Solidarisch gegen die Pandemie und für Demokratie und Wissenschaft – Keine Bündnisse mit Rechten!

Die Corona-Pandemie hat die Welt seit fast zwei Jahren fest im Griff. Bis heute sind allein in Deutschland über Hunderttausend an oder mit dem Virus verstorben. Viele leiden an den Spätfolgen einer durchlebten Krankheit oder stehen vor einer ruinierten wirtschaftlichen Existenz.
Während diese Menschen oder diejenigen, die täglich gegen die Pandemie ankämpfen, dringend Unterstützung und Solidarität benötigen, finden in mehreren Städten unter dem Label „Spaziergänge“ Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie statt.
Soziale Missstände sind auf diesen Demos aber wenig Thema. Es werden antisemitische Verschwörungsideologien und wissenschaftsfeindliche Haltungen rund um das Impfen verbreitet, das Unrecht der Zeit des Nationalsozialismus wird relativiert, Corona und die Pandemie geleugnet und zu Gewalt gegen den Staat, Medien oder einzelnen Politiker*innen aufgerufen. Der Freiheitsanspruch wird einseitig und egoistisch ausgelegt.
Dem gilt es zu widersprechen!
Während sich Teile der Lübecker Protestierenden nach Rechts abgrenzen, werden Neonazis als Ordner eingesetzt, mischt die AfD in Telegramm- Debatten und der Organisation mit. Die Lübecker Proteste nutzen das bundesweite Label der „Spaziergänge“, bei denen bereits Journalist*innen, Außenstehende oder Impfzentren angegriffen wurden.
Das breite Lübecker Bündnis „Wir können sie stoppen“ warnt und stellt sich den Protesten, bei denen die Teilnehmenden mit Nazis und Rechten Seite an Seite laufen, entgegen.
Wir rufen alle Bürger*innen, Verbände und Organisationen auf, Zeichen zu setzen, Position zu beziehen und sich der Lübecker Erklärung anzuschließen. Solidarisch miteinander für eine gemeinsame Bekämpfung der Pandemie- gegen rechte Unterwanderung!
Lübecker Erklärung
Wir Menschen aus Lübeck, Verbände und Organisationen, sagen Nein zu Nazis und Rechter Gesinnung, Nein zu der Verharmlosung und Instrumentalisierung der Coronapandemie und deren Schutzmaßnahmen.
Seit Beginn der Pandemie helfen wir, diese zu überwinden – als unterstützende Nachbar*innen, als Wissenschaftler*innen, als Aktivist*innen, als Pflegekräfte und Ärzt*innen, als Eltern und Angehörige – mit Maske, Abstand und Impfung.
Eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von staatlichen Maßnahmen ist wichtig, aber wir werden sie nicht mit Rechten führen.
Wer die so genannten „Spaziergänge“ unterstützt, unterstützt unsolidarische Haltungen, unterstützt Demokratiefeinde und Nazis. Demokrat*innen marschieren da nicht mit!
Wir tragen unsere Forderung nach einem echten solidarischen Umgang mit der Pandemie auf die Straße. Fast 80 % der Schleswig-Holsteiner*innen sind geimpft und halten sich respektvoll an die Maßnahmen. Sie tragen zum Schutz der Mitmenschen und zur Eindämmung der Pandemie bei.
Wir sind mehr!
V.i.S.d.P Joachim Nolte, jnolte(ad)kirche-ll.de