Erbpacht 2 – Lübecks Rendite

Im Jahr 1905 standen in der Gärtnergasse in St. Jürgen vier Häuser. Zwanzig Jahre später waren es 92 Häuser mit 460 BewohnerInnen – weitestgehend ErbpächterInnen. Die Erbpächter waren verpflichtet bis 1925 ein Haus zu bauen. Charakteristisch sind die Runddach-Doppelhäuser des Bauvereins „Selbsthilfe“ zwischen Fahlenkampsweg und Amselweg und die Einfamilien-Häuser weiter südlich. Die Grundstücke waren ca. 1000 m² groß und für die Selbstversorgung ausgelegt. Der Grundstückswert betrug 1,50 Reichsmark (RM) pro m². Der Erbpachtzins lag bei 2,5% pro Jahr und wurde 1930 auf 4% erhöht. Weitere Zinsanpassungen sollten sich alle 5 Jahre „am Zinsfuß orientieren, den der Lübeckische Staat für seine Anleihen zu zahlen hatte“. Die Erbbaurechte enden am 31.12.2023. Heute kostet der Quadratmeter hier 260€. Mit der Umrechnung der RM in € des statistischen Bundesamtes ergibt sich für Lübeck allein aus dem Grundstückswert ein jährlicher Real(!)zins von 3.6%! Welches andere Lübecker Projekt bietet über 92 Jahre diese Rendite? (mehr …)

Stadtteilbüros: GAL fordert flexible Lösung

Antje Jansen

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der GAL kritisiert die Planungen, Termine in den Stadtteilbüros nur noch Online zu vergeben. „Wir brauchen eine flexible Lösung“, ist sich Jansen sicher. „Nicht jeder Mensch verfügt über einen Internetanschluss oder kennt sich mit solchen Verfahren aus. Wir begrüßen sehr, dass es inzwischen möglich ist, sich über das Internet einen Termin zu holen. Unserer Erfahrung nach klappt das gut und führt zu kurzen Wartezeiten. Wer jedoch an dem Termin überraschend verhindert ist oder ein akutes Problem hat, muss ebenso die Möglichkeit haben, sein Anliegen kurzfristig anzugehen. Wir schlagen eine Mischung aus Sprechzeiten mit Termin und Akutsprechzeiten vor – ähnlich wird es bei Arztpraxen gehandhabt. Sollten die flexiblen Sprechzeiten nicht ausreichen, muss darüber nachgedacht werden, Schließungen einzelner Stadtteilbüros rückgängig zu machen.“, so Antje Jansen. (mehr …)

Fledermäuse im Sellschopphaus: Gutachten stützt Vermutung der GAL

(C) upload.wikimedia.org

Am 10. Februar forderte unsere Fraktion öffentlich einen sofortigen Abrisstopp des ehemaligen Sellschopphauses in der Moislinger Allee und damit Senator Hinsen zum Handeln auf. Durch einen Bürger alarmiert, vermuteten wir, dass in dem riesigen, seit Jahren leer stehenden Gebäudekomplex Fledermäuse überwintern und holten weitere Informationen ein. Die Vermutung wurde nun durch ein Gutachten, das der Eigentümer Lidl am 17. Februar 2017 in Auftrag gab, zur Gewissheit. Bei der Untersuchung wurden überwinternde Fledermäuse entdeckt. Lidl plant den vollständigen Abriss des Gebäudes und Verkauf des Grundstücks zu Bebauungszwecken. Das muss nun warten.

Im Zuge der Untersuchungen stellten der beauftragte Fledermaus-Gutachter Matthias Göttsche und der Biologe Ralf Borchers fest, dass mindestens drei Fledermausarten im Untergeschoss überwintern: Wasserfledermaus, Braunes Langohr und Zwergfledermaus. Fünf Tiere wurden gesichtet.

Eine Wasserfledermaus fand sich unter einer Putzblase , eine weitere in einem unterirdischen Gang. Auch die zweischaligen Ziegelwände mit Luftschicht, die Spalten an Türstürzen, Holzbalken, Treppen und ähnlichem gelten als sichere Verstecke für Fledermäuse.

Aufgrund der idealen klimatischen Bedingungen und reichlich geeigneten Versteckmöglichkeiten für unterschiedliche Fledermausarten, kamen die Gutachter zu dem Schluss, dass „es sich bei den vorgefundenen fünf Individuen aus drei Fledermausarten lediglich um einen Teil der tatsächlich im Untersuchungsobjekt überwinternden Exemplare handelt. (…) Es „ist davon auszugehen, dass dort weitere Fledermäuse in unbekannter Anzahl überwintern.“, heißt es in dem Gutachten.

