Ein interfraktioneller Arbeitskreis, kurz: „AK Straßennamen“, diskutierte rund zwei Jahre über Straßen, die nach Nazis und Antisemiten benannt wurden. Nach zweijähriger Aufarbeitung legte die Verwaltung einen Bericht vor, wonach drei Straßen zur Umbenennung empfohlen werden: Pfitznerstraße, Lenardweg und Hindenburgplatz. Nun muss die Bürgerschaft darüber entscheiden.
Unsere Fraktion GAL wird bei allen drei Namen einstimmig für die Umbenennung stimmen. (mehr …)
Jens Schulz, GAL
Redebeitrag der GAL beim Klima-Aktionstag am 12.11.2016
Liebe Freundinnen und Freunde!
Dienstagabend hat uns die Bundesregierung noch einmal bestätigt, was wir ohnehin schon gewusst haben: Deutschlands Beitrag zur Weltklimakonferenz in Marrakesch wird vor allem aus heißer Luft bestehen. Die Berliner Koalitionsspitzen konnten sich nicht auf einen Klimaschutzplan einigen. (mehr …)
Bei gutem Wetter sind die Tische der Cafés und Restaurants auf dem Rathausmarkt voll besetzt. So mancher Gast hat schon mittags eine appetitliche Gerstenkaltschale vor sich stehen. Damit ist bald Schluss! Unser Innensenator will Alkoholgenuss im Umfeld des Rathauses verbieten. Das wird die Betriebe hart treffen und Arbeitsplätze kosten. Auf den Bänken am westlichen Marktrand […]
weiter lesen..Die Bürgerschaft hat die Weitergabe des Pleite-Airports Lübeck-Blankensee an den Euroimmun-Chef Winfried Stöcker durchgewunken. Offen bleibt, ob das wirklich der glückliche Abschluss der Suche nach einem neuen Betreiber war – oder ob es vielleicht doch nur noch darum ging, die zunehmend peinliche Angelegenheit für die nächste Weile vom Tisch zu bekommen. Ein schlüssiges Konzept für […]
weiter lesen..Wir sind entsetzt über den Terroranschlag auf den Homosexuellen Club Pulse in Orlando, USA. Wir trauern um die Opfer des Massakers. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gilt den Freundinnen, Freunden, Partnerinnen und Partnern und den Angehörigen der Ermordeten und Verletzten. Aber auch in Deutschland sind solche Anschläge möglich, denn religiöse Fundis, Rechtsradikale und die ewig Gestrigen […]
weiter lesen..Die Hansestadt Lübeck ist eine wichtige Arbeitgeberin in Lübeck. Das betrifft nicht nur die Stadtverwaltung selbst sowie die vielen Beschäftigten in den städtischen Gesellschaften. Arbeitnehmerinneninteressen haben einen hohen Stellenwert in der Politik unserer Fraktion. Gute und hochwertige Arbeit für Bürgerinnen und Bürger braucht gute Arbeitsbedingungen – aber gute Arbeitsbedingungen haben immer eine kraftvolle und lautstarke […]
weiter lesen..Vor einem Jahr hat die Bürgerschaft in einem Beschluss »klare und faire Regeln« für die Handelsabkommen TTIP und CETA gefordert. Bernd Saxe, als Bürgermeister gleichzeitig der Vorsitzende des Städtetags Schleswig-Holstein, wurde damit beauftragt, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, dass diese TTIP und CETA nicht zustimmt, wenn die im Beschluss genannten Anforderungen an die Abkommen […]
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