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Über diese Brücke…
Spontan gehandelt, aber halbherzig ausgeführt. Leider kann die kürzlich erfolgte Ertüchtigung der Dankwartsbrücke anders nicht bezeichnet werden. Und das ist mehr als ärgerlich. Ansässige Reeder erfreuen sich zwar, nach heftigen Protesten, inzwischen wieder der ungehinderten Durchfahrt. Was auch wünschenswert ist, denn es ist nun mal ihr Geschäft. Damit aber ist erst einmal Schluss der Maßnahme.…
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Achtung CSD
Wie im vergangenen Jahren wehte während der CSD–Woche von 14. bis 19. August wieder die Regenbogenfahne am Rathaus. Auch die Lübecker GAL-Fraktion hat an der feierlichen Flaggenhissung und dem CSD teilgenommen. Rolf Klinkel, Bürgerschaftsmitglied der GAL und schwuler Stadtpolitiker erklärt hierzu: „Das Symbol der lesbisch-schwulen Bewegung am Rathaus ist ein weithin sichtbares Zeichen gegen homophobe, sexistische und rechtspopulistische…
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Frau von Storch soll ihren Salat woanders suchen! Keine Räume für die AfD!
Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft findet es unerträglich, dass die AfD für ihre rechtspopulistische Wahlpropaganda nun schon das dritte Mal in diesem Jahr unter das Dach der Media Docks schlüpfen darf. Dazu erklärt Antje Jansen, die Fraktionsvorsitzende der GAL: „Hier zeigt sich, wie falsch es war, der AfD auch nur ein einziges…
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Herrenlose Bürgerkoffer aufgrund von Personalnot im Meldewesen
Bald wird der erste Bürgerkoffer getestet, berichtete Senator Hinsen in der Sitzung für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am Dienstag. Die beschlossenen acht neuen Stellen im Bereich Meldeangelegenheiten und Zulassungsstelle werden zügig intern und extern ausgeschrieben. In einigen Monaten werden die Stellen besetzt sein – vorausgesetzt, es gibt ausreichend qualifizierte Bewerber*innen, so der Senator. Die Arbeit sei mittlerweile…
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Geflüchteten Menschen eine Wohnperspektive geben
Zur Durchsetzung von Brandschutzmaßnahmen in Gemeinschaftsunterkünften durch Entfernen von Polstermöbeln und Teppichen äußert sich Katja Mentz (GAL): Solange sich die Wohnsituation in Lübeck nicht entspannt, müssen die Standards in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete dringend verbessert und an die langen Zeitspannen angepasst werden. Brandschutz und Standards stammen aus der Zeit als Geflüchtete nicht länger als 12…
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Aktionsplan Bienenschutz kommt
Der Aktionsplan Bienenschutz für Lübeck kommt. Ein entsprechender Antrag der Fraktion GAL, der viele Vorschläge für konkrete Maßnahmen enthält, wurde gestern im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung einstimmig beschlossen. Es geht darum, mehr Flächen der Stadt Lübeck so zu gestalten, dass bestäubende Insekten entsprechend ihrer Lebensbedingungen ein vielfältiges Nahrungsangebot und Brutplätze finden. Als Maßnahmen…
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Stadtteilbüro Adé?
Seit der vergangenen Bürgerschaftssitzung ist es amtlich! Die Stadtteilbüros bleiben geschlossen. Stattdessen soll ein dezentraler Bürgerservice eingerichtet werden. Das beschloss eine Mehrheit aus CDU, Grünen, BfL, Linke und FDP. Die GAL hält die Entscheidung, auf die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros zu verzichten, für falsch und für bürger*innenunfreundlich. Hierzu meint Rolf Klinkel ordnungs- und sozialpolitischer Sprecher…
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Bauschutt mit Nebenwirkungen
Die Genehmigung der Bauschutt-Aufbereitungsanlage (MAZ) an ihrem jetzigen Standort an der Travemünder Landstraße durch Landesbehörden unter Mitwirkung der Stadt Lübeck ist eine Fehlentscheidung: diese Überzeugung hat sich in einem zweistündigen Meinungsaustausch gefestigt, den unsere GAL-Fraktion zusammen mit der SPD-Fraktion mit Bürgerinnen und Bürgern am 10. Juli in Kücknitz hatte. Die in sorgfältiger Detailarbeit mit gutachterlicher…
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GAL lädt ein zum Thema Erbpacht
Unsere Fraktion GAL lädt am Montag, 17.7., ab 18:30 Uhr zum Thema Erbpacht in den Roten Saal ins Rathaus ein. Interessierte sind herzlich willkommen. Unsere Fraktion hat eine klare Position in Bezug auf Erbpachtverträge und Verkauf von Grundstücken und bemängelt das fehlende langfristige Konzept der Stadt. Am Montag möchten wir unser Konzept vorstellen und darüber ins Gespräch kommen. Vertreter*innen…
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Endlich Ehe für alle
Am Freitag, 30. Juni hat der Bundestag entschieden: Schwule und lesbische Paare können nun heiraten und auch Kinder adoptieren. Die Lübecker GAL begrüßt die Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Hierzu erklärt Rolf Klinkel, Mitglied der Bürgerschaft und schwulenpolitischer Sprecher der GAL: „Ich freue mich darüber, dass die Diskriminierung von Lesben und Schwulen im Eherecht nun…