Wesentliche Teile des Gebäudekomplexes konnten nicht untersucht werden, weil mit dem Rückbau und der Entsorgung von Asbest bereits begonnen wurde und die Sicherheit der Gutachter nicht gewährleistet war.

In dem Gutachten wird postuliert, dass “durch den Rückbau des untersuchten Objektes ein Fledermaus-Winterquartier von lokaler Bedeutung zerstört wird. Dieser Eingriff ist auszugleichen.“

Weiter schreiben die Gutachter, dass „Sommerquartiere und Wochenstuben von Fledermäusen für den Erhaltungszustand von lokalen Populationenen der betroffenen Arten große Bedeutung haben“. Auch hier werden Ausgleichsmaßnahmen erforderlich, die in dem Gutachten als Empfehlung mitgeliefert werden.

„Die Vorschläge der Gutachter, insbesondere den unterirdischen Gang als Fledermaus-Winterquartier zu erhalten, begrüßen wir.“, so Hans-Jürgen Schubert, Umweltpolitiker der GAL. „Fledermausschutz ist in Schleswig-Holstein Chefsache. Das heißt, zuständig ist das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR). So wird Lidl beim LLUR einen Befreiungsantrag stellen müssen, bevor ein Gebäudeabriss erfolgen darf. Denn, die Zerstörung von Quartieren bedrohter Arten ist verboten. Das Landesamt wird Ausgleichsmaßnahmen vorschreiben, deren Umsetzung von Gutachtern begleitet werden muss. Es ist sehr bedauerlich, dass mit der Dachabdeckung an den Gebäuden bereits Tatsachen geschaffen wurden. Nun sollen alle Augen darauf gerichtet werden, dass der gesetzlich vorgeschriebene Fledermausschutz nach Bundesnaturschutzgesetz eingehalten wird. Vor einem Abriss muss absolut sicher sein, dass sich keine Fledermäuse mehr in dem Gebäude aufhalten.“, so die Fraktion grün+alternativ+links (GAL). (mehr …)

Ausbildungsverhinderung für arme Leute

Rolf Klinkel (GAL): „Das ist Ausbildungsverhinderung für arme Leute!“ Zum Versprechen des Bürgermeisters, Schüler*innen, die über 8 Monate auf Bafög Leistungen warten müssen, schnelle Hilfe zu leisten und ihnen im […]

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GAL unterstützt BürgerEnergie für Lübeck

Klimaschutz ist lebenswichtig. So haben Europäischer Rat und die Bundesrepublik Ziele vereinbart, um Treibhausgasemissionen zu mindern und den Ausbau erneuerbarer Energie zu steigern. Die Bundesregierung will den Ausstieg aus fossiler […]

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Armutskontrolle im Theater abschaffen!

Mit der Anerkennung der Lübeck Card das Recht auf diskriminierungsarme kulturelle Teilhabe auf das Theater ausweiten! Lübecks Theater erkennt die Lübeck Card noch immer nicht als Berechtigungsnachweis für Preisermäßigungen an. […]

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Internationaler Frauentag bleibt aktuell

Zum 106. Mal jährt sich der Internationale Frauentag. Damalige Forderung der sozialistischen Arbeiterinnenbewegung war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, das in Deutschland schließlich sieben Jahre später eingeführt wurde. […]

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Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Photovoltaikanlage auf dem Metallhüttengelände

Die GAL lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 6.3.2017, 18:30 Uhr, ins Kommissarenzimmer im Rathaus ein. Zu Gast kommen Vertreter der BürgerEnergie Lübeck e.G., die Ihre Pläne vorstellen wollen, auf der Altdeponie  […]

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Frauke Petry und die AfD schleunigst vor die Tür setzen!

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft unterstützt den Widerstand gegen den angekündigten Wahlkampfauftritt der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry in den Lübecker Media Docks am Donnerstag, den 2. März und ruft zur […]

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Fraktion GAL fordert sofortigen Stopp der Abrissarbeiten – Fledermausschutz beachten!

In den Medien wurde berichtet, dass eine Abbruchfirma großflächig Dachpfannen vom „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee  abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“. […]

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