GAL zum 1. Mai 2020

Antje Jansen hält die Rede der GAL zum 1. Mai

Liebe Freundinnen und Freunde!
Der 1. Mai ist seit vielen Jahren und überall auf der Welt der Tag, an dem die Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte auf die Straße gehen. Im Lauf der Geschichte hat er sich verändert, weil sich die Welt verändert hat und mit ihr unser Selbstverständnis. Die Begriffe haben sich verschoben. Wo früher klar war, der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, da haben sich inzwischen viele Begriffe aufgelöst. Zum Teil, weil sie tatsächlich überholt sind, und zum Teil nur, weil wir aufgehört haben, über die Wirklichkeit hinter ihnen nachzudenken.
Nicht verändert hat sich, dass wir am 1. Mai für menschenwürdige Lebensbedingungen für alle auf die Straße gehen, gegen Rassismus und Faschismus, gegen die Verfolgung von Minderheiten, gegen die Ausgrenzung von Flüchtlingen, gegen die Zerstörung der Umwelt. Das haben wir immer so gehalten.

Aber dieser 1. Mai ist anders. Wir sind nicht viele wie sonst, sondern wenige. Dieser Mai steht im Zeichen der Corona-Krise, die uns von der Straße treibt und in unsere Wohnungen einsperrt. Der DGB hat deshalb auf seine traditionelle Mai- Demonstration und -kundgebung verzichtet. Stattdessen finden seine Aktionen nur virtuell statt, im Internet.
Corona ist gefährlich. Zuallererst natürlich, weil der Corona-Virus unsere Gesundheit angreift, er bedroht unser Leben. In Deutschland haben wir inzwischen mehr als 6.000 Todesopfer, und es scheint ja so, als kämen wir hier im internationalen Vergleich noch sehr glimpflich durch die Pandemie. Das ist eine Momentaufnahme.
Im Moment weiß niemand, wie sich das weiterentwickeln wird, wenn die
Kontakteinschränkungen weiter gelockert werden. Und was derzeit in der Welt geschieht, wo vor allem in den armen Ländern Millionen Menschen dem Virus weitgehend mittellos ausgeliefert sind, das ist einfach furchtbar.
Corona ist aber auch gefährlich, weil es über die nackte Gesundheit hinaus auch unser Zusammenleben und unsere sozialen Zusammenhänge angreift und zerstört.

Die sogenannte Wirtschaft liegt am Boden und die Kurzarbeit täuscht nur schlecht darüber hinweg, dass mindestens im Moment Millionen Menschen ihre Arbeit verloren haben und vielleicht dauerhaft verlieren werden, aktuell liegt die Zahl der Kurzarbeitenden bei etwa zehn Millionen.
Und für diejenigen, die noch Arbeit haben, sind die Belastungen und Bedingungen oft an der Grenze des Erträglichen und Zumutbaren.
Neu ist, dass wir die »Helden der Arbeit« wiedererfunden haben. Scheinbar plötzlich und unerwartet haben wir entdeckt, dass die Beschäftigten in der Pflege, die Kassiererinnen in den Supermärkten und die Auslieferungsfahrer bei den Paketdiensten tatsächlich »systemrelevant« sind. Und genauso plötzlich und unerwartet stellen wir fest, das sind die Menschen, die tief im unteren Bereich der Löhne arbeiten.
Was für ein Zynismus steckt dahinter, wenn wir ihnen Beifall klatschen und es weitergeschehen lassen, dass sie schlecht bezahlt werden, in unsicheren Arbeitsverhältnissen stecken und oft unter unerträglichen Bedingungen arbeiten müssen.
Beifall ist nett, aber er genügt nicht. Es muss sich etwas ändern.
Und ganz besonders zynisch ist es, wenn nach 15 Jahren plötzlich gemerkt wird, dass das Hartz-IV-System eine menschenunwürdige Bürokratie-Maschine zur Armutsverwaltung ist, die Menschen zerstört. Dazu war es nötig, dass Corona die Existenzbedingungen der freischaffenden Künstler weggewischt hat – und damit eben in die Mühlen dieser Bürokratie geraten. Zynisch ist nicht, dass die Künstler selbstverständlich Geld zum Leben brauchen – zynisch ist, dass wir 15 Jahre weggesehen haben.
Aber es ist eben so, dass es dieses »Wir« gar nicht gibt. Die soziale Spaltung unserer Gesellschaft trennt die, die oben sind, von denen, die unten bleiben. Und die Corona-Krise verschärft diese Spaltung.
Die Milliarden, mit denen Bundes- und Landesregierungen plötzlich um sich schmeißen, die kommen schließlich irgendwo her. Und jemand wird am Ende die Rechnung präsentiert bekommen.
Damit wir uns nicht missverstehen: Natürlich muss dieses Geld, der Reichtum unserer Gesellschaft aufgebracht werden, um uns alle durch die Zeit dieser Pandemie zu bringen. Aber es kann nicht sein, dass am Ende wir, die Beschäftigten, die Rentnerinnen und Rentner, die Alleinerziehenden, die Studierenden, also diejenigen, die in der Reichtumsverteilung dieser Gesellschaft unten stehen, die Zeche zahlen müssen durch soziale Streichungen und die Schließung von Einrichtungen.
Diese Krise wird nicht bewältigt, ohne dass wir über die Verteilung des Reichtums sprechen und endlich anfangen, Geld nicht immer nur von unten nach oben verteilen sondern andersherum von oben nach unten .
Nicht nur den Unternehmen brechen die Einnahmen weg, sondern auch den Kommunen. Jeder weiß, dass Städte wie Lübeck hoch verschuldet sind. Mit Corona rollt eine neue Finanzkrise auf die Stadt zu. Und bisher war die Antwort nie die einzig sinnvolle und richtige, nämlich die Kommunen ausreichend zu finanzieren, damit sie ihre Aufgaben für die Gemeinschaft erfüllen können. Bisher wurde immer mit sogenannten Sparmaßnahmen darauf geantwortet, einer hemmungslosen Streichpolitik bei Personal und Einrichtungen.

