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Wahlprogramm: Für Mensch, Umwelt und Klima
Die GAL Wähler*innengemeinschaft (grün+alternativ+links) veröffentlicht ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 14. Mai 2023: FÜR MENSCH, UMWELT und KLIMA. „Unser Programm hat eine klare sozial-ökologische Ausrichtung und lässt dabei auch Themen wie Wirtschaft, Haushalt und Tourismus nicht außer Acht“, so Vorstandsmitglied und Spitzenkandidatin Juleka Schulte-Ostermann.
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GAL: Drei Frauen an der Spitze
GAL tritt mit drei Frauen an der Spitze zur Kommunalwahl an: Für Mensch, Klima und Umwelt Die Wählerinnengemeinschaft GAL (grün+alternativ+links) beschloss in ihrer Mitgliederversammlung am 18. Februar 2023 das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023. Gleichzeitig wurden auch die Kandidierenden in den Wahlkreisen und für die Liste gewählt. Spitzenkandidatin ist Juleka Schulte-Ostermann. Die…
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Wasserstoff für Lübeck
Die Fraktion Freie Wähler und GAL beantragt in der Bürgerschaft einen Bericht über die Wasserstoffstrategie, inklusive Zeitplan der Stadtwerke Lübeck. Im September 2023 soll spätestens darüber berichtet werden, ob und wann eine Umstellung des über 1.200 km langen Lübecker Gasnetzes von Erdgas auf Wasserstoff erfolgen wird. Über Fördermöglichkeiten des Bundes und Landes zu Umstellung des…
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GAL lehnt Erhöhung ab
Seit Februar 2022 wird über die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der städtischen Kitagebühren diskutiert. Die Verwaltung will die Verpflegungskosten von derzeit 52,50 Euro um mehr als 100 Prozent auf rund 106 Euro anheben und die Randbetreuungszeiten am frühen Morgen und späten Nachmittag kostenpflichtig machen. „Die GAL lehnt die Pläne der Verwaltung ab. Stattdessen haben wir im Juni einen…
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GAL: SeniorInneneinrichtungen (SIE) neu ausrichten, Heiligen-Geist-Hospital erhalten
„Als GAL begrüßen wir, dass der Sozialausschuss in der Sondersitzung und nun auch die Bürgerschaft sich mehrheitlich für die Neuausrichtung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) ausgesprochen hat, und mit den geplanten Neubauten nicht nur die Betreuung und Pflege von Senior*innen ihre hohe Qualität behalten, sondern auch die Gebäude zukünftig moderne, energetische Standards erfüllen sollen. Auch eine…
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GAL fordert: Sanierung der Dom-Schule ohne Verzögerung ausführen!
Ausschuss stimmt für Sanierung der Dom-Schule Auf Antrag der GAL empfiehlt der Schul- und Sportausschuss der Lübecker Bürgerschaft, die Durchführung der Sanierung der Dom-Schule, so wie ursprünglich geplant und angekündigt, ohne zeitliche Verzögerungen. Die entsprechenden finanziellen Mittel sollen im Haushalt 2023 geordnet werden. Elf Ausschussmitglieder stimmten in der Ausschusssitzung am Donnerstag, 22. September 2022, für…
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Kronkorken sammeln, CO2 einsparen und Geld spenden
Warum Kronkorken sammeln? Ein Kronkorken allein ist nichts wert – außer als Schmuck an der Zimmerdecke in einer ehemaligen legendären Kneipe Lübecks. „Aber wir können eine Tonne Kronkorken verkaufen und das Geld für Menschen in der Ukraine spenden“, so die Initiative. „Das ist auch gut für die Umwelt, denn durch das Recycling einer Tonne Kronkorken…
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GAL zum Beschluss des Flächennutzungs- und Verkehrsentwicklungsplan
„In allen Stadtteilen beschreiben die Kinder, dass sie sich durch den Autoverkehr bedroht fühlen: Autos fahren zu schnell, Geschwindigkeitsbeschränkungen werden nicht eingehalten, der ruhende Verkehr und die Größe der Autos führt dazu, dass die Kinder die Straßenräume, insbesondere die Kreuzungen schlecht einsehen können. Es fehlen ihnen Zebrastreifen, die Wartezeiten an den Ampeln empfinden sie als…
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GAL: Verpflegungskosten in Kitas aller Träger deckeln und Defizitausgleich einführen
Die Fraktion Freie Wähler & GAL stellt einen Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage „Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck“ und fordert darin, die Betreuungszeiten nicht zu verkürzen und das Betreuungsentgelt nicht zu erhöhen (Ziffer 1. und 2. des Antrags, siehe unten). Gleichzeitig fordert die Fraktion, die Verpflegungskosten in den städtischen Kitas nicht wie…
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GAL fordert mehr Transparenz und Weitsicht bei Kita-Gebühren und Verpflegungskosten
Einen Tag vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses erhielten die Kommunalpolitiker*innen von der Verwaltung einen Bericht, in dem dargelegt wird, warum aus Sicht der Verwaltung die Bezuschussung der Verpflegungskosten in Einrichtungen Freier oder kirchlicher Träger eine unzulässige freiwillige Leistung sei. In den städtischen Kitas wurden dagegen seit vielen Jahren die Verpflegungskosten um zuletzt rund 50 Prozent…
