GAL Stammtisch 23. Januar, 19 Uhr im Zolln

Wer Lust hat, uns von der GAL kennenzulernen, ist hier richtig. In lockerer Runde sprechen wir über aktuelle politische Themen und sind offen für Fragen oder Anregungen. Gern geben wir Auskunft über unsere Arbeit in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen oder über die vor uns liegende Kommunalwahl. Ab 19 Uhr sind wir im Zolln. Kommt gern dazu – auch spontan oder später!

Katja Mentz 22. Januar 2018

12 Thesen zur Verkehrswende – Veranstaltung 28.02.2018 im Rathaus

Mit der Verkehrswende die Mobilität von morgen sichern

Vortrag und Diskussion mit Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende

Vortrag & Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Verkehrswende, die mehr ist als eine Energiewende im Verkehr. Denn wir müssen unser Verkehrssystem und -verhalten ändern. Mehr noch als die Energiewende spielen Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz eine Rolle.

 

 

 

Christian Hochfeld, anerkannter Verkehrsexperte und Direktor des Thinktanks der Agora Verkehrswende Berlin wird die 12 Thesen zur Verkehrswende vorstellen.
Der Eintritt ist frei.

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Neue Anfrage zum MAZ – Travemünder Landstraße

(C) GAL/C. Howe

GAL stellt erneut Anfrage an den Bürgermeister zum Stand der Verfahren betreffs der Bauschuttaufbereitung (MAZ) an der Travemünder Landstraße 

Bis zum Ende des Jahres 2017 sind viele Fragen zum Betrieb der Baustoff-Wiederaufbereitungsanlage (MAZ) an der Travemünder Landstraße offen geblieben. Das Thema wurde im vergangenen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt, die Ausschusssitzung im Januar entfällt ganz.

„So geht das nicht!“ empört sich Bürgerschaftsmitglied Carl Howe von der GAL-Fraktion und stellt deshalb nun eine neue Anfrage in der Bürgerschaft, um den Informationsfluss zu beschleunigen.

„Es bleibt das Ziel auch in 2018, Schäden für Menschen und Umwelt zu vermeiden. Dafür erwarten wir, dass Auflagen, die der Firma Scheel durch das LLUR erteilt wurden, zügig umgesetzt werden. Betroffene Anwohner berichteten uns, dass dies bis heute zumindest nach in Augenscheinnahme nicht erfolgt sei und gewinnen den Eindruck einer bewussten  Verschleppung. Warum haben wir bis heute keine Jahresdokumentation der Vorgänge innerhalb des Betriebs erhalten, wie wir es im Juni 2017 im Umweltausschuss gefordert haben? Die Dokumentation wurde bereits behördlich daraufhin geprüft, dass sie keine Geschäftsgeheimnisse enthält und es also kein Hindernis gibt, sie den Gremien zur Kenntnis zu geben.

Mit unserer Anfrage gehen wir weiteren erteilten Auflagen nach und wollen wissen, ob diese erfüllt wurden. Wenn sich bewahrheitet, was Betroffene berichten, dass bisher wenig  passiert ist, dann stellt sich erst recht die Frage, warum die Stadt Lübeck dem nicht mit Nachdruck hinterher geht. Die Gesundheit der Lübecker Bewohner*innen und die Einhaltung von Umweltschutzgesetzen sollte hohe Priorität haben.“ 

Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern über zu hohe Materialhalden auf dem Betriebsgelände liegen den Behörden seit Januar 2017 vor. Mitglieder der GAL haben die Halden im vergangenen Jahr in Augenschein genommen und die Beschwerden von Bürger*innen als gerechtfertigt betrachtet.

