„Demokratie ist machbar“ Diskussionsveranstaltungen am 13.12. und 14.12.2016

Wolfgang Neskovic, (c) Katja-Julia Fischer

Wolfgang Neskovic, (c) Katja-Julia Fischer

In Lübeck kämpft David gegen Goliath, so scheint es gerade in der Frage um den Bürgerentscheid zur Umgestaltung der Untertrave mit den vorhandenen Linden oder ohne.

Um der Frage von Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger auf den Grund zu gehen, hat die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) mit Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a.D. einen Referenten eingeladen, der am Beispiel des Bürgerentscheids die Vorteile, Grenzen und Defizite von Bürgerentscheiden sowohl aus juristischer Sicht bewerten kann, wie auch aus seiner praktischen Erfahrung als Bundespolitiker.

Wir laden Sie und Euch herzlich zur Veranstaltung „Demokratie ist machbar“ an zwei Terminen ein:

  • Dienstag, 13.12.2016, 19 Uhr, Alte Vogtei, Vorderreihe 7, Travemünde
  • Mittwoch, 14.12.2016, 19 Uhr, Große Börse, Rathaus Lübeck

Im Laufe der Veranstaltung werden auch inhaltliche Fragen des konkreten Bürgerentscheids erörtert werden. Neben Wolfgang Neskovic stehen andere fachkundige Mitglieder  des Aktionsbündnisses zur Beantwortung von Nachfragen aus dem Publikum, insbesondere zum Zustand der Linden und technischen Fragen zur Umgestaltung mit den Linden, zur Verfügung.

Veranstaltungsflyer „Demokratie ist machbar“ als Download

Weitere Infos: www.luebecks-linden-leben-lassen.de

Weihnachtsbeleuchtung an der Untertrave

Nr. VO/2016/04351 Weihnachtsbeleuchtung an der Untertrave

Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Lübeck Travemünde Marketing GmbH (LTM) anzuweisen, während der Vorweihnachtszeit die Weihnachtsbeleuchtung an den Winterlinden, An der Untertrave wieder zu befestigen. (mehr …)

Zügige Umsetzung des Konzepts für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)

VO/2016/04359 Zügige Umsetzung des Konzepts für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)

Die Bürgerschaft bekräftigt ihren Beschluss zur behutsamen Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel aus der Sitzung vom 25.02.2016: »Das Konzept PIH‹ zur Wallhalbinsel ist umzusetzen.« Der Bürgermeister wird aufgefordert, sämtliche vom PIH-Konzept umfassten Flächen, darunter auch das Baufeld M4A/B sowie die Freiflächen, die derzeit vom Strandsalon gepachtet sind, in den Abschluss eines Anhandgabevertrages einzubeziehen.

 

Besondere PKW-Spur für Priwallbewohner

VO/2016/04379 Besondere PKW-Spur für Priwallbewohner Für die Priwallbewohner*innen wird auf der Priwallseite sowie auf der Travemünder Seite an der Wagenfähre eine besondere PKW-Spur eingerichtet.  

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Einzelfahrschein für SchülerInnen und Rabattierung der Monatskarten

Nr. VO/2016/04380 Einzelfahrschein für Schüler Die Bürgerschaft empfiehlt dem Aufsichtsrat Stadtverkehr, die Altersbegrenzung für Einzelfahrkarten für Kinder bis 18 Jahre anzuheben und diese als „Schüler“-Karte zu bezeichnen. Die Bürgerschaft empfiehlt […]

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Jetzt erst recht: Ja zu den Winterlinden beim Bürgerentscheid!

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sondersitzung beschlossen, am 18. Dezember den Bürgerentscheid über den Erhalt der 48 Winterlinden an der Untertrave durchzuführen. Erwartungsgemäß, denn die 11.000 Unterschriften, die das Aktionsbündnis […]

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Neue Bahntrasse für den Skandinavienkai ist eine Eulenspiegelei!

„Eine weitere Schienenanbindung des Skandinavienkais an die Fehmarnbelt-Trasse ist unnötig wie ein Kropf“, kommentiert Carl Howe, baupolitischer Sprecher der GAL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft den Plan der Lübecker Hafenwirtschaft, eine […]

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An einen Tisch – sofort! Bürgerbegehren „Lübecks Winterlinden an der Untertrave leben lassen!“

Das Aktionsbündnis kann jedes Argument, das die Stadt gegen den Erhalt der Winterlinden an der Untertrave angeführt hat, entkräften. Das „Baumgutachten“, das den Winterlinden nur noch wenige Lebensjahre prophezeit, wird […]

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Da war doch ein Beschluss zur Nördlichen Wallhalbinsel

Es war einmal ein Beschluss der Bürgerschaft … schon falsch. Also: Es gibt einen gültigen Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 26. Februar 2016. Damit wurde die Verwaltung beauftragt, mit der […]

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Katja Mentz 19. Oktober 2016

Zermürbung der Herreninselbewohner*innen endlich beenden

Die GAL-Fraktion fragte im Hauptausschuss nach, wann das externe Gutachten zur Prüfung der Eignung der Siedlung Herreninsel für die dauerhafte Wohnnutzung kommt. Dieses Gutachten wurde bereits im Januar 2015 durch […]

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