Polizeigewalt: GAL fordert Transparenz und Aufklärung
Am
Sonntag gab es in Lübeck eine Demonstration einer „Querdenken“
nahestehenden Gruppe. Spontan bildete sich eine kleine
Gegendemonstration. Die Demonstrierenden wurden von der Polizei
aufgefordert, Abstand zu der „Querdenkern“ zu halten, um deren
Veranstaltung nicht durch Pfiffe und Rufe zu stören.
Eine
Gruppe junger Leute befand sich inklusive Transparent mit dem
satirischen Slogan „Wir impfen euch alle“ bereits auf dem Rückzug, als
einer der Jugendlichen seine Hand mit ausgestrecktem Mittelfinger erhob.
Davon fühlte sich offensichtlich einer der Polizisten angesprochen und
provoziert und stürmte von hinten auf die Gruppe zu, brachte den
Jugendlichen zu Boden, wo er ihn über einen längeren Moment mit dem Knie
auf dem Kopf festhielt. Eine junge Frau, die ihm zu Hilfe eilen wollte,
wurde von einem anderen Polizisten zu Boden geworfen und auf Abstand
gebracht. Passanten filmten die Szene und veröffentlichten diese auf
Twitter und Facebook. Nur deshalb erfuhr die Öffentlichkeit von diesem Vorfall.
„Wir
kritisieren aufs schärfste die dort deutlich erkennbare Polizeigewalt.
Diese ist kein Einzelfall, wird jedoch nur selten durch Videomaterial so
deutlich. Dagegen begrüßen wir, dass von Seiten der Polizeiführung
umgehend selbst strafrechtliche Schritte gegen den Polizisten
eingeleitet wurden“, so Antje Jansen (Bürgerschaftsmitglied der GAL).
„Wir
fordern transparente Aufklärung des Sachverhalts und Konsequenzen für
die gewalttätigen Polizisten, die nach den uns vorliegenden
Informationen und Augenzeugenberichten eine Körperverletzung im Amt
verübt haben und so das Ansehen der gesamten Lübecker Polizei und das
Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei schwer beschädigt haben“, so
Juleka Schulte-Ostermann, GAL Vorstandsmitglied, Dipl.-Kriminologin und
Erziehungswissenschaftlerin.
„Die Forderung auf Landesebene nach einer unabhängigen wissenschaftlichen Untersuchung, ob Rassismus und Gewalt innerhalb der Polizei eine strukturelle Rolle einnehmen, unterstützen wir“, so Antje Jansen. „Wenn rechtsgerichtete Demonstrationen durch Polizeischutz durchgeführt werden können und Gegendemonstrant*innen von Polizei tätlich angegriffen werden, dann stimmt etwas gewaltig nicht.“
Eines der Videos, das die Polizeigewalt in Lübeck am 06.12.2020 dokumentierte, wurde mittlerweile allein auf Twitter mehr als 10.000 mal angesehen und rund 200 mal mit entsprechend noch größerer Reichweite auf Twitter und auch Facebook geteilt.