Lübeck kann mehr als Kathrin Weiher.

… mehr als …

GAL: Lübeck kann mehr als Kathrin Weiher. Sie ist nicht unsere Kandidatin und wir wählen sie nicht!

Die Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links [GAL] unterstützt bei der Bürgermeister*innenwahl keine der Kandidat*innen. Sie rät allerdings, Kathrin Weiher nicht zu wählen.

Die GAL spreizt sich nicht in den bizarren Spagat des Unterstützer*innenbündnisses von CDU, Grünen, BfL, Linken und FDP. Kathrin Weiher mag parteilos sein, aber sie ist die Kandidatin des bürgerlichen Blocks in der Bürgerschaft mit der Linken als so kurioser wie bedeutungsloser Fußnote. Fünf Parteien, aber wirklich lagerübergreifend ist das nicht. Kathrin Weiher scheint zu versprechen, völlig widersprüchliche Erwartungen zu erfüllen. Das ist natürlich unmöglich. Deshalb liegt der Gedanke nahe, dass sie sich schon im Voraus für die stärksten Bataillone entschieden hat.

Beispiel Finanzsenator*in: Die Forderung nach einer Finanzsenator*in ist ein altes CDU-Begehren. Auf Antrag der Grünen hat das die Bürgerschaft übrigens sogar beschlossen – nur hat der Bürgermeister Bernd Saxe diesen Beschluss nie umgesetzt. Der Plan, das ohne Vermehrung der Senator*in­nenstellen der Hansestadt umzusetzen, ist genauso alt. Bisher lag die Finanzverantwortung beim Bürgermeister. Diese Zuständigkeit will Frau Weiher nicht. Stattdessen hat sie einen Plan für den Neuzuschnitt der Ressorts in der Schublade. Man kann darüber streiten, ob die derzeitige Verteilung der Zuständigkeiten glücklich ist. Aber ohne die echte Ausgliederung des Finanzressorts, was eine zusätzliche Stelle bedingen würde, ist die Benennung einer Finanzsenator*in nur ein anderer schiefer Kompromiss, zu dem eine Entscheidung gehört, welches Ressort dabei zwangsläufig die Rolle des Stiefkindes einnehmen wird: Bildung, Kinder und Jugendliche, Soziales …? Und ganz nebenbei, die Haushalts- und Verschuldungsprobleme Lübecks wird eine Finanzsenator*in auch nicht lösen.

Beispiel Stadtteilbüros: Kathrin Weiher will das tote Pferd einfach nicht absatteln. Damit steht sie nicht alleine in Lübeck. Bearbeitungsstau und lange Wartezeiten in der Kfz-Zulassung und im Einwohnermeldeamt sind aktuelle und drängende Probleme, die jetzt gelöst werden müssen. Dazu gehört neben ausreichendem Personal die unverzügliche Wiederöffnung der Stadtteilbüros. Den von Frau Weiher in Aussicht gestellten Mobilen Bürgerservice (MoBs) in allen Stadtteilen kennen wir bisher als den berüchtigten Bürgerkoffer, dessen herausragendstes Merkmal bisher ist, dass er nicht funktioniert – und absehbar auch nicht funktionieren wird. Nicht viel besser ist das konservative Mantra von der Digitalisierung, das Frau Weiher übernimmt. Die Digitalisierung der Verwaltung ist notwendig und kann zu Verbesserungen im Service führen. Aber ein Allheilmittel ist sie nicht. Insbesondere nicht, wenn Digitalisierung vorrangig als Rationalisierungsmaßnahme phantasiert wird.

Beispiel Kulturhauptstadt: Kathrin Weiher möchte die Kultur in die Stadtteile bringen und die freie Kulturszene stärker fördern. Das will die GAL auch – aber das geht nur durch eine nachhaltige und verlässliche Förderung. Eine Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt hat allerdings mit nachhaltiger Kulturförderung sehr viel weniger zu tun als mit Wirtschafts- und Tourismusförderung. Und schon die Bewerbung um einen solchen zugegeben prestigeträchtigen One Night Stand verbrennt viel Geld, das besser in die Stadtteile und die freie Kulturszene fließen sollte.

Beispiel Kinderbetreuung: Lübecks Kindertagesstätten bleiben an 30 Tagen im Jahr geschlossen, länger als Eltern mit ihren Urlaubstagen abdecken können. Als Bürgermeisterin will Kathrin Weiher die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerade auch für Alleinerziehende stärken – aber als zuständige Senatorin wehrt sie sich gegen die notwendige Reduzierung der Schließungszeiten auf 20 Tage. So sind Familie und Beruf nicht zu vereinbaren – aber natürlich, weniger Schließungstage bedeutet höhere Kosten und mehr qualifiziertes pädagogisches Personal.

