GAL zum PARKing Day: Zu viele Autos im öffentlichen Raum

Die GAL Wähler*innengemeinschaft beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am PARKing Day, der am Freitag, 17.9. von 10 bis 16 Uhr in der Beckergrube durchgeführt wird.

Parken bleibt ein zentrales Thema bei der Verkehrswende. „In den vergangenen Monaten haben wir mehr denn je gespürt, wie bedeutend und wertvoll öffentlicher Raum ist, wenn es um die Möglichkeiten geht, sich unter Einhaltung von Abstandsregeln im Freien aufzuhalten“, so Lucie Messerschmidt vom Vorstand der GAL.

In ihrem Kommunalwahlprogramm schlägt die GAL vor, mehr Flächen von Parkraum zu befreien und stattdessen Aufenthaltsmöglichkeiten zu schaffen. „Die Beckergrube ist ein gutes Beispiel wie es gehen kann“, freut sich Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL. „Diese Maßnahme des Rahmenplans wollen wir verstetigen. Allerdings müssten mehr Kontrollen stattfinden, denn viele Autos fahren hier unerlaubt durch oder halten die Tempobeschränkung nicht ein.“

Ein weiteres Mittel, damit Menschen vermehrt auf den ÖPNV umsteigen, ist das Parken im öffentlichen Raum teurer zu machen und parallel die Attraktivität des Busfahrens zu steigern – hierzu gehört auch das Ein-Euro-Ticket. „Es kann nicht sein, dass die Buspreise permanent steigen, während  Parkgebühren in Lübeck stagnieren.“

Mit der Gebührenerhöhung für Anwohner*innenparkausweise hatte die GAL sich bereits in vergangenen Jahren beschäftigt. Bis vor kurzem war es Kommunen nicht erlaubt, selbstständig an der Schraube zu drehen. Dies hat sich im Mai 2020 geändert. Der Deutsche Städtetag schlägt einen Gebührenkorridor bis 200 Euro vor.

„Wir sind in der Lübecker Innenstadt mit dem Rahmenplan auf einem guten Weg“, so Juleka Schulte-Ostermann. „Jedoch sind Änderungen vielfach zu zögerlich. Statt konfliktscheu die Versorgung mit Parkraum im Fokus zu haben, muss das Mobilitätsgeschehen mehr gesteuert werden – mit allen Instrumenten, die zur Verfügung stehen. Hierbei brauchen wir Transparenz und vor allem auch Tempo. Vieles dauert aufgrund einer über Jahre ausgedünnten Personaldecke leider zu lange und die GroKo setzt ihren Schwerpunkt nicht auf umweltfreundliche Mobiltät.“

„Ein weiteres Ärgernis sind parkende Autos auf Gehwegen in den Wohnquartieren“, weiß Katja Mentz, die mehrfach öffentlich auf Missstände bei Schulwegen aufmerksam gemacht hat. „Falsches Parken wird vielfach toleriert statt die Straßenverkehrsordnung anzuwenden und den öffentlichen Raum etwas gerechter zu verteilen. Kinder und Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung bleiben auf der Strecke.“

Beim PARKing Day setzt die GAL auf gestalterische Kunst. „Auf unserer Fläche kann gemalt werden: Wie wünschen wir uns unsere Stadt“, so Hermann Eickhoff vom GAL Vorstand.

Verkehrsberuhigung Beckergrube – GAL freut sich

Die GAL Wähler*innengemeinschaft (grün+alternativ+links) begrüßt, dass die Verkehrsberuhigung in der Beckergrube endlich startet. Die letzten Baumaßnahmen laufen noch, bald geht es an die Gestaltung der Aufenthaltsqualität durch Bürger*innen.

„Wir sind überzeugt, dass die verkehrsberuhigende Maßnahme erfolgreich verlaufen wird und der Aufenthalt in der Innenstadt damit für Bewohner*innen und Gäste an erheblicher Qualität gewinnt sobald Leben in die Plätze einkehrt und diese noch begrünt werden“, ist Antje Jansen, Mitglied der GAL in der Bürgerschaft überzeugt. „Bedingt durch Corona ist es gerade jetzt wichtig, innerhalb der Innenstadt mehr Flächen an der frischen Luft zur Verfügung zu stellen, um sich, ohne durch den motorisierten Verkehr gefährdet zu werden, draußen aufhalten zu können.“ Die GAL fordert durch Anträge im kommenden Bauausschuss weitere Verkehrsberuhigungen und Spielstraßen in Lübeck einzurichten und erinnert auch an den Beschluss eines GAL-Antrags, Bewegungsspiele für Kinder und Erwachsene zu errichten. „Wir denken hierbei an Hüpfkästchen oder Wipptiere. Die Haushaltsmittel wurden hierfür vor zwei Jahren beschlossen, umgesetzt wurde der Beschluss bisher nicht.“

Die GAL hatte bereits vor drei Jahren eine Vision, wie die Beckergrube verkehrsberuhigt aussehen könnte und hatte dafür eigens ein Plakat als Fotomontage entwickeln lassen (siehe Bild im Anhang). Dort gibt es im Hintergrund auch eine Stadtbahn als umweltfreundlichs Verkehrsmittel, für die sich die GAL einsetzt. „Wir freuen uns, dass wir den Rahmenplan Innenstadt nun Schritt für Schritt umsetzen.“

GAL unterstützt Forderung nach Zebrastreifen

(C) V.Koß/GAL

Die GAL unterstützt das Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner des Hochschulstadtteils, die in der Maria-Goeppert-Straße einen Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel fordern. Diese sei laut Vorschrift nicht erlaubt, weil die Straße bereits in einer Tempo 30 Zone liege.

Viele Kinder müssen die Straße auf ihrem Schulweg oder auf dem Weg zum Kindergarten überqueren. Das dort geltende Tempolimit von 30 km/h würde längst nicht von allen Autofahrenden eingehalten, beklagen besorgte Anwohnerinnen die Situation – und das seit Jahren. „Die Stadt argumentiert damit, dass das Verkehrsaufkommen in der Straße zu gering sei, um hier von einer besonderen Gefährdungslage zu sprechen. Nur bei außergewöhnlichen Zuständen könne die obere Straßenverkehrsbehörde in Kiel  eine Ausnahme zulassen.“, berichteten die Medien.

Die GAL argumentiert dagegen: „An anderer Stelle, nämlich vor der GGS-St. Jürgen in der Kalkbrenner Straße war es in 2010 kein Problem, einen Zebrastreifen zu ziehen und die Fahrbahn einzuengen.“, so GAL Mitglied Volker Koß (siehe Fotos im Anhang). „Auch diese Straße liegt in einer Tempo 30 Zone.“ Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL wird dem Grünen Antrag im Bauausschuss zustimmen. „Ich hoffe, dass es hierfür eine Mehrheit gibt und Kiel zügig eine Ausnahme zulässt. Dort, wo regelmäßig Kinder Straßen überqueren, sollte grundsätzlich von einer besonderen Gefährdungslage ausgegangen werden, da Kinder – je nach Alter – Verkehrssituationen und die Geschwindigkeit herannahender Autos noch nicht richtig einschätzen können. Die Sicherheit von Kindern muss Vorrang haben.“, so Howe. (mehr …)