Wir fragen daher: Ist die Herstellung der behördlichen geforderten Lagerhöhe von maximal 3,5 m zum Jahresende 2017 erfolgt?  (mehr …)

GAL: Unqualifizierte Forderungen des Nautischen Vereins

 „Die Forderungen des Nautischen Vereins zur Hafenentwicklung befinden sich außerhalb einer konsensfähigen Stadt-, Hafen-, Landschafts- und Verkehrsplanung. Das einfache Rezept der Vertiefung und Verbreiterung der Trave bewältigt nicht die Stagnation des wichtigen Papierumschlags im Lübecker Hafen in den letzten Jahren, die u.a. durch Gründung skandinavischer Papierfabriken in Deutschland entstand. Auch die prognostizierte Verlagerung von 20 Prozent […]

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GAL-Fraktion stimmte Haushalt zu und beurteilt das Ergebnis überwiegend positiv

Für Außenstehende muss es verstörend und abschreckend wirken, wenn in der Haushaltssitzung der Bürgerschaft über Stunden nichts beschlossen wird, stattdessen sich eine zwanzigminütige Unterbrechungspause an die nächste reiht. Dies war am 30. November 2017 der Fall und auch der Grund für die Vertagung einer Reihe von Anträgen und die endgültige Verabschiedung des Haushalts durch die […]

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GAL fordert: Beschluss für Sozialen Wohnungsbau anwenden!

Im letzten Bauausschuss, am 4.12.2017 beantragte GAL-Mitglied Carl Howe, auf dem  Gelände der ehemaligen Kepler-Schule 30 Prozent sozialen Wohnungsbau umzusetzen, so wie die Bürgerschaft dies im Januar 2016 beschlossen hatte. Im Bauausschuss wies die Mehrheit diesen Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass es sich teilweise um Reihenhausbebauung handele und eine Umlage auf den dort […]

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Katja Mentz 5. Dezember 2017

Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausrichten und qualitativ verbessern

  GAL: Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausrichten und qualitativ verbessern Die Lübecker Elterninitiative für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Initiative der HortretterInnen machen seit einigen Monaten erfolgreich darauf aufmerksam, dass Berufstätigkeit von Müttern und Vätern aufgrund unzureichender Betreuungszeiten vielfach verhindert wird. Die GAL-Fraktion unterstützt die Forderungen der Initiativen und der Kreiselternvertretung. Beim Vergleich der Betreuungsangebote […]

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Lübeck kann mehr als Kathrin Weiher.

GAL: Lübeck kann mehr als Kathrin Weiher. Sie ist nicht unsere Kandidatin und wir wählen sie nicht! Die Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links [GAL] unterstützt bei der Bürgermeister*innenwahl keine der Kandidat*innen. Sie rät allerdings, Kathrin Weiher nicht zu wählen. Die GAL spreizt sich nicht in den bizarren Spagat des Unterstützer*innenbündnisses von CDU, Grünen, BfL, Linken und FDP. Kathrin […]

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Katja Mentz 3. November 2017

GAL beantragt Erhöhung der Kulturförderung statt teure Hauptstadtbewerbung

Unsere Veranstaltung Kunst, Kultur und Kreativität – Zeit für ein Gespräch im Fund:us war mit mehr als fünfzig Gästen aus der Kultur- und Kreativszene Lübecks sehr gut besucht. Nachdem unsere Podiumsteilnehmer*innen Anja Doehring (Fotografie und Kunst-Konzepte), Holger Maack (Deutsche Rockmusik Stiftung), Kio Krabbenhöft (Zentrum für Musikkultur) Kathrin Weiher (Senatorin für Kultur und Bildung) und Peter […]

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Mobilitätswende für Lübeck Vortrag und Diskussion 5.10.,18:30 Uhr, VHS Falkenplatz, Falkenstraße 19, Lübeck

Wie gelingt die Mobilitätswende in Lübeck? Um die Klimaziele zu erreichen und den CO2 Ausstoß radikal zu reduzieren, brauchen wir auch die Wende beim Verkehr. Zugeparkte Straßen, Staus, unzureichende Busverbindungen, schlecht ausgebaute Radwege sind in Lübeck Realität. Was muss sich ändern, um mehr Menschen dazu zu bewegen, auf umweltschonende Verkehrsmittel umzusteigen? Wie dies gelingen kann, […]

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