Kohlenhof: Anfrage soll Klarheit bringen

weiter lesen..

Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Photovoltaikanlage auf dem Metallhüttengelände

Die GAL lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 6.3.2017, 18:30 Uhr, ins Kommissarenzimmer im Rathaus ein.

Zu Gast kommen Vertreter der BürgerEnergie Lübeck e.G., die Ihre Pläne vorstellen wollen, auf der Altdeponie  Metallhüttengelände eine Solaranlage zu bauen und zu betreiben. Interessierte sind herzlich willkommen.

Ziele der BürgerEnergie Lübeck e.G. sind, dass Gewerbe, Handel und Bürger aus Lübeck und Umgebung in der Genossenschaft eine gemeinsame, nachhaltige und regionale Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien anstreben. Für Lübeck und Umgebung soll eine Energieversorgung aufgebaut werden, die sich aus regenerativen und regionalen Quellen speist, die bezahlbar bleibt und bei deren Gestaltung Bürgerinnen und Bürger sowie Klein- und Mittelbetriebe mitreden können.

So beabsichtigt die BürgerEnergie Lübeck u.a. den Bau und Betrieb einer Solaranlage auf der Altdeponie Metallhüttengelände, dem Haldengelände der ehemaligen Metallhüttenwerke in Lübeck-Herrenwyk.

 

Das Foto zeigt eine PV Anlage nahe Waren, Müritz.

Frauke Petry und die AfD schleunigst vor die Tür setzen!

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Katja Mentz, Carl Howe, Antje Jansen, Kristina Aberle, Rolf Klinkel (v.l.n.r.)

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft unterstützt den Widerstand gegen den angekündigten Wahlkampfauftritt der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry in den Lübecker Media Docks am Donnerstag, den 2. März und ruft zur Teilnahme an den Gegendemonstrationen und Protestkundgebungen auf.

„Für Frauke Petry und die AfD mit ihren rassistischen Parolen ist in Lübeck kein Platz“, erklärt dazu die Fraktionsvorsitzende der GAL, Antje Jansen: „Wir sollten aus den leidvollen Erfahrungen unserer Stadt unter dem Nazi-Regime doch gelernt haben, dass die rechtspopulistischen Hetzer der AfD in Lübeck nicht willkommen sein dürfen – auch dann nicht, wenn sie in fadenscheiniger Verkleidung als Bürgerliche auftreten. Das ideologische Gerüst der AfD steht auf demselben braunen Fundament. Frauke Petry ist so wenig demokratisch wie von Storch, Gauland, Höcke und ihr übriger Anhang.

Wieso ausgerechnet die städtische KWL der AfD-Chefin für ihren Auftritt Räumlichkeiten in den Media Docks vermietet, ist vor diesem Hintergrund überhaupt nicht nachvollziehbar. Erst recht nicht mehr, nachdem die für Freitag geplante Veranstaltung der AfD im Kieler Schloss gerade geplatzt ist. Der Raum steht dort nicht mehr zur Verfügung.

Das geht auch in Lübeck. Die KWL sollte die AfD mitsamt ihrer Vorsitzenden jetzt schleunigst auch in den Media Docks vor die Tür setzen.“

Gegenkundgebung ist am Donnerstag, 2.3.2017, ab 18 Uhr vor den MediaDocks.

 

 

Katja Mentz 28. Februar 2017

Fraktion GAL fordert sofortigen Stopp der Abrissarbeiten – Fledermausschutz beachten!

(C) upload.wikimedia.org

In den Medien wurde berichtet, dass eine Abbruchfirma großflächig Dachpfannen vom „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee  abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“.

„Unsere Fraktion grün+alternativ+links (GAL) fordert den sofortigen Stopp weiterer Abrissarbeiten und Aufklärung im nächsten Umweltausschuss. Wir gehen momentan davon aus, dass mit der Dachabdeckung die Fledermäuse absichtlich aus den Gebäuden vertrieben werden sollen, um die Gebäude abreißen und das Grundstück vermarkten zu können.

Vor Beginn der Arbeiten hätte zunächst ein Gutachten angefertigt werden müssen, wenn die Annahme besteht, dass Fledermäuse in den seit Jahren leerstehenden Gebäuden leben. Dies wurde dem jetzigen Eigentümer Lidl mitgeteilt. Auf Nachfrage bei dem zuständigen Mitarbeiter des Lidl Unternehmens, ob ein entsprechendes „Fledermaus-Gutachten“ existiert, haben wir bisher keine Antwort erhalten.“

Laut § 39 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist es verboten, wild lebende Tiere mutwillig zu beunruhigen oder ohne vernünftigen Grund zu fangen, zu verletzen oder zu töten. Auch ist es verboten, Lebensstätten wild lebender Tiere und Pflanzen ohne vernünftigen Grund zu beeinträchtigen oder zu zerstören. Neben dem BNatSchG schützt insbesondere die FFH-Richtlinie der Europäischen Union die 25 bedrohten Fledermausarten, die bei uns heimisch sind.

„Wer sich nicht daran hält, macht sich strafbar. Umweltsenator Hinsen muss dafür sorgen, dass Naturschutzgesetze eingehalten werden.“, fordert die Fraktion GAL. „Im Zweifel müsse das Dach vom Eigentümer wieder gedeckt werden, bis alle vorgeschriebenen Untersuchungen zu dem Aufkommen von Fledermäusen abgeschlossen sind.“ (mehr …)

Katja Mentz 15. Februar 2017

Fledermausschutz beachten!

In den Medien wurde berichtet, dass eine Abrissfirma von dem „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee großflächig Dachpfannen abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“. Unsere Fraktion fordert einen Bericht darüber, wie viele Fledermäuse in dem Gebäude überwintern und ob diese durch die begonnenen Abrissarbeiten beeinträchtigt werden. Sollte die Unversehrtheit der Fledermäuse bedroht […]

weiter lesen..
Katja Mentz 10. Februar 2017

Die Machbarkeitsstudie löst die Bahnsteigkarte für einen abgefahrenen Zug!

Die Bewerbung Lübecks als europäische Kulturhauptstadt 2025 ist unrealistisch. Bereits im vergangenen November hat die GAL-Fraktion deshalb dagegen gestimmt, 25.000 Euro für eine diesbezügliche Machbarkeitsstudie auszugeben. Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass Hamburg sich jedenfalls nicht an einer Bewerbung beteiligen würde. Und auch in den Gremien der Metropolregion liegt das Thema auf Eis. Die GAL hat deshalb in […]

weiter lesen..
Katja Mentz 8. Februar 2017

Umgang mit Erbpacht in Lübeck

„Das Erbbaurechtsgesetz von 1919 sollte die Bodenspekulation bekämpfen und sozial schwächeren Schichten die Möglichkeit geben, ihr eigenes Haus zu bauen. Beides hat das Gesetz erreicht. Wir, grün+alternativ+links, möchten die auslaufenden Lübecker Erbbaugrundstücke spekulationssicher machen und auch für sozial schwächere Schichten als Wohnsitz erhalten,“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen zur laufenden Diskussion um die Erbbaugrundstücke in […]

weiter lesen..

Mitarbeiter*innen der Priwallfähren nicht benachteiligen!

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) ist besorgt über die Personalpolitik in der Stadtverkehr GmbH. Sie erweckt den Eindruck, als sollten die Haushaltskürzungen, die von der Bürgerschaft beschlossen  wurden und die bereits Service-Einbußen für die Fahrgäste zur Folge haben, nun auch die Arbeitnehmer*innen der Fähren treffen. Erleiden die Fähren zur Zeit Einnahme-Einbußen, die ein „Sparen“ bei den […]

weiter lesen..
Katja Mentz 5. Februar 2017

Förderung von Fahrrad und ÖPNV hat Vorrang

Unsere Fraktion GAL wundert sich über den Vorstoß der Sozialdemokraten, den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu stärken und von diversen Kosten befreien zu wollen. Vielfach stellt das E-Auto den Zweitwagen von Menschen mit höheren Einkommen dar, die nicht zu dem Personenkreis gehören, die finanziell unterstützt werden müssen. Zwar entstehen bei der Fahrt im E-Auto keine Abgase, […]

weiter lesen..

Bürgerschaftssitzung: GAL blickt zurück

Der Haushaltsentwurf fand dieses Mal breite Zustimmung der Fraktionen in der Bürgerschaft. Wir enthielten uns. Unser Antrag zur Konsolidierungsliste wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Schwimmen teurer – Parken nicht! Unsere Vorschläge sahen unter anderem eine moderate Erhöhung der Parkgebühren im öffentlichen Raum vor. Dagegen lehnten wir die 10-prozentige Erhöhung der Schwimmbadpreise ab und wollen, […]

weiter lesen..

Schulsenatorin duckt sich einfach weg

Schulsenatorin duckt sich einfach weg. So geht es nicht. Schulsenatorin Kathrin Weiher zeigte sich in der Haushaltsdebatte der Bürgerschaft am 26. Januar damit überfordert, Klarheit zu schaffen über den Raumbedarf ihres Fachbereichs für die erneute schulische Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Friedrich-List-Schule in der Schwartