Parteien reinigten gemeinsam Stolpersteine

Lübeck: Am Donnerstag sind Vertreter von CDU, SPD, Grüne, Die Linke, GAL, die Freien Wähler, die Unabhängigen, Volt und die PARTEI aus Lübeck gemeinsam für die Erinnerung an die schrecklichen Ereignisse der Reichspogromnacht und die Bekämpfung des zunehmenden Antisemitismus in Lübeck unterwegs gewesen.

Wir veröffentlichen die gemeinsame Erklärung der beteiligten Parteien im Wortlaut:

(„)Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Israel und dem Gazastreifen ist es wichtiger denn je, sich der Geschichte zu erinnern und Diskriminierung in all ihren Formen zu bekämpfen.

Die Reichspogromnacht am 9. November 1938 markiert einen der dunkelsten Wendepunkte in der deutschen Geschichte. Jüdische Geschäfte und Synagogen wurden angezündet, jüdische Mitbürger wurden verhaftet und misshandelt. Es ist von größter Bedeutung, sich an diese schrecklichen Ereignisse zu erinnern und sicherzustellen, dass sie sich nie wieder wiederholen.

Ein wichtiges Symbol für diese Erinnerung sind die Stolpersteine, die in vielen deutschen Städten verlegt wurden, so auch in Lübeck. Diese kleinen Gedenktafeln erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus und mahnen uns, wachsam zu sein gegenüber Hass und Diskriminierung. Daher haben sich die demokratischen Parteien aus Lübeck zusammengeschlossen und reinigten gemeinsam die Stolpersteine in Lübeck. Auf diese Weise wollen sie sicherstellen, dass die Erinnerung an die Opfer lebendig bleibt.

Leider leben wir in Zeiten, in denen der Antisemitismus wieder erstarkt. In Deutschland und in vielen anderen Ländern nehmen antisemitische Vorfälle zu. Dies ist inakzeptabel und erfordert eine entschlossene Antwort von der Gesellschaft und den politischen Parteien. Die demokratischen Parteien bekräftigen ihr Engagement, den Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen und die jüdische Gemeinschaft zu schützen.

Mit der gemeinsamen Aktion soll die Erinnerung an die Reichspogromnacht lebendig gehalten werden und gleichzeitig dem Antisemitismus und dem damit verbundenen Hass in all seinen Formen den Kampf angesagt werden. Wir alle tragen die Verantwortung, für eine tolerante und pluralistische Gesellschaft einzutreten, in der Diskriminierung keinen Platz hat.(„)

GAL: In der Bürgerschaft für Mensch, Umwelt und Klima

Wie bereits 2018 ist es der GAL Lübeck auch zur Kommunalwahl 2023 erfolgreich gelungen, ein Bürgerschaftsmandat zu erlangen.

Juleka Schulte-Ostermann, Spitzenkandidatin der GAL mit zukünftigem Sitz in der Bürgerschaft: „Ich danke allen Lübeckerinnen und Lübeckern, die die GAL und mich als Spitzenkandidatin gewählt haben. Es freut mich sehr, zukünftig die Ziele der GAL: „Für Mensch, Umwelt und Klima“ in der Bürgerschaft vertreten zu dürfen. Mein persönlicher Schwerpunkt liegt weiterhin bei Lübecks Kindern und Jugendlichen.

Die GAL hat als einzige der kleinen Parteien und Wähler*innengemeinschaften einen erheblichen Stimmenzuwachs erreichen können. Prozentual wirkte sich dies aufgrund der erfreulicherweise gestiegenen Wahlbeteiligung in Lübeck jedoch nur geringfügig aus, so dass es schlussendlich bei einem Mandat für die GAL blieb. Doch auch mit einem Mandat kann viel erreicht werden, wie es die erfolgreiche Ausschuss- und Bürgerschaftsarbeit der GAL in den letzten fünf Jahren gezeigt hat.“

