GAL lehnt Kuhhandel mit TenneT ab:

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Lübeck überMORGEN: Wie geht’s weiter in der Innenstadt?

Einladung zur Diskussion am Montag, 10.5.2019, 18 Uhr im Mittelsaal, Kanzleigebäude Lübeck

Rahmenplan Innenstadt

In einer öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler und GAL wird Frau Dr. Julia Lindfeld vom Fachbereich Planen und Bauen der Hansestadt Lübeck über den Rahmenplan und das Mobilitätskonzept für die Innenstadt informieren. In dem Beteiligungsprozess LÜBECK überMORGEN war ein Team von Planerinnen und Planern mit der zukünftigen Entwicklung der Lübecker Innenstadt befasst. Der Rahmenplan enthält viele gute Ideen und Maßnahmen, die zum Ziel haben, die Innenstadt attraktiver zu machen und mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen. Die unterschiedlichen Interessen und Bedarfe finden sich auch in dem Mobilitätskonzept wieder. Darüber und wie es nun weiter gehen wird, will die Fraktion Freie Wähler und GAL mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Erste Anträge zur Umsetzung des Konzepts sind für die kommende Bürgerschaftssitzung gestellt.

Die Veranstaltung findet statt am Montag, 13.05.2019, 18 Uhr, im Mittelsaal des Kanzleigebäudes (Eingang über Marienkirchhof).

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GAL fordert kommunalpolitischen Schwerpunkt Umwelt

Zur nächsten Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion Freie Wähler und GAL die Einrichtung eines eigenständigen Umweltausschusses.

Fridays For Future Demo 26. April 2019 in Lübeck

„Aufgrund der Vielfalt und Relevanz von Umweltthemen, ist es zwingend notwendig, diesen mehr Zeit im Ausschuss einzuräumen.“, fordert Ausschussmitglied Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler). „Die Zusammenlegung mit dem Innenausschuss war ein Fehler.“ Denn wenn der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung öffentlich tagt, steht die Hälfte der Zeit regelmäßig nicht den Umweltthemen zur Verfügung.

GAL-Mitglied Antje Jansen betont die Dringlichkeit: „Der Umweltschutz muss endlich gestärkt und ein Schwerpunkt der Lokalpolitik und Verwaltung werden. Damit wir ausreichend Zeit für die umweltpolitische Themenvielfalt haben und diese als Querschnittsaufgabe fachbereichsübergreifend beraten können, ist es sinnvoll, wieder einen eigenständigen Ausschuss für Umwelt einzuführen.“

Denn konkret geht es in Lübeck um Umweltbildung und -beratungsangebote, Schutz und Förderung der heimischen Artenvielfalt, Gewässer, energetische Sanierungen, eine nachhaltige Energieversorgung, z.B. durch mehr Photovoltaik auf Lübecks Dächer und Solarthermie, die Stärkung umweltschonender Mobilität, eine klimaneutrale Bauweise bei Neubau, wirtschaftspolitische Chancen der Green-Economy und vieles mehr. Es gibt keinen Fachbereich der Stadtverwaltung, der nicht betroffen ist. „Dem sollten wir mit einem eigenen Umweltausschuss entsprechen.“, so die Fraktion. 

Antrag im Wortlaut:

Ausschuss-für-Umwelt

GAL: Sporthallen in den Ferien öffnen

Kristina Aberle, sportpolitische Sprecherin der GAL

Die Fraktion „Freie Wähler und GAL“ setzt sich dafür ein, dass die Sporthallen auch in den Schulferien – zumindest im Frühjahr und Herbst genutzt werden können. Einen entsprechenden Antrag bringen wir in der Sitzung der Bürgerschaft im Mai ein.

Dazu Kristina Aberle, sportpolitische Sprecherin der GAL: „Lübecker Kinder und Jugendliche fahren nicht immer in den Schulferien weg und nur ein Teil der Kinder ist in einer Ferienbetreuung. Andere legen ihre Urlaubstage außerhalb der Schulferien. Die Nutzung der Sporthalle auch in den Oster- und Herbstferien würde den berufstätigen Erwachsenen, den Kindern sowie Jugendlichen die Wahrnehmung ihrer regulären wöchentlichen Sporttermine ermöglichen.“

Volker Koß weiß als Mitglied einer Volleyballmannschaft, dass die Schließzeitenregelung aus einer Zeit stammt, in der der Hausmeister die Halle am Tag aufschloss und abends wieder abschloss. „Heute werden die Hallen von den Sportgruppen mit Transpondern geöffnet und geschlossen. Die Zeiten, in denen diese Transponder nicht öffnen (nachts, in den Schulferien, . . .) sind programmiert. Die Hallen auch in den Herbst- und Osterferien offen zu halten, ohne Hausmeister zeitlich zu belasten, ist also problemlos möglich.“

Die Fraktion rechnet mit breiter Zustimmung zu ihrem Antrag in der kommenden Bürgerschaft.

Katja Mentz 2. Mai 2019

GAL kritisiert Scheinlösung „Nette Toilette“ am Drägerpark

Die Naturbäder Marli und Falkenwiese schließen einen Vertrag mit den Entsorgungsbetrieben Lübeck, das Konzept „Nette Toilette“ einzuführen. „Das ist grundsätzlich zu begrüßen, die Freibäder sollen für den zusätzlichen Aufwand entschädigt […]

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Katja Mentz 25. April 2019

Gleichstellung auf lokaler Ebene im Vergleich

Auf Einladung der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler & GAL kam die Vorsitzende des Gleichstellungsausschuss Flensburg, Dr. Karin Haug, als Referentin zu der Veranstaltung „Zeit für Gleichstellung“ ins Lübecker Rathaus. Thiemo Koch […]

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grün+alternativ+links (GAL): Der Weg zu wechselnden Mehrheiten ist wieder offen!

„Wie alle Seifenblasen ist auch diese Kooperation innerhalb kürzester Zeit einfach zerplatzt“, kommentiert Jen Schulz (GAL) den Übertritt von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zu den Grünen. „Groß war an der […]

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Katja Mentz 7. März 2019