GAL: „Winfried Stöcker Ausfälle gegen Frauen schaden dem Ansehen der Stadt!“

(C) K.Mentz/GAL

„Eine unmittelbare und deutliche Antwort auf Winfried Stöckers ›Weihnachtsansprache‹ war und ist gefragt“, kommentiert Antje Jansen, die Fraktionsvorsitzende der Fraktion grün+alternativ+links (GAL), die von der Lübecker Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 25. Januar abgelehnte Dringlichkeit eines von der GAL gemeinsam mit den Grünen gestellten Antrages, auf die frauen- und ausländerfeindlichen Ausfälle des Lübecker Unternehmers zu reagieren.

„Die Ablehnung der Dringlichkeit durch eine Mehrheit aus CDU, BfL, FDP und Freien Wählern ist falsch und merkwürdig, aber auch bezeichnend“, so Antje Jansen weiter: “ Mit der Ablehnung der Dringlichkeit unseres Antrags bagatellisieren und relativieren die bürgerlichen Fraktionen Stöckers Aussagen. Und das empfinden wir als beschämend.

Lübeck zeichnet von sich selbst gerne das Bild einer weltoffenen Stadt. Wobei wir alle wissen: In Sachen Gleichberechtigung der Frauen gibt es auch hier noch erheblichen Handlungsbedarf. Als ein wichtiger Lübecker Unternehmer hat es Winfried Stöcker mit seinen wiederholten Äußerungen und Verhaltensweisen zu fragwürdiger bundesweiter Prominenz gebracht hat. Wenn er jetzt unwidersprochen seine Angriffe gegen Frauen, gegen die #MeToo-Bewegung und Flüchtlinge verbreiten darf, dann fügt er dem Ansehen der Hansestadt Lübeck sehr wohl einen Schaden zu.

Natürlich gab und gibt es eine breite und berechtigte Empörung über Stöckers ›Weihnachtsansprache‹, haben Menschen in den sozialen Medien und auf der Straße deutlich gemacht, wie sie zu solchen Haltungen stehen. Aber auch die offizielle Seite, was wir gemeinhin ›die Stadt‹ nennen, ist gefordert, ihr Ansehen zu schützen. Eine unmissverständliche Distanzierung jetzt bleibt notwendig – und nicht irgendein lauwarmer Tadel am Rande der Tagesordnung, wenn möglichst viel Gras über die Sache gewachsen ist. Die Bürgerschaftsmehrheit hat hier leichtfertig eine Chance vertan.“ (mehr …)

GAL kritisiert soziale Kälte im Sozialausschuss

Im Sozialausschuss am 10. Oktober 2017 wurden mit Stimmen der CDU, SPD, BfL und FDP Anträge abgelehnt, die zu einer Verbesserung der Unterbringungssituation von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften führen sollten. Zuvor hatten GAL Politiker*innen öffentlich kritisiert, dass Geflüchtete über sehr lange Zeit auf lediglich sechs Quadratmetern pro Person in einem Mehrbettzimmer untergebracht sind. Die Standards inklusive der Ausstattung für die Unterbringung sind auf maximal zwölf Monate ausgerichtet. Die Verwaltung gab vor, die Unterbringungszeit in den Gemeinschaftsunterkünften betrage derzeit durchschnittlich 12,6 Monate. „In der Statistik sind jedoch auch hier geborene Kinder erfasst. Uns sind viele Betroffene bekannt, die länger als 24 Monate auf engstem Raum in den Unterkünften leben und kaum Chancen auf eigenen Wohnraum haben. Diese Wohnsituation über lange Zeiträume ist sehr belastend. Die räumliche Enge ermöglicht kein zur Ruhe kommen und erschwert die Integration, berichteten auch Experten vom Flüchtlingsforum und der SonntagsDialoge.“ (mehr …)

Mobilitätsumfrage für Lübeck – alle Ergebnisse auf einen Blick

(C) GAL Lübeck

Vom 15. September bis 5. Oktober führte unsere Fraktion eine Umfrage zur Mobilität in Lübeck durch. Es haben sich 707 Personen aus allen Stadtteilen Lübecks beteiligt. Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Teilnehmenden!

