Rückblick auf die Bürgerschaftssitzung am 25. Januar und GAL Anträge

Die „Bürgerschaft tagte in Rekordzeit“ titelte HL-Live ihren Bericht über die Sitzung am 25. Januar 2018. Man könnte auch sagen „vertagte in Rekordzeit“, denn viele der Anträge wurden vor Eintritt in die Tagesordnung in Ausschüsse verschoben oder erhielten keine Dringlichkeit. Trotz entsprechend kurzer Tagesordnung rief der stellvertretende Stadtpräsident Puschaddel (CDU) immer wieder dazu auf, sich mit Wortbeiträgen zurückzuhalten. Eine inhaltliche Diskussion war bei vielen Themen spürbar nicht erwünscht. Dass die Stadtteilbüros nun doch wiederkommen, weil die B90/Grünen während der Jahreswende eine Erleuchtung hatten, während sie im November noch unseren interfraktionellen Antrag (SPD, GAL, Freie Wähler/Die Linke) ablehnten, geriet beinahe zur Nebensache, denn es wurden nicht viele Worte über die neue Bürgerschaftsmehrheit für die Wiedereröffnung  verloren. Für die vielen Bürgerinnen und Bürger, die immer wieder verbesserten Service vor Ort eingefordert haben, freuen wir uns. Hier geht’s zur Tagesordnung der Bürgerschaft

und zum Rückblick auf die Sitzung: (mehr …)

GAL fordert die Entwicklung eines autoarmen Wohnquartiers

In den 60er und 70er Jahren prägte immer mehr die autogerechte Stadt das Leitbild von Stadt- und Verkehrsplanung – bis heute. „Der Rückbau von öffentlichen Verkehrsmitteln, die Schaffung innerstädtischer Autobahnen und die steuerliche und ordnungsrechtliche Förderung des motorisierten Individualverkehrs führten zu Mobilitätsroutinen, Stadt- und Raumstrukturen, die bis heute den privaten Pkw als unabdingbare Stütze der eigenen Mobilität festigen oder es so scheinen lassen.“, schrieb Prof. Hermann Knoflacher, Professor emeritus am Institut für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik der Technischen Universität Wien.

Dabei leben immer mehr Menschen freiwillig oder gezwungenermaßen ohne Auto. Sei es, weil sie bewusst einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten wollen oder schlicht nicht das Geld haben, um ein Auto zu kaufen und zu unterhalten. Dieser Teil der Gesellschaft finanziert jedoch die Infrastruktur der Autofahrenden mit und (er-)trägt auch die vielen Begleiterscheinungen, die sich negativ auf unsere Lebensqualität auswirken, wie Lärm, Emissionen, Unfallgefahr und massiver Flächenverbrauch.

„Wir wollen mit der Entwicklung eines autoarmen Quartiers in Lübeck aufzeigen, dass ein Verzicht auf das eigene Auto nicht zwangsläufig Mobilitätseinschränkungen mit sich bringt. So können durch gute Beispiele andere Menschen motiviert werden, ihr Mobilitätsverhalten ebenfalls nachhaltig zu organisieren. Und gleichzeitig sollen diejenigen, die unabhängig vom individuellen Autobesitz leben, „die Vorzüge eines vom fahrenden und parkenden Autoverkehr befreiten Wohnumfeldes genießen können: mehr Ruhe, mehr Verkehrssicherheit, bessere Luftqualität, mehr Raum für Grün, mehr Bewegungsraum für den Fuß- und Radverkehr, mehr Freiraum für die Erwachsenen im öffentlichen Raum und mehr Spielraum für Kinder.“, heißt es bei den Verkehrsexperten Reutter.

Bei der GAL gehen etiliche Mitglieder mit gutem Beispiel voran. So fährt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen täglich mit dem Stadtverkehrbus zur Arbeit nach Kücknitz oder nutzt ihr E-Bike. Auch Rolf Klinkel, zweiter stellvertretender Stadtpräsident ist Fahrradfahrer oder nutzt den ÖPNV. „Früher bin ich zur See gefahren. Einen Autoführerschein habe ich nie gebraucht.“ Auch GAL Mitglied Katja Mentz fährt seit jeher mit ihren drei Kindern bei Wind und Wetter Fahrrad. „Für längere Fahrten, bei denen ich den ÖPNV nicht nutzen kann, nehme ich ein Stattauto. Doch ich erlebe täglich, dass parkende Autos die Gehwege blockieren. Das ist nicht nur sehr ärgerlich, weil Fußgänger*innen mit Kinder- oder Gehwagen dort oftmals nicht mehr passieren können. Für Kinder, die die Straße überqueren müssen, ist dies sogar lebensgefährlich.“ Und schließlich lebt auch der zukünftige Bürgermeister Jan Lindenau autofrei und geht als ÖPNV-Nutzer mit gutem Beispiel voran.

Für ein Umdenken in der Verkehrsplanung spricht auch, dass ein Pkw durchschnittlich nur eine Stunde am Tag bewegt und dabei von lediglich 1,5 Personen genutzt wird. Die restlichen 23 Stunden stehen Autos herum und verbrauchen wertvollen öffentlichen Raum.

