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GAL lädt ein zum Thema Erbpacht
Unsere Fraktion GAL lädt am Montag, 17.7., ab 18:30 Uhr zum Thema Erbpacht in den Roten Saal ins Rathaus ein. Interessierte sind herzlich willkommen. Unsere Fraktion hat eine klare Position in Bezug auf Erbpachtverträge und Verkauf von Grundstücken und bemängelt das fehlende langfristige Konzept der Stadt. Am Montag möchten wir unser Konzept vorstellen und darüber ins Gespräch kommen. Vertreter*innen…
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Endlich Ehe für alle
Am Freitag, 30. Juni hat der Bundestag entschieden: Schwule und lesbische Paare können nun heiraten und auch Kinder adoptieren. Die Lübecker GAL begrüßt die Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Hierzu erklärt Rolf Klinkel, Mitglied der Bürgerschaft und schwulenpolitischer Sprecher der GAL: „Ich freue mich darüber, dass die Diskriminierung von Lesben und Schwulen im Eherecht nun…
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Der Tag danach: GAL blickt auf Juni-Bürgerschaftssitzung zurück
Einiges wurde in gestriger Bürgerschaftssitzung beschlossen, vieles in die Ausschüsse verschoben. Einzelne Beschlüsse wirken sich aus Sicht der GAL Fraktion zum großen Nachteil für die Stadt und Bewohner*innen aus. Den mehrheitlichen Beschluss, die Stadtteilbüros geschlossen zu lassen – stattdessen ausschließlich auf mobile Bürgerkoffer zu setzen, sehen wir sehr kritisch. Es wird sich nun weitere Monate rein gar…
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Höhenflug am Stadtgraben gestoppt
In der Bürgerschaftssitzung wurde mit knapper Mehrheit und Stimmen der GAL, SPD und Grünen der Antrag der GAL Fraktion beschlossen, die Höhe der geplanten Baukörper an der Fackenburger Allee auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Überzeugen konnte die GAL mit einem Schreiben des Welterbebeauftragten Dr. Reiner Zittlau an die Fraktion, in dem dieser davor warnt, ein derart massives…
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GAL Anträge zur Bürgerschaftssitzung 29. Juni 2017
Bevor die Bürgerschaft sich in die Sommerpause verabschiedet, stellt unsere Fraktion grün+alternativ+links noch zahlreiche Anträge zu den Themen Abschiebestopp Afghanistan, Aktionsplan Bienenschutz, Reduzierung des Bauvolumens an der Fackenburger Allee/Stadtgraben, Stellenwiederbesetzung im Museum für Natur und Umwelt, Umweltauswirkungen des Baustoff-Aufbereitungs-Zentrum in Lübeck Kücknitz und Produkte aus Fairem Handel. Es wird außerdem einen interfraktionellen Antrag von SPD, GAL u. BfL zur Einrichtung eines…
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Erbpacht? Ja bitte!
Lübeck ist – keiner sagt es – die Stadt der Erbpacht! Mit 8500 Erbpachtverträgen für Wohnzwecke ist Lübeck die deutsche Stadt mit den meisten Erbpachtgrundstücken. Rund 750 Verträge laufen in den 2020er Jahren aus. Zeit, Bilanz zu ziehen. Einige ErbpächterInnen wollen ihr Grundstück kaufen, andere möchten es verkleinern, doch alle wollen auf ihrem Grundstück bleiben.…
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GAL startet mit offenem Team beim Stadtradeln
Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) beteiligt sich an der Aktion Stadtradeln, die am Samstag, 24.6. startet. „Wer Lust hat mitzumachen jedoch kein Team hat, ist herzlich eingeladen, sich unserem Team GAL anzuschließen“, wirbt Rolf Klinkel, zweiter stellvertretender Stadtpräsident, der mit seinen 72 Jahren immer noch leidenschaftlich gern Rad fährt. „Bei uns steigt allerdings niemand um, denn…
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Bauschuttanlage Travemünder Landstraße: Fehlentscheidung in allen Einzelheiten
Bauschuttanlage an der Travemünder Landstraße: „Fehlentscheidung in allen Einzelheiten“ Spätestens seit der Veröffentlichung des Gutachtens vom „Umweltnetzwerk Hamburg – Büro für Umweltfragen“ sind weitere Verzögerungen bei der Aufklärung der Vorgänge um Genehmigung und Betrieb der Bauschuttaufbereitung an der Travemünder Landstraße nicht mehr akzeptabel. Die Fraktion der GAL in der Lübecker Bürgerschaft bemüht sich bereits in…
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Öffentliche Toilette am Markt kommt
Wer regelmäßig in der Innenstadt ist, sieht den Neubau des Hotels am Markt rasant voran schreiten, das genehmigte Höhenmaß ist nahezu erreicht. Mit der Baustelle fiel an der Stelle eine öffentliche Toilettenanlage weg. Der Bauausschuss beauftragte damals Senator Boden, mit dem Betreiber über die Vorhaltung öffentlicher Toilette zu verhandeln. Das Zugeständnis des Hotelbetreibers war damals…
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Wohngemeinschaften für junge Geflüchtete
Die Fraktion GAL freut sich über den einstimmigen Beschluss im letzten Jugendhilfeausschuss, dass unbegleitete minderjährige Geflüchtete zukünftig in Jugend-Wohngemeinschaften unterkommen können, sobald sie volljährig werden. Bisher mussten die Jugendlichen in eine der großen Gemeinschaftsunterkünfte ziehen, wenn keine eigener Wohnraum gefunden wurde. Katja Mentz (GAL) hatte diese Praxis als einen gravierenden und für die Jugendlichen belastenden Rückschritt in der Integration kritisiert…