Da sind aber längst alle Grenzen erreicht und sogar überschritten. Darum brauchen wir eine andere Antwort. Und diese Antwort kann nur in ausreichender Finanzierung liegen. Weniger Geld für neue Jagdbomber und mehr Geld für die Kommunen.
Wir können auch nicht zulassen, dass Corona die Ausrede dafür hergibt, die bisher ohnehin klägliche Klimapolitik wieder umzudrehen. Wirtschaftsvertreter sprechen davon, die Klimaziele noch weiter zu strecken, es gibt die Forderung nach Kaufprämien für Autos. Verkehrswende, Energiewende, alles das muss vorangetrieben werden und nicht aufgegeben.
Es wird kein Zurück zur Normalität geben. Überhaupt nicht, solange es keinen Impfstoff und keine wirksamen Gegenmittel gegen den Corona-Virus gibt. Aber auch dann wird es eine andere »Normalität« sein, in die wir eintreten.
Und wir müssen uns schon heute darum kümmern, wie dieses neue »normal« aussehen wird.
Corona bedeutet nicht, dass unser Kampf für menschliche Lebensbedingungen, gute Arbeitsbedingungen, existenzsichernde Einkommen für alle Menschen in einer nachhaltigen Welt in eine Pause eingetreten ist. Im Gegenteil.
Wir nutzen den 1.Mai schon immer, um zu zeigen, dass wir eine andere, eine soziale und menschenwürdige Gesellschaft wollen. Alle kennen die Forderungen.
Wenn wir nicht aufpassen, dann wird Corona vieles von dem, was wir über Jahrzehnte hart erkämpft haben, einfach umdrehen. Wir sind hier und heute gefordert.
Machen wir uns auf, ein menschenwürdiges Leben für alle und überall zu ermöglichen.

Sich in Zeiten von Corona zu bewegen ist keine Chance sondern eine Notwendigkeit.

Katja Mentz 1. Mai 2020

Mehr verkehrsberuhigte Bereiche: GAL begrüßt Vorschlag und schlägt temporäre Spielstraßen vor

Pkw nehmen überdimensional viel Raum ein im öffentlichen Straßenraum, Foto: GAL

„Schon lange fordern wir, dass der motorisierte Individualverkehr in Lübeck nicht überproportional viel öffentlichen Raum einnehmen darf. Im Verhältnis bleibt im Straßenraum zu wenig Platz für diejenigen, die Rad fahren oder zu Fuß unterwegs ist. In diesen Wochen kommt ein zusätzliches Problem hinzu. Die neuen Abstandsregeln zum Schutz vor Coronainfektionen sind auf zahlreichen Geh- und Radwegen schlicht nicht einzuhalten. Viele Wege sind veraltet, zu schmal und in einem schlechten Zustand“, sagt Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL. „Im Bauausschuss greifen wir bereits den Vorschlag der Initiative Spurwechsel auf und beantragen entlang der Ratzeburger Allee eine der Straßenspuren für Fahrräder umzuwidmen, eine sogenannte „Pop-up Radspur“, weitere Straßenspuren sollen folgen. 
Es freut uns, dass auch die SPD erkannt hat, dass die meisten Fußwege in der Altstadt und in einigen Wohngebieten so eng sind. Den Vorschlag, zusätzlich verkehrsberuhigte Straßen einzuführen, unterstützen wir natürlich sofort. 