Mit unserem Antrag wollen wir die politische und gesellschaftliche Debatte voranbringen, wie bereits mit unserer Mobilitätsumfrage belegt wurde. Sehr viele Menschen in Lübeck verzichten bereits auf ein eigenes Auto oder sind unter bestimmten Umständen dazu bereit. Mit der Entwicklung eines autoarmen Wohnquartiers, inklusive der dazu gehörigen Infrastruktur, die weiterhin Mobilität ermöglicht, werden wir denjenigen gerecht, die bereits auf ein eigenes Auto verzichten und können gleichzeitig die Vorteile aufzeigen und Anreize zur Nachahmung schaffen.“, so die GAL. „Wir setzen auf breite Zustimmung zu unserem Antrag.

Am 28. Februar lädt die GAL zu einer Veranstaltung mit dem anerkannten Verkehrsexperten Christian Hochfeld, Direktor des Thinktanks der Agora Verkehrswende Berlin ein. Dieser erläutert in seinem Vortrag „12 Thesen zur Verkehrswende“. Die Veranstaltung findet um 18:30 Uhr im Bürgerschaftssaal im Rathaus statt. Der Eintritt ist frei. (mehr …)

12 Thesen zur Verkehrswende – Veranstaltung 28.02.2018 im Rathaus

Mit der Verkehrswende die Mobilität von morgen sichern

Vortrag und Diskussion mit Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende

Vortrag & Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Verkehrswende, die mehr ist als eine Energiewende im Verkehr. Denn wir müssen unser Verkehrssystem und -verhalten ändern. Mehr noch als die Energiewende spielen Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz eine Rolle.

 

 

 

Christian Hochfeld, anerkannter Verkehrsexperte und Direktor des Thinktanks der Agora Verkehrswende Berlin wird die 12 Thesen zur Verkehrswende vorstellen.
Der Eintritt ist frei.

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Neue Anfrage zum MAZ – Travemünder Landstraße

GAL stellt erneut Anfrage an den Bürgermeister zum Stand der Verfahren betreffs der Bauschuttaufbereitung (MAZ) an der Travemünder Landstraße  Bis zum Ende des Jahres 2017 sind viele Fragen zum Betrieb der Baustoff-Wiederaufbereitungsanlage (MAZ) an der Travemünder Landstraße offen geblieben. Das Thema wurde im vergangenen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt, die Ausschusssitzung im Januar […]

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Keine Bebauung der Tornadowiese in Travemünde!

 „Im Wirtschaftsausschuss diskutierten aus bau- und gestalterischer Sicht Laien gegen den Gestaltungsbeirat!“ kontert Carl Howe die Forderung von CDU und SPD die Tornadowiese an den Investor Gosch zu verkaufen, damit dieser dort ein weiteres Ketten-Restaurant hinsetzen kann. „Die GAL Fraktion ist gegen eine Bebauung der Tornadowiese. Wir stimmen inhaltlich der Argumentation des Gestaltungsbeirats zu“, so […]

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Kein Streusalz auf die Gehwege!

Als GAL geben wir einen Infoflyer heraus, der darauf hinweist, dass Auftaumittel, wie z.B. Streusalz nicht erlaubt sind und alternative Streumittel nenn. „In den kommenden Tagen werden wir den Flyer unter anderem überall dort verteilen, wo es Streusalz zu kaufen gibt. Wer uns dabei unterstützen möchte, kann den Flyer auf unserer Internetseite herunterladen und ausdrucken.“, so Katja […]

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Katja Mentz 8. Januar 2018

GAL: Unqualifizierte Forderungen des Nautischen Vereins

 „Die Forderungen des Nautischen Vereins zur Hafenentwicklung befinden sich außerhalb einer konsensfähigen Stadt-, Hafen-, Landschafts- und Verkehrsplanung. Das einfache Rezept der Vertiefung und Verbreiterung der Trave bewältigt nicht die Stagnation des wichtigen Papierumschlags im Lübecker Hafen in den letzten Jahren, die u.a. durch Gründung skandinavischer Papierfabriken in Deutschland entstand. Auch die prognostizierte Verlagerung von 20 Prozent […]

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GAL-Fraktion stimmte Haushalt zu und beurteilt das Ergebnis überwiegend positiv

Für Außenstehende muss es verstörend und abschreckend wirken, wenn in der Haushaltssitzung der Bürgerschaft über Stunden nichts beschlossen wird, stattdessen sich eine zwanzigminütige Unterbrechungspause an die nächste reiht. Dies war am 30. November 2017 der Fall und auch der Grund für die Vertagung einer Reihe von Anträgen und die endgültige Verabschiedung des Haushalts durch die […]

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GAL: Bauausschuss zeigt kein Interesse am Klimaschutz

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) brachte zur Bürgerschaftssitzung im September verschiedene Anträge zu Verkehrswende und Klimaschutz ein, die nun im Bauausschuss behandelt wurden. „Die Ergebnisse sind ernüchternd.“, resümiert GAL- Mitglied Carl Howe. Automatisch versenkbare Poller So beantragte die GAL einen Bericht zu der Möglichkeit, durch automatisch versenkbare Poller den nichtberechtigten motorisierten Individualverkehr aus Lübecks Straßen fernzuhalten. […]

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„… und ging das Fischsterben in einem fort…“

Die Verschmutzung der Trave durch das Hochofenwerk und ihre Folgen. Das 1907 in Betrieb gesetzte Hochofenwerk in Herrenwyk war von Anfang an nicht nur einer der größten Verbraucher von Travewasser, sondern auch der größte Verschmutzer des Flusses. Vor allem die Fischer klagten immer wieder über Fischsterben, die ihre wirtschaftlichen Grundlagen zerstörten. In einem Vortrag, den der […]

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Katja Mentz 26. Oktober 2017