Die Reihe der Beispiele ließe sich fast beliebig fortsetzen. Kathrin Weihers 7-Punkte-Plan für Lübeck bleibt vage und unbestimmt. Das Konkrete schimmert nur an wenigen Punkten durch. Ein bisschen lässt sich das nachvollziehen, denn natürlich ist eine Bürgermeister*innenwahl keine Kommunalwahl. Kathrin Weiher bewirbt sich als die Bürgermeisterin des konservativen Lagers in der Lübecker Bürgerschaft. Es wird darauf ankommen, in der kommenden Kommunalwahl die Mehrheit des schwarzen Blocks zu verhindern – dazu gehört auch, nicht schon heute zur rückwärtsgerichteten Politik die passende Frau an die Spitze der Verwaltung zu wählen.

Deshalb empfiehlt die GAL allen Lübecker Bürger*innen, an der Bürgermeister*innenwahl am kommenden Sonntag teilzunehmen und dabei sehr bewusst Kathrin Weiher NICHT zu wählen.

Lübeck kann mehr als Kathrin Weiher – und Lübeck verdient auch mehr! (mehr …)

GAL beantragt Erhöhung der Kulturförderung statt teure Hauptstadtbewerbung

Unsere Veranstaltung Kunst, Kultur und Kreativität – Zeit für ein Gespräch im Fund:us war mit mehr als fünfzig Gästen aus der Kultur- und Kreativszene Lübecks sehr gut besucht.

Nachdem unsere Podiumsteilnehmer*innen Anja Doehring (Fotografie und Kunst-Konzepte), Holger Maack (Deutsche Rockmusik Stiftung), Kio Krabbenhöft (Zentrum für Musikkultur) Kathrin Weiher (Senatorin für Kultur und Bildung) und Peter Grünig (Schauspieler) jeweils aus ihrer Arbeit berichteten und ihren Blick auf die Kulturlandschaft Lübecks beschrieben, stiegen wir in die offene Diskussion ein.

Es wurde schnell deutlich, dass Kulturförderung in Lübeck sich vor allem auf die großen Einrichtungen der Innenstadt konzentriert. Während Museen, Theater und MuK Millionenbeträge erhalten, die teilweise als Verlustausgleich vertraglich geregelt sind, sind für die Förderung der vielen übrigen Kulturschaffenden lediglich 320.000 Euro im Haushalt eingestellt. Davon gehen seit Jahren unverändert 180.000 Euro an die Musik- und Kunstschule und die Musikschule der Gemeinnützigen, die zusammen über 5000 Musikschüler*innen unterrichten. Weitere rd. 120.000 Euro gehen als institutionelle Förderung an verschiedene kleine freie Theater in Lübeck. Die Höhe der Förderung und Anzahl der Geförderten hat sich seit Jahren nicht geändert. Und schließlich bleiben lediglich 20 bis 25.000 Euro für die freie Projektförderung, darunter auch im Laufe der vergangenen Jahre neu entstandene Kulturstätten. Weil lebendige Kulturarbeit sich verändert und in Bewegung bleibt, ist es aus unserer Sicht unabdingbar, dass auch die im Haushalt eingestellten Fördermittel entsprechend angepasst und erhöht werden. Insbesondere neu entstandene Projekte in den Stadtteilen müssen die Chance erhalten, in die Förderung aufgenommen zu werden. Denn hier (u.a.  auch in Kooperationen mit Schulen) zeigt sich verstärkt, dass Kultur verbindet und soziale Integration fördert.

Im Laufe des Abends wurde auch über die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt ausgiebig diskutiert. (mehr …)

Mobilitätswende für Lübeck Vortrag und Diskussion 5.10.,18:30 Uhr, VHS Falkenplatz, Falkenstraße 19, Lübeck

Wie gelingt die Mobilitätswende in Lübeck?
Um die Klimaziele zu erreichen und den CO2 Ausstoß
radikal zu reduzieren, brauchen wir auch die Wende beim
Verkehr. Zugeparkte Straßen, Staus, unzureichende
Busverbindungen, schlecht ausgebaute Radwege sind in
Lübeck Realität. Was muss sich ändern, um mehr
Menschen dazu zu bewegen, auf umweltschonende
Verkehrsmittel umzusteigen? Wie dies gelingen kann,
hören wir in Vorträgen von Verkehrsexperten und wollen
anschließend gemeinsam mit Ihnen/Euch diskutieren.

Vortrag & Diskussion mit den Referenten:
– Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende, Berlin
Vortrag: „1 2 Thesen zur Verkehrswende“
– Willi Loose, Bundesverband CarSharing e.V.
Vortrag: „Autofreie Stadtquartiere? Was geteilte Autos bewirken können“

anschließende Diskussion mit den Referenten und
– Gerlinde Zielke vom Stadtverkehr Lübeck
– Nils Weiland vom Bereich Stadtplanung Lübeck
– Hinricht Kählert von Stattauto eG

am Donnerstag, 5.10.201 7, 1 8:30 Uhr,
Volkshochschule (VHS), Am Falkenplatz
Falkenstraße 19, Lübeck

Sie sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.  Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

Unsere Mobilitätsumfrage ist abgeschlossen. Wir danken allen, die daran teilgenommen haben. Die Ergebnisse werden wir in Kürze veröffentlichen.

Mobilitätsumfrage-für-Lübeck