motorisierten Verkehr dominierten Bereich der Altstadt eine Flaniermeile entstehen, die zum Verweilen einlädt. Die 15,6 Mio Euro Baukosten werden zu zwei…
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Stillstand in Kücknitz
Die GAL Fraktion unterstützte in der Mai-Bürgerschaftssitzung den Antrag der SPD, den Bürgermeister zu damit zu beauftragen, eine ganzheitliche Stadtteilentwicklung für den Bezirk Kücknitz – Roter Hahn zu prüfen. Einzelhandelsentwicklung, Optimierung der Anbindung durch ÖPNV, Bahnhaltepunkt, Neubau von Schule und Kindertagesstätten, sowie Wohnbauerweiterungen waren Stichpunkte des Prüfauftrags. Die hierfür genannten öffentlichen Flächen sollten bis zur…
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Die Bürgerschaft übernimmt zum Thema TTIP das Prinzip Intransparenz!
„Was spricht dagegen, dass der Bürgermeister hier öffentlich berichtet, was er seit Mai 2015 zum Thema TTIP unternommen hat“, fragte Katja Mentz am Donnerstag, als die Bürgerschaft diesen Antrag der GAL Fraktion mit großer Mehrheit in den Hauptausschuss überwies: „Das ist ähnlich intransparent wie das Verfahren selbst.“ „Diese Überweisung ist wirklich peinlich“, ergänzte die Fraktionsvorsitzende…
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Die Beschäftigungsgesellschaft soll beerdigt werden
„Hat Lübeck damit wirklich einen Schritt in Richtung auf eine Beschäftigungsgesellschaft gemacht? Oder hat der bürgerliche Block sogar schon den Prüfauftrag an die Verwaltung zu einem reinen Alibibeschluss verwässert? Das muss sich erst noch zeigen“, stellt der sozialpolitische Sprecher der GAL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Rolf Klinkel, zum Abstimmungsergebnis in der gestrigen Bürgerschaft über die…
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Solidarisch diskutieren
Die Hansestadt Lübeck ist eine wichtige Arbeitgeberin in Lübeck. Das betrifft nicht nur die Stadtverwaltung selbst sowie die vielen Beschäftigten in den städtischen Gesellschaften. Arbeitnehmerinneninteressen haben einen hohen Stellenwert in der Politik unserer Fraktion. Gute und hochwertige Arbeit für Bürgerinnen und Bürger braucht gute Arbeitsbedingungen – aber gute Arbeitsbedingungen haben immer eine kraftvolle und lautstarke…
