Mehr Fahrradparkplätze an Schulen!

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GAL: Mehr Flächen zum Skaten in Lübeck!

Die Fraktion Freie Wähler & GAL beantragt, in Lübeck eine weitere Skateranlage zu errichten. Im Antrag heißt es, Kinder und Jugendliche sind an der Planung sowie bei der Suche nach einer geeigneten Fläche zu beteiligen. Sie sind die Expert*innen. Planungs- und Baukosten sollen im kommenden Haushalt 2022 geordnet werden.

„Wir gehen davon aus, dass es bis zur Umsetzung mindestens noch ein Jahr dauern wird. Deshalb ist es wichtig, bereits jetzt mit dem Beteiligungsverfahren und der Planung zu beginnen“, so Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL.

Mindestens eine weitere Fläche
„Die Skateranlage an der Kanalstraße ist äußerst beliebt bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Schon vor der Pandemie war der Platz nicht selten überfüllt, Altersgruppen mischen sich auf Skateboards und BMX-Rädern. Es ist einerseits toll, dass dieses Miteinander so gut funktioniert, doch spätestens mit Corona ist überdeutlich geworden, dass der Platz nicht ausreicht, um die Bedarfe nach sportlicher Betätigung auf einer Anlage zu erfüllen. Wir brauchen mindestens eine weitere Fläche, die ähnlich groß und gut ausgestattet sein muss und zusätzliche sportliche Herausforderungen bietet“, so Katja Mentz von der GAL. „Auf Initiative von Ali Alam (Die Partei) haben bereits mehrheitlich alle Fraktionen einen weiteren Skatepark in Travemünde beschlossen, der laut KWL Anfang 2022 errichtet werden soll. Das ist gut und wichtig für Travemündes Jugend und Gäste. Doch für die meisten jungen Lübecker*innen ist der Weg aus anderen Stadtteilen zu weit, um diese Anlage regelmäßig zu nutzen. Wir brauchen einen weiteren Standort in Lübeck – vielleicht in Moisling an der Grenze zu St. Jürgen.“

Was ist gesünder als Bewegung an der frischen Luft?

Juleka Schulte-Ostermann, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL hatte bereits vor Monaten versucht, die Stadtverwaltung zu überzeugen, mit mobilen Rampen Ausweichplätze für den Standort Kanalstraße zu schaffen und so eine Sperrung des Platzes zu verhindern. „Was ist gesünder als Bewegung an der frischen Luft? Das müssen wir doch fördern! Unser Anliegen scheiterte jedoch an der Landesverordnung, es wurde argumentiert, es könnten aufgrund der vielen Nutzer*innen Hotspots entstehen“, so Juleka Schulte-Ostermann. „Auch hieß es, es gäbe keine geeigneten Flächen oder Hallen, die kurzfristig zur Verfügung gestellt werden könnten. Deshalb sollten wir nun langfristig planen und eine feste Skateranlage in einem weiteren Stadtteil schaffen. Das würde zu Entlastungen des Skateparks Kanalstraße führen und einen weiteren Stadtteil für Familien – insbesondere Kinder und Jugendliche attraktiver machen.
Sehr viele Jugendliche signalisieren uns, dass sie unseren Antrag begrüßen und hoffen, dass alle Fraktionen in der Bürgerschaft zustimmen.“

Klage gegen Zwangszuweisung von AKW Abfällen

„Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister gegen den nun erfolgten Zwangszuweisungsbescheid des MELUND klagen wird und fordern dazu auf, dies unverzüglich zu tun. Im November 2019 haben wir in der Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen, dass mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden soll, dass Abfälle aus dem AKW-Abbau auf der Deponie Niemark eingelagert werden. Sollte dieser Beschluss für eine Klage nicht ausreichend sein, werden wir einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in der Bürgerschaft stellen. Die Ergebnisse der kürzlich erfolgten Umfrage bei Lübecker Bürgerinnen und Bürgern geben uns hierfür Rückenwind“, so Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL.

https://www.ausgestrahlt.de/media/flyer_freigemessen-und-vergessen.pdf

„Allein die immer wieder gravierend schwankenden Mengenangaben, wie viel Abfall der Grüne Landesminister nach Lübeck karren lassen will, geben uns nicht das Vertrauen, dass der Minister weiß, wovon er spricht. Wir haben bereits in der Vergangenheit immer wieder betont, dass radioaktiv kontaminierte Abfälle nicht verharmlost werden dürfen.“

