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Am 18. Dezember mit JA stimmen: Der Film, Teil 1 und 2
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Beschäftigungsgesellschaft zielgerichtet ins Aus geprüft!
Lübeck braucht eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft »Und wir brauchen sie doch«, kommentiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion grün+alternativ+links (GAL), Rolf Klinkel, die in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses vorgelegten Berichte der Verwaltung zu einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck: »Die Verwaltung mit einem Prüfauftrag zu belegen, ob die Aufgaben dieser Gesellschaft ohne städtische Mittel erfüllt…
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Gosch nicht auf die Freifläche Travewiese
„Das Pfund Travemündes, die Freiflächen am Wasser, müssen erhalten bleiben.“, fordert Carl Howe, Bauausschussmitglied der GAL. „Hierbei handelt es sich um ein Überflutungsgebiet, das nicht bebaut werden darf, da sonst bei zunehmend häufigeren und stärkeren Hochwasservorkommen der niedrigste Punkt Travemündes an der Priwallfähre überflutet wird und dann vermehrt die Geschäfte am Priwallvorplatz unter Wasser stehen.“,…
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„Demokratie ist machbar“ Diskussionsveranstaltungen am 13.12. und 14.12.2016
In Lübeck kämpft David gegen Goliath, so scheint es gerade in der Frage um den Bürgerentscheid zur Umgestaltung der Untertrave mit den vorhandenen Linden oder ohne. Um der Frage von Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger auf den Grund zu gehen, hat die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) mit Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a.D. einen Referenten eingeladen, der am Beispiel des Bürgerentscheids…
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Tarifauseinandersetzung bei der AWO
Die Fraktion grün+alternativ+links schrieb zu den jüngsten Warnstreiks von AWO-MitarbeiterInnen am Montag, 5.12.2016 einen Brief an ver.di, den wir hier veröffentlichen: Eure Tarifauseinandersetzung mit der AWO Schleswig-Holstein Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertrauensleute der AWO Schleswig-Holstein, wir haben gestern, leider erst sehr spät, von den ganztägigen Warnstreiks in Eurer aktuellen Tarifauseinandersetzung erfahren. Die Entgeltentwicklung zwischen…
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GAL: „Beim Haushalt behält die bürgerliche Verweigerungsfront eine kopflose Mehrheit – den Schaden hat die Stadt!“
„CDU, BfL und Grüne rücken in der Bürgerschaft immer enger zusammen. So haben sie die Blockade des Haushalts geschafft. Den drei schwarzen Fraktionen fehlt ein ›roter Faden‹ in der Haushaltsvorlage des Bürgermeisters. Allerdings verzichten sie lautstark auf eine eigene Idee zum Haushalt. Sie haben schlicht keine. Jedenfalls keine andere als einen vorgezogenen Bürgermeisterwahlkampf, für den…
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Zum 25. November, Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Heute ist internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Ein Tag, der jährlich daran erinnert, wie viele Frauen weltweit Opfer von Gewalt werden und dass die Bemühungen, dies zu ändern, nicht nachlassen dürfen – im Gegenteil. „Der Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen an Frauen wird zunehmend dringender angesichts der politischen Entwicklung im rechten und konservativen Spektrum. Ein Präsidentschaftskandidat,…
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Rede zum Haushalt 2017 der GAL
„Frau Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren. Der Bürgermeister hat uns für 2017 einen Haushalt mit einem Volumen von 815 Millionen Euro vorgelegt. Dieser Haushalt weist ein Defizit von 34,7 Millionen aus, das sich voraussichtlich noch auf 23 Millionen reduzieren wird. Wie kann das auch anders sein. Die Stadt hat kein Geld. Im Gegenteil: Wir schieben Schulden in…
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Erhöhung der Parkplatzgebühren
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Verlegung der Passat
VO/2016/04349 Verlegung der Passat Es möge geprüft werden, ob die Passat bis zur Fertigstellung der Bauvorhaben am Priwall Hafen an einen anderen Standort verlegt werden kann. Begründung: Durch die Baumaßnahmen am Priwall Hafen gehen der Passat lt. Haushaltsentwurf 700.00 Euro verloren. Dies könnte durch einen vorübergehend anderen Liegeplatz kompensiert werden.
