Das Grundeinkommen als Dreh- und Angelpunkt im digitalen Zeitalter

Die Welt im Wandel. Das Grundeinkommen als Dreh- und Angelpunkt im digitalen Zeitalter

Veranstaltung mit Arfst Wagner am Montag, 16.4., 19 Uhr im Seminarraum CVJM, Große Petersgrube 2, Lübeck

Mit Arfst Wagner gelingt es der GAL einen exponierten Experten und Vordenker für das Thema Grundeinkommen nach Lübeck zu holen. Arfst Wagner ist Mitbegründer der Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen  Schleswig-Holstein im Jahr 2008 und von 2010-12 Mitglied im Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen. Arfst Wagner ist Lehrer, war Mitglied des Deutschen Bundestags und Landesvorsitzender der Grünen.

Die Welt ist im Wandel. Das ist nicht nur der Eingangssatz einer bekannten Film-Trilogie, es ist auch tatsächlich so. Gesellschaften zerspalten sich, Europa ist in mehrere Teile zerspalten, die Schere zwischen Arm und Reich klafft weltweit und in Deutschland immer weiter auseinander. Die kommende digitale Gesellschaft und die sich verändernde Arbeitswelt erfordern einen Umbau der sozialen Absicherungssysteme. Es reicht nicht, nur „WLAN für alle“ zu rufen. Wir brauchen ein neues Steuersystem, das systemisch und gesamtgesellschaftlich gedacht und entwickelt, die genannten Probleme in den Griff bekommt. Das wird unter anderem nur mit einem bedingungslosen Grundeinkommen möglich sein, das Teilhabe ermöglicht, den Menschen aus der Abhängigkeit durch soziale Bevormundung befreit.

Wir freuen uns auf eine spannenden Veranstaltung und die gemeinsame Diskussion. Der Eintritt ist frei. (mehr …)

GAL: UNSER LÜBECK – UNSER LEBEN Kommunalwahl 2018

Liebe Lübeckerinnen und Lübecker,

am 6. Mai ist Kommunalwahl. Wir möchten unsere erfolgreiche Arbeit als starke Fraktion gern in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen. Deshalb stehen wir als Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL) für Sie zur Wahl.

Unser Wahlprogramm, unsere Ziele für Lübeck, können Sie hier herunterladen: GAL Wahlprogramm 2018.pdf
Auf Wunsch senden wir auch gern ein gedrucktes Exemplar zu.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten in den 25 Lübecker Wahlkreisen können Sie hier oder im echten Leben kennenlernen. Wenn Sie Fragen haben, schreiben Sie uns (GAL, Dorfstraße 49, 23562 Lübeck) oder rufen Sie uns an.

Wahlkreiskandidatinnen der Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL): (mehr …)

Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus

„Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ war das Thema einer gut besuchten Veranstaltung der GAL-Fraktion am 23. März 2018. Die Moderation übernahm Katja Mentz,  GAL-Sprecherin für Migration, Flucht und Antirassismus. Spiridon Aslanidis vom Vorstand für Migrantinnen und Migranten sprach ein Grußwort. Unter den zahlreichen Gästen war auch Aydin Candan, SPD-Mitglied.

Andreas Speit, Journalist und Autor verschiedener Bücher zum Thema Rechtsextremismus, gab zunächst einen Überblick über inhaltliche Übereinstimmung und Zusammenarbeit zwischen AfD und der rechtsextremistischen Identitären Bewegung. Obwohl es offiziell einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei gibt, lässt sich eine Zusammenarbeit feststellen. Entsprechend sieht AfD Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski durchaus gemeinsame politische Ziele. Peter Bystron, ehemaliger Landesvorsitzender in Bayern, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, forderte gar, dass die AfD Schutzschild für die IB sein soll.

Andreas Speit warnte vor einem Erstarken der Neuen Rechten auch im Norden Deutschlands. In Hamburg finden seit einigen Wochen regelmäßig Anti-Merkel-Aufmärsche statt. Rechte und Rechtsextremisten zielen darauf ab, mit Themen aus der Mitte die politisch Enttäuschten einzufangen. Die Anzahl der Teilnehmenden an dem Rechten Aufmarsch beläuft sich bisher auf 200 bis 300, die Gegendemonstration ist in Hamburg größer  – anders als in den östlichen Bundesländern – wo Pegida in Dresden immer noch rund 2000 Menschen auf die Straße bringt.

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erreichte die AfD 5,9 Prozent. In Lübeck wählten sogar 6,7 Prozent die Rechten.

Der Übergang zum Thema Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage gelang Schulleiter Matthias Isecke-Vogelsang mit Leichtigkeit. Denn es waren die jährlich in Lübeck stattfindenden Nazi-Aufmärsche zu Palmarum, die die Schule auf den Plan rief. „Die Nazis marschierten durch das Viertel unserer Schule. Wir bekamen am Montag teilweise völlig verstörte und verängstigte Kinder in den Unterricht.“ In der Gotthard-Kühl-Grund- und Gemeinschaftsschule werden  Kinder und Jugendliche mit rund 50 Herkunftssprachen unterrichtet, 40 Prozent der Schülerinnen kommen aus Familien mit Migrationshintergrund. „Die  Route der Nazis brachte uns auf die Idee, die Kirche, an der sie vorbeizogen, mit fröhlichen bunten Gesichtern zu schmücken, dazu graue Bilder mit grimmigen Gesichtern. Die Schülerinnen und Schülern wollten ein Zeichen setzen.“ Schulleiter Isecke-Vogelsang wertet die Aktion seiner Schule als ein Puzzleteil dazu, dass die Naziaufmärsche seit ein paar Jahren nicht mehr stattfinden. Doch die Schülerinnen wollten weiterhin aktiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus bleiben und so kam es, dass die Schule sich um die Ausszeichnung „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ bewarb. „Mindestens 70 Prozent aller Menschen, die in einer Schule lernen und arbeiten verpflichten sich mit ihrer Unterschrift, sich künftig gegen jede Form von Diskriminierung an ihrer Schule aktiv einzusetzen, bei Konflikten einzugreifen und regelmäßig Projekttage zum Thema durchzuführen.“ Das bundesweite Projekt wird von über 2500 Schulen durchgeführt. In Schleswig-Holstein sind es nur 49, davon drei in Lübeck. Das sind zu wenig.

Nach dem Vortrag diskutierten die anwesenden Gäste noch rege miteinander.

Alle waren sich einig, die Gefahr von Rechts darf nicht unterschätzt werden. AfD und die Neue Rechte bedienen die Themen der Mitte und versuchen so, die Unzufriedenen für sich zu gewinnen. Dagegen hilft nur Zuhören, Aufklären und Kümmern. Die erste Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, die der Seniorenbeirat durchführte, machte jedoch überaus deutlich: Der dort erschienene Spitzenkandidat der AfD, David Jenniches, hat von kommunalpolitischen Themen keine Ahnung.

Die Veranstaltung wird am Mittwoch, 28. März, ab 16 Uhr im Offenen Kanal, Radio Lübeck FM, 98,8 übertragen.

(mehr …)