Juleka Schulte Ostermann, Vorstandsmitglied der GAL ergänzt: „Wir brauchen zusätzlich auch dringend mehr Spielstraßen. Viele Kinder werden durch die Corona-Pandemie bis auf weiteres nicht in den Kindergarten und die Schule gehen dürfen. Wer keinen Garten oder andere Möglichkeiten hat, Kindern sicheren Raum zum Spielen zu ermöglichen, weiß wie schwierig es ist, die Jüngsten in ihrem Bewegungsdrang zu bändigen. Kinder aber brauchen Bewegung für ein gesundes Aufwachsen. In Wohnungen und auch Häusern ist Bewegung nur äußerst begrenzt möglich – insbesondere, wenn Eltern zusätzlich aufgrund von Kita- und Schulschließung zu 100% im Home-Office arbeiten müssen. Eltern sollten der Verwaltung Vorschläge machen können und auch die Verwaltung sollte parallel schauen, in welchen Straßen der motorisierte Verkehr zugunsten der Kinder zu reduzieren ist“, so die Mutter von zwei Grundschulkindern vor. „Nach kurzer Prüfung muss es sehr schnell zur Umsetzung kommen. Berlin zeigt uns derzeit, dass temporäre Spielstraßen leicht realisierbar sind. Ihr Appell an die Kommunalpolitik: „Gebt den Kindern Platz, um draußen zu spielen – gebt den Kindern ihre Stadt, wenn ihnen schon Kita und Schule genommen werden!“ Die GAL wird einen entsprechenden Antrag im Bauausschuss einbringen.  

GAL stellt Antrag auf „Pop-up Lane“

Foto: Initiative Spurwechsel

Die GAL unterstützt die Forderung der „Initiative Spurwechsel“* und stellt im kommenden Bauausschuss den Antrag, umgehend einen sogenannten „pop-up“ Radstreifen für die Ratzeburger Allee einzurichten. „Dieser soll solange vorübergehend genutzt werden können, bis der Beschluss endgültig umgesetzt wird, eine Fahrspur der Ratzeburger Allee als Fahrrad(schnell)weg umzuwidmen“, heißt es in dem Antrag. Außerdem möge die Verwaltung bis zur übernächsten Bauausschusssitzung berichten, welche weiteren Straßen in Lübeck geeignet sind, um kurzfristig eine Fahrradspur einzurichten.

Bei pop-up Radstreifen handelt es sich um Parkstreifen oder Fahrbahnen, die zu Fahrradspuren umgewandelt werden. So wird ermöglicht, dass Radfahrende zum einen mehr Sicherheit im Straßenverkehr erhalten und mit breiteren Wegen auch die momentanen Vorgaben zur Abstandshaltung aus Gründen der Ansteckungsgefahr einhalten können. Andere Städte wie Berlin haben es jüngst vorgemacht.

„Seit Jahren befassen sich Bauausschuss und Bürgerschaft mit einer Kommunalspur entlang der Ratzeburger Allee“, so Carl Howe, Vertreter der GAL im Bauausschuss. „Im Februar 2017 hieß es noch, „dass die geplante Umsetzung einer Testphase der Kommunalspur in der Ratzeburger Allee momentan nicht durchgeführt werden könne, da die EBL im Frühjahr und Herbst 2017 Maßnahmen in der Straße planen.“ Inzwischen ist eine Machbarkeitsuntersuchung in Gang, entlang der Ratzeburger Allee eine Radschnellwegverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau zu führen. Es dauert alles viel zu lange und eine Umsetzung ist längst nicht in Sicht.“

„Das frustriert die Leute, die sich seit Jahren für eine Fahrradspur einsetzen und über 2000 Unterschriften dafür gesammelt haben“, weiß auch Volker Koß, Sprecher der St. Jürgen Runde und Vertreter der GAL beim Runden Tisch Fahrradverkehr. „Jetzt ist der Zeitpunkt die Kommunalspur zu testen. Wenn erst Schulbetrieb und Studium wieder regulär laufen, wird der Radverkehr extrem zunehmen.“

*Der Initiative Spurwechsel gehören u.a. der ADFC, die Technische Hochschule, der Lübecker Bauverein, die Studentenverwaltungen der Fachhochschule und Universität, St. Jürgen Runde und StattAuto an.

