Armutskontrolle im Theater abschaffen!

Lübeck Card

Mit der Anerkennung der Lübeck Card das Recht auf diskriminierungsarme kulturelle Teilhabe auf das Theater ausweiten!
Lübecks Theater erkennt die Lübeck Card noch immer nicht als Berechtigungsnachweis für Preisermäßigungen an.

„Wir erwarten vom Aufsichtsrat des Theaters, dass er Schluss macht mit der jetzigen Praxis öffentlicher Armutskontrollen im Stadttheater. Traurig genug, dass erst wieder Betroffene durch ihren Protest einen Anstoß dafür liefern müssen, dass längst Beschlossenes endlich verwirklicht wird«, erklärt dazu Kristina Aberle, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft: „Die Lübeck Card weist die Berechtigung für den ermäßigten Eintritt nach. Die im Theater immer noch verlangte Vorlage von gültigen Arbeitslosengeld- oder Sozialhilfebescheiden dagegen ist diskriminierend und verletzt den Anspruch auf Privatsphäre und Datenschutz.“

„Die GAL-Fraktion kann überhaupt nicht verstehen, warum der Bürgerschaftsbeschluss zur Einführung der Lübeck Card von 2014 ausgerechnet beim unzweifelhaft städtischen Stadttheater immer noch nicht umgesetzt ist. Letztlich wollen wir das aber auch gar nicht verstehen – wir wollen eine umgehende Änderung dieses unhaltbaren Zustandes. Es macht schließlich Sinn, alle sozialpolitischen Ermäßigungsangebote in der Lübeck Card zusammenfassen – sowohl für einen diskriminierungsarmen Nachweis als auch für die ebenfalls wichtige Information der Berechtigten über die gebotenen Möglichkeiten. (mehr …)

Die Machbarkeitsstudie löst die Bahnsteigkarte für einen abgefahrenen Zug!

Die Bewerbung Lübecks als europäische Kulturhauptstadt 2025 ist unrealistisch. Bereits im vergangenen November hat die GAL-Fraktion deshalb dagegen gestimmt, 25.000 Euro für eine diesbezügliche Machbarkeitsstudie auszugeben. Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass Hamburg sich jedenfalls nicht an einer Bewerbung beteiligen würde. Und auch in den Gremien der Metropolregion liegt das Thema auf Eis. Die GAL hat deshalb in der Januarsitzung der Bürgerschaft noch einmal beantragt, die Studie zu stoppen. Damit konnten wir uns nicht durchsetzen.

Zu der Debatte, mit der CDU und Grüne die vollständig sinnlose Ausgabe weiterhin verteidigen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft, Kristina Aberle:

„Die GAL setzt auf eine Förderung der Lübecker Kulturlandschaft, von der neben den Institutionen der offiziösen Hochkultur insbesondere kleine und unabhängige Kulturprojekte profitieren sollen. In beiden Bereichen sehen wir erheblichen Nachholbedarf. Dessen Deckung scheitert natürlich vor allem an der klammen Kassenlage der Hansestadt. Im Gegenteil, die Lage wird nicht besser. Hochglanzprojekte, bei denen mehr auf ihren Effekt in der Tourismuswerbung geschielt wird als auf kulturpolitische Nachhaltigkeit, bringen uns da keinen Schritt weiter.

Jetzt wird krampfhaft an dieser Machbarkeitsstudie zur Bewerbung festgehalten. Selbstverständlich wider besseres Wissen. Es wird keine Fahrkarte geben – aber Lübecks Kommunalpolitiker wollen dann wenigstens eine Bahnsteigkarte für ihr Poesiealbum.

Aarhus, in diesem Jahr eine der beiden europäischen Kulturhauptstädte, wendet 60 Millionen Euro für das Projekt auf. Auch an Lübeck würden etliche Millionen an Kosten hängenbleiben, trotz aller Fördermittel aus Brüssel, vom Bund und aus dem Land. Essen hat zuletzt 2010 gezeigt, dass die Hoffnungen auf Sponsorengelder aus der Wirtschaft weit überzogen bleiben. Sie schreiben einfach nur ein Luftloch in die Kalkulationen. (mehr …)

Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt stoppen

Kristina Aberle, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die Fraktion GAL beantragt den sofortigen Stopp für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 und fordert die Bürgerschaftsmitglieder zur Einsicht auf. 

Eine Machbarkeitsstudie wurde von den GRÜNEN im Kulturausschuss beantragt. Ende November beschloss eine Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder auf Empfehlung des Ausschusses Mittel in Höhe von max. 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereitzustellen.

 „Dies ist herausgeworfenes Geld, das wir sparen sollten“, mahnt Kristina Aberle, kulturpolitische Sprecherin der GAL Fraktion.

Die fünf Fraktionsmitglieder der GAL hatten sich bereits in der Bürgerschaftssitzung im November gegen eine Machbarkeitsstudie ausgesprochen. Eine Bewerbung ziehe Kosten in Millionenhöhe nach sich. (In Essen kostete die Bewerbung 63 Millionen Euro und die Stadt blieb auf einem sechs Millionen Euro Defizit sitzen.) Das kann sich die Stadt Lübeck überhaupt nicht leisten.

Eine Einzelbewerbung Lübecks macht auch in anderer Hinsicht keinen Sinn. Denn die Metropolregion Hamburg (MRH), die sich Ende Februar neu aufstellen wird und der auch Lübeck weiterhin angehört, hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, eine Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2015 „Hanse“ zu prüfen. (Siehe: Ziele und Maßnahmen des Strategischen Handlungsrahmens der Metropolregion Hamburg 2016-2020, Pkt. 4 Stärkung des Tourismus.)

Recherchen unserer Fraktion haben ergeben, dass sich in Hamburg derzeit niemand ernsthaft mit einer Bewerbung befasst. Weder die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation noch die Kulturbehörde verfolgen derzeit eigene Aktivitäten in diese Richtung.

Somit stellt sich die Frage erst recht: Warum prüft Lübeck eine Einzelbewerbung für viel Geld und wartet nicht eine Beratung der MRH ab, um eine Machbarkeitsstudie gegebenenfalls mit Wismar, Lüneburg und weiteren Städten gemeinsam auf den Weg zu bringen und die Kosten hierfür aus den dafür vorgesehenen Töpfen zu finanzieren.

„Für den Fall, dass die Metropolregion eine Bewerbung um den Titel ‚Kulturhauptstadt 2025‘ ins Auge fasst, muss es in Lübeck an erster Stelle eine breite und öffentlich geführte Diskussion über Chancen und Risiken geben“, so Kristina Aberle.

Anlage5UebersichtderZieleundMassnahmendStratHaMRH

Diese Vorlage (Link) war Bestandteil des einstimmigen Bürgerschaftsbeschlusses vom September 2016 der Vorlage VO/2016/04022 Neuorganisation der Metropolregion Hamburg MRH, neue Ziele und Strukturen.