Wir geben Ihnen mit der Veröffentlichung der Gesamtergebnisse die Möglichkeit, auch alle persönlichen Kommentare (23 Seiten) zum Verkehr in Lübeck einzusehen (siehe pdf unten).

Es folgt zunächst eine Kurzzusammenfassung:

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Kunst, Kultur & Kreativität – Zeit für ein Gespräch am Freitag 22.09.

Lübecks kulturelle Vielfalt lebt nicht allein von den großen Einrichtungen Theater Lübeck, Museen oder MuK. Es sind die vielen freien Künstler*innen und Kulturangebote, die Lübecks Kulturlandschaft lebendig halten. Kleine private Theater, Musikbühnen und Kunstausstellungen beleben die Quartiere und bereichern die Stadt im wahren Sinne des Wortes. Denn neben der Bevölkerung profitiert auch der Bereich Tourismus […]

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Mobilitätsumfrage für Lübeck

Wir führen eine Mobilitätsumfrage für Lübeck durch.  Baustellen, Staus oder zugeparkte Straßen gehören in Lübeck zum Alltag. Mit dieser Umfrage möchten wir, die Bürgerschaftsfraktion GAL, etwas über das Mobilitätsverhalten der Lübecker und Lübeckerinnen erfahren und bitten Sie deshalb, an unserer Umfrage teilzunehmen. Mit welchem Verkehrsmittel bewegen Sie sich überwiegend fort? Wie zufrieden sind Sie mit […]

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Geflüchteten Menschen eine Wohnperspektive geben

Zur Durchsetzung von Brandschutzmaßnahmen in Gemeinschaftsunterkünften durch Entfernen von Polstermöbeln und Teppichen äußert sich Katja Mentz (GAL): Solange sich die Wohnsituation in Lübeck nicht entspannt, müssen die Standards in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete dringend verbessert und an die langen Zeitspannen angepasst werden. Brandschutz und Standards stammen aus der Zeit als Geflüchtete nicht länger als 12 […]

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Höhenflug am Stadtgraben gestoppt

In der Bürgerschaftssitzung wurde mit knapper Mehrheit und Stimmen der GAL, SPD und Grünen der Antrag der GAL Fraktion beschlossen, die Höhe der geplanten Baukörper an der Fackenburger Allee auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Überzeugen konnte die GAL mit einem Schreiben des Welterbebeauftragten Dr. Reiner Zittlau an die Fraktion, in dem dieser davor warnt, ein derart massives […]

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Erbpacht? Ja bitte!

Lübeck ist – keiner sagt es – die Stadt der Erbpacht! Mit 8500 Erbpachtverträgen für Wohnzwecke ist Lübeck die deutsche Stadt mit den meisten Erbpachtgrundstücken. Rund 750 Verträge laufen in den 2020er Jahren aus. Zeit, Bilanz zu ziehen. Einige ErbpächterInnen wollen ihr Grundstück kaufen, andere möchten es verkleinern, doch alle wollen auf ihrem Grundstück bleiben. […]

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Katja Mentz 27. Juni 2017

GAL warnt: Weltkulturerbe nicht aufs Spiel setzen

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) stellt in der kommenden Bürgerschaftssitzung den Antrag, die Maße der geplanten Bebauung an der Fackenburger Allee/Stadtgraben zu reduzieren. Das Gelände am Stadtgraben gehört einem privaten Investor. Im Jahr 2014 gab es bereits einen Bebauungsplan mit einer Höhenbegrenzung zwischen 13,8 m bis maximal 22 m über Normalhöhennull (NHN). Dies reichte dem Investor […]

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Veranstaltung am 8. Juni 2017 Wildbienen in Schleswig-Holstein

Wildbienen in Schleswig-Holstein Vielfalt – Gefährdung – Schutz Vortragsveranstaltung mit Norbert Voigt Donnerstag, 8. Juni 2017, 19 Uhr Museum für Natur und Umwelt Lübeck Eingang zum Veranstaltungsraum Ecke Mühlendamm/Musterbahn, Lübeck Für Schleswig-Holstein sind fast 300 Wildbienenarten bekannt. Ein beträchtlicher Teil der einheimischen Wildbienenarten ist bedroht. Selbst von den 30 Hummelarten Schleswig-Holsteins sind nur noch sieben […]

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