Schulsenatorin duckt sich einfach weg

Kristina Aberle, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Schulsenatorin duckt sich einfach weg. So geht es nicht.

Schulsenatorin Kathrin Weiher zeigte sich in der Haushaltsdebatte der Bürgerschaft am 26. Januar damit überfordert, Klarheit zu schaffen über den Raumbedarf ihres Fachbereichs für die erneute schulische Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Friedrich-List-Schule in der Schwartauer Allee 44.

„Wir sind sehr enttäuscht“, kommentiert Kristina Aberle, schulpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, die ausweichende Reaktion der Senatorin auf die Nachfragen mehrerer Bürgerschaftsmitglieder. „Vor wenigen Monaten scheiterte der Verkauf des Gebäudes an die Vorwerker Diakonie noch am Einspruch der Senatorin, die damals dringenden Bedarf des Bereichs Schule und Sport geltend gemacht hatte. Jetzt taucht unvermittelt der Verkauf in der Liste der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung auf. Und die Senatorin eiert herum, verweist auf mögliche Ergebnisse kommender Regionalkonferenzen zur Schulbedarfsplanung.

Haben sich die Planungen der Senatorin einfach in Luft aufgelöst? In unserer Fraktion erweckt dieses Verhalten den Eindruck, Frau Weiher versteckt sich hinter einem Maulkorb des Bürgermeisters. Von einer Schulsenatorin, die beabsichtigt, die nächste Bürgermeisterin der Hansestadt zu werden, erwarten wir allerdings gerade in ihrem eigenen Fachgebiet klare Vorstellungen, Rückgrat und vor allem sichtbaren Gestaltungswillen. Statt kampflos hinzunehmen, wie der jetzige Bürgermeister ihre Projekte in die Sparlisten verschiebt, hätte sie immerhin die Option gehabt, den Schul- und Sportausschuss zu nutzen und die schulpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen für ihre Ideen zu gewinnen. Oder schlicht zu bekennen, dass der Raumbedarf nicht mehr besteht.

Weder das eine noch das andere zu tun ist jedoch einfach zu wenig.“