GAL-Mitglied Dr. Volker Koß weist darauf hin, dass die Ausbreitung der Radionuklide über den Wasserpfad bei der Freimessung mit einem Computerprogramm modelliert wird. Dieses ist lt. Gutachten des BUND nicht öffentlich einsehbar – und somit nicht bewertbar. Klar ist dagegen, dass in diesem Programm die Ausbreitung mit einem Verteilungskonzept simuliert wird, dass seit 1990  nicht mehr Stand der Wissenschaft ist.“

Unsere Kritik an der sogenannten „Freimessung“ von Abfällen aus dem AKW-Rückbau teilen wir mit dem BUND, IPPNW, dem Deutschem Ärztetag und zahlreichen Umwelt- und Bürgerinitiativen.

Katja Mentz 11. Mai 2021

Schnelltests vor politischen Sitzungen

Unsere Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler & GAL beantragt, vor Ausschuss- und Bürgerschaftssitzungen, die in Präsenz stattfinden, anwesenden Mitgliedern und sonstigen Teilnehmern kostenlose Corona Schnelltests anzubieten und dazu aufzufordern, sich vor Betreten des Sitzungssaals zu testen.

Foto: thorsten frenzel/pixaby

Dazu Bürgerschaftsmitglied der GAL Antje Jansen:

„In Schulen, Firmen, Stadtverwaltungen etc. werden mittlerweile regelmäßig Schnelltests durchgeführt, um potentielle Infektionsketten zu vermeiden. In Rosche (Landkreis Uelzen, Niedersachsen) hat kürzlich ein unwissend mit Corona infiziertes Ratsmitglied dafür gesorgt, dass anschließend alle anwesenden Ratsmitglieder und weitere anwesende Personen in Quarantäne mussten. Dies hätte durch vorherige Schnelltests voraussichtlich vermieden werden können.

In Lübeck sollten wir das Restrisiko einer Infizierung oder möglichen Anordnung von Quarantäne für alle teilnehmenden Personen weitgehend minimieren. Deshalb stellen wir den Antrag auf Testungen und rechnen mit breiter Zustimmung in der Bürgerschaft.“

Katja Mentz 5. Mai 2021

Mehr Platz für Skater!

Juleka Schulte-Ostermann, kinder – und jugendpolitische Sprecherin der Wähler*innengemeinschaft GAL, fühlt sich durch den offenen Brief der Skater-Gemeinschaft Kanalstraße bestätigt und ist entsetzt über die Schilderungen, Ordnungskräfte hätten bei der […]

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Katja Mentz 29. April 2021

Fahrradstraße Dorfstraße

Als GAL unterstützen wir die Forderungen der St. Jürgen Runde, Anwohner*innen und Nutzer*innen der Fahrradstraße Dorfstraße. Volker Koß, Sprecher der St. Jürgen Runde: „Der Durchgangsverkehr in der südlichen Dorfstraße hat […]

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Katja Mentz 17. April 2021

GAL: Verzicht auf Preisstufe 3 ist ein Lichtblick am Verkehrswendehimmel

„Der Vorschlag der Verwaltung, künftig beim Stadtverkehr auf Preisstufe 3 zu verzichten und punktuell Ausweitungen der Fahrpläne vorzunehmen, ist gerecht gegenüber den Bewohner*innen in den Stadtteilen der Tarifzone 3 und […]

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Katja Mentz 1. April 2021

GAL lobt Neuanschaffung von digitalen Geräten für Schulen

Die Anschaffung von Notebooks und I-Pads für den Distanzunterricht in allgemeinbildenden- und Berufsschulen wird durch die Trave-Kom ausgeschrieben. Lübeck erhält aus dem Landesprogramm knapp 1,5 Millionen Euro, für die es […]

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Katja Mentz 25. März 2021

GAL: Treibhausgasbilanz lässt erneut Alarmglocken läuten

Die Lübecker Klimaleitstelle hat einen Bericht über den Ausstoß der Treibhausemissionen veröffentlicht.Zwar ist der Ausstoß von 2015 bis 2019 um 11 Prozent gesunken, doch zeigt ein Kurvendiagramm, dass drastische Maßnahmen […]

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Katja Mentz 18. März 2021

GAL: Radioaktiv kontaminierte Abfälle nicht verharmlosen

Der Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL, möglichst schnell Nullwertmessungen auf der Deponie Niemark und in der Umgebung durchzuführen, wurde im Werkausschuss bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Im Falle […]

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