Antje Jansen, bisheriges Bürgerschaftsmitglied der GAL, zieht eine positive Bilanz: „Es ist ein gutes Gefühl, zum Ende der eigenen Bürgerschaftszeit an den gestiegenen absoluten Stimmen für die GAL zu sehen, dass wir mit der bisherigen Bürgerschaftsarbeit, unserem Wahlprogramm und unserer Spitzenkandidatin überzeugen konnten. Es fällt mit diesem Ergebnis leicht, den Staffelstab an unser neues Bürgschaftsmitglied Juleka Schulte-Ostermann zu überreichen.“

Seit der Gründung der GAL 2016 ist diese bewusst auf kommunaler Ebene aktiv, lokal breit vernetzt und in Initiativen und Stadtteilgruppen aktiv. Politische Schwerpunkte der GAL sind Umwelt und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige Ausgestaltung der Kinderbetreuung und Schulen, eine nachhaltige Mobilitätswende, ein gemeinwohlorientiertes Miteinander, mehr demokratische Mitbestimmung, insbesondere auch der Jugend und globale Gerechtigkeit auf kommunaler Ebene.

15.4. Anstoßen aufs Abschalten

Eine kurze Ära geht zu Ende – GAL lädt zum Anstoßen aufs Abschalten ein

Am 15. April 2023 endet mit der Abschaltung der drei letzten deutschen Atomkraftwerke (AKW) eine 52jährige Ära! Die GAL Wähler*innengemeinschaft hat für Sonnabend, den 15. April, um 23 Uhr eine Veranstaltung auf dem Markt beim Rathaus angemeldet. Alle sind eingeladen, über ihre Erlebnisse der AKW-Ära zu sprechen, zuzuhören und zuzusehen. „Bringt bitte Euren Sekt, keine Böller und keine Raketen zum AKW-Sylvester selbst mit“, so die GAL.

Als erstes deutsches AKW lieferte der Siedewasser-Reaktor Kahl mit 16 MegaWatt (MW) 1961 Strom an das Stromnetz. Der Star der deutschen Atomindustrie, der Druckwasserreaktor Biblis A mit 1204 MW, ging 1972 ans Netz. Die deutschen AKWs galten als besonders leistungsfähig und zuverlässig. Seit 1981 nahmen jahrelang weltweit zwei deutsche AKWs die Spitzenpositionen in der jährlichen Stromlieferung ein.

Doch Antje Jansen, GAL-Mitglied der Bürgerschaft, sieht es von der anderen Seite. „Die Kritik begann bereits in den 1970er Jahren. Es wurde den Menschen im Land klar, dass die AKWs nicht nur Strom, sondern auch hoch radioaktiven Abfall produzieren und dass die Väter der AKWs nach eigenen Worten das Abfallproblem in ihrer Begeisterung schlichtweg vergessen hätten.“

Den Widerstand gegen AKWs erkannte auch Bundeskanzler Helmut Schmidt und sagte am 20.6.1975: Es „kann sich ein beträchtlicher Widerstand gegen die praktische Anwendung von moderner Technik entwickeln, zumal dann, wenn die Abläufe unbegreifbar und deshalb vermeintlich gefährlich sind. Der populäre Widerstand gegen den an sich unvermeidbaren Ausbau der Kernenergie ist ein Beispiel.“

In Tschernobyl 1986 und in Fukushima 2011 zeigte sich, dass diese Technik tatsächlich gefährlich ist. Nach Fukushima begann in Deutschland „der Ausstieg aus der Kernenergie“.

Natürlich sahen manche schon in den 1970er Jahren Alternativen. Robert Gerwin, der Autor des Buches „So ist das mit der Kernenergie“ beschreibt es 1976 so: „So wird verständlich, daß Leute nicht einmal davor zurückschrecken, nach ausgesprochen exotischen Energiequellen wie der Erdwärme oder der Sonnenenergie Ausschau zu halten. Einige denken sogar an eine Wiederbelebung der Windmühlen-Technik.“ 

„Wir freuen uns, wenn am Samstag, 15.4., um 23 Uhr viele sich mit uns gemeinsam auf dem Markt versammeln, um auf das Ende der Atomkraftwerke in Deutschland anzustoßen“, so die GAL.