Der Antrag im Wortlaut:

2020_04_pop-up-lane-_Ratzeburger-Allee

Evakuierung der griechischen Geflüchtetenlager sofort! GAL schließt sich der bundesweiten Forderung an.

„Als GAL Wähler*innengemeinschaft haben wir uns an der öffentlichen bundesweiten Aktion „Seebrücke“ beteiligt. Verschiedene Menschenrechtsorganisationen und Initiativen fordern seit Monaten, geflüchtete Menschen aus dem griechischen Lager Moria zu evakuieren. Dort sitzen 20.000 Schutzsuchende fest, obgleich der Platz für lediglich 3.000 Menschen ausgerichtet ist. Die Medien berichten nahezu täglich, dass es keine ausreichende (medizinische) Versorgung gibt […]

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Katja Mentz 6. April 2020

GAL kritisiert SPD und CDU: „Klimakrise bleibt bei Pandemie nicht zu Hause“

Die GAL Wähler*innengemeinschaft kritisiert die Reaktionen der klimapolitischen Sprecher von SPD und CDU, Marek Lengen und Jochen Mauritz. Beide hatten in Pressemitteilungen ihre „Fassungslosigkeit“ über das Kritikpapier von Fridays for Future und Greenpeace Lübeck  zum Ausdruck gebracht und über und „verlorenes Augenmaß“ geklagt. Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL fragt sich, wer hier eigentlich das Augenmaß […]

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GAL: Sieht Senatorin Elternvertretung und Elternverein lieber mundtot?  

Antje Jansen (GAL) war als Gast im vergangenen Jugendhilfeausschuss am 06.02.2020, um dort einen Antrag ihrer Fraktion zu vertreten. „Mich hat entsetzt, wie Senatorin Kathrin Weiher während der Sitzung versuchte, der Lübecker Kreiselternvertretung und der Vorsitzenden des Vereins ElternStimme regelrecht die Leviten zu lesen. Hintergrund der Senatorinnenschelte war zum einen ein Brandbrief der Kreiselternvertretung an […]

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Katja Mentz 12. Februar 2020

„Atommüll in der Abfalltonne?“

Veranstaltung zum AKW Abriss in Schleswig-Holstein mit Angela Wolff, Campaignerin der bundesweiten Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt am Donnerstag, 6. Feb. 2020um 19:00 UhrOrt: Große Börse, Rathaus Lübeck Auf Schleswig-Holstein kommt was zu! Der Abriss der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel sowie des Forschungsreaktors Geesthacht steht bevor. Das AKW Brokdorf wird nach 2021 ebenfalls stillgelegt und abgerissen. Was im […]

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GAL: Bürgerschaftsbeschluss zum Klimanotstand ernst nehmen!

„Die allgemeine Freude aus der Wirtschaft über die angekündigten neuen Kurzstreckenflüge ab Lübeck Airport ist erschreckend und aus unserer Sicht alles andere als zeitgemäß“, kritisiert GAL-Vorstandsmitglied Juleka Schulte-Ostermann die bisherigen Äußerungen vonseiten des Lübecker Verkehrsvereins, Dehoga-Kreisverband, Tagungszentrum Slow-Down, IHK zu Lübeck, LTM-Chef Lukas, Hansebelt Verein und Bürgermeister Jan Lindenau. „Die Krone setzt dem ganzen noch […]

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„Solidarisch der Kälte und Angst trotzen“

GAL: „Anlässlich der Innenministerkonferenz in Lübeck rufen auch wir zum friedlichen Protest gegen die Innenministerkonferenz am 5.12. auf. Beginn um 18 Uhr, Konrad-Adenenauer-Platz, HBF in Lübeck „Das Sterben im Mittelmeer, die Verelendung tausender Geflüchteter in den Lagern Europas, über 3.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche, die schutzlos in Griechenland ausharren sowie die Abschiebungen in unsichere Herkunftsländer […]

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GAL kritisiert GRÜNE: Bauschutt aus AKW bleibt Atommüll

Die Lübecker Grünen sind bereit, mehrere hunderttausend Tonnen freigemessenen Abfalls aus stillgelegten Atomkraftwerken in der Deponie Niemark aufzunehmen, reden von „Bauschutt“ und nennen das „Verantwortung zeigen“. Die GAL kritisiert die Haltung der Grünen als „Verharmlosung der Risiken von Atommüll“. „Erstaunlich wie regierungstreu die Grünen die Argumentation der Energiekonzerne übernehmen und Gegnerinnen dieser Pläne als verantwortungslos […]

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