Mehr Fahrradparkplätze an Schulen!

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Dachausbau in der Kaland-Schule muss kommen

„Der Dachausbau an der Kaland-Schule muss kommen.“, ist Kristina Aberle, schulpolitsche Sprecherin der GAL überzeugt. Die Erweiterung des Ganztags, die Weiterentwicklung des pädagogischen Konzepts und die weiterhin hohen Anmeldezahlen an dieser Schule machen die räumliche Erweiterung bereits seit Jahren notwendig. Der von Frau Weiher favorisierte Bau eines Pavillons auf dem Schulhof ist aus Sicht der GAL Fraktion keine Option. Der Schulhof ist nicht groß, ein zusätzlicher Pavillon würde die Pausengestaltung an frischer Luft stark einschränken. Deshalb müssen die Mittel für den Dachausbau jetzt in den Haushalt eingestellt werden. Ein weiteres Verschieben würde Kosten nur erhöhen, denn auch eine Dachsanierung ist inzwischen notwendig geworden.

 

GAL ruft zur Teilnahme auf „Solidarisch gegen den Hass“

Unsere Fraktion unterstützt die Demonstration „Solidarisch gegen den Hass“ und ruft dazu auf, sich zahlreich daran zu beteiligen.

„Am Samstag, 21.1. um 13h wollen wir in Lübeck gemeinsam zeigen, dass wir nichts von den rassistischen Entwicklungen in Deutschland, Europa und der ganzen Welt halten.

Das Jahr 2017 braucht dein Engagement, dein Mitgefühl, deine Kreativität, dein Durchhaltevermögen, deine Heiterkeit, deine Intelligenz, dein Lachen, deinen Mut, deine Disziplin, deine Entschlossenheit. Es braucht deine Fähigkeit genau hinzuschauen und überlegt zu handeln. Es braucht ein gemeinsames Wir!“

solidarischGegenDenHassJan2017Plakat

 

Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt stoppen

Kristina Aberle, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die Fraktion GAL beantragt den sofortigen Stopp für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 und fordert die Bürgerschaftsmitglieder zur Einsicht auf. 

Eine Machbarkeitsstudie wurde von den GRÜNEN im Kulturausschuss beantragt. Ende November beschloss eine Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder auf Empfehlung des Ausschusses Mittel in Höhe von max. 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereitzustellen.

 „Dies ist herausgeworfenes Geld, das wir sparen sollten“, mahnt Kristina Aberle, kulturpolitische Sprecherin der GAL Fraktion.

Die fünf Fraktionsmitglieder der GAL hatten sich bereits in der Bürgerschaftssitzung im November gegen eine Machbarkeitsstudie ausgesprochen. Eine Bewerbung ziehe Kosten in Millionenhöhe nach sich. (In Essen kostete die Bewerbung 63 Millionen Euro und die Stadt blieb auf einem sechs Millionen Euro Defizit sitzen.) Das kann sich die Stadt Lübeck überhaupt nicht leisten.

Eine Einzelbewerbung Lübecks macht auch in anderer Hinsicht keinen Sinn. Denn die Metropolregion Hamburg (MRH), die sich Ende Februar neu aufstellen wird und der auch Lübeck weiterhin angehört, hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, eine Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2015 „Hanse“ zu prüfen. (Siehe: Ziele und Maßnahmen des Strategischen Handlungsrahmens der Metropolregion Hamburg 2016-2020, Pkt. 4 Stärkung des Tourismus.)

Recherchen unserer Fraktion haben ergeben, dass sich in Hamburg derzeit niemand ernsthaft mit einer Bewerbung befasst. Weder die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation noch die Kulturbehörde verfolgen derzeit eigene Aktivitäten in diese Richtung.

Somit stellt sich die Frage erst recht: Warum prüft Lübeck eine Einzelbewerbung für viel Geld und wartet nicht eine Beratung der MRH ab, um eine Machbarkeitsstudie gegebenenfalls mit Wismar, Lüneburg und weiteren Städten gemeinsam auf den Weg zu bringen und die Kosten hierfür aus den dafür vorgesehenen Töpfen zu finanzieren.

„Für den Fall, dass die Metropolregion eine Bewerbung um den Titel ‚Kulturhauptstadt 2025‘ ins Auge fasst, muss es in Lübeck an erster Stelle eine breite und öffentlich geführte Diskussion über Chancen und Risiken geben“, so Kristina Aberle.

 

Anlage5UebersichtderZieleundMassnahmendStratHaMRH

Diese Vorlage (Link) war Bestandteil des einstimmigen Bürgerschaftsbeschlusses vom September 2016 der Vorlage VO/2016/04022 Neuorganisation der Metropolregion Hamburg MRH, neue Ziele und Strukturen.

 

Stegners SPD will wieder weniger Demokratie wagen!

Als Konsequenz aus dem Lübecker Bürgerentscheid zum Erhalt der 48 Winterlinden bei der Umgestaltung der Untertrave kündigt SPD-Landeschef Ralf Stegner an, die Hürden für Volksabstimmungen im Landtag wieder anheben zu […]

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Katja Mentz 9. Januar 2017

GAL freut sich über den Erhalt der Winterlinden und ruft Bürgermeister Saxe zum Handeln auf

„Unsere Fraktion freut sich mit dem Lindenbündnis über den großartigen Wahlerfolg und dankt allen Aktiven. Die Winterlinden an der Untertrave werden nicht gefällt. Dies ist das Ergebnis monatelanger intensiver Aufklärungs- […]

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Straßen umbenennen

Ein interfraktioneller Arbeitskreis, kurz: „AK Straßennamen“, diskutierte rund zwei Jahre über Straßen, die nach Nazis und Antisemiten benannt wurden. Nach zweijähriger Aufarbeitung legte die Verwaltung einen Bericht vor, wonach drei […]

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Reeechts schwenkt … Marsch!

Der schlechte Ruf der SPD gründet bekanntlich nicht zuletzt auf deren unseliger Tradition, links zu blinken und dann doch rechts abzubiegen. Da will die LINKE natürlich nicht anknüpfen. Die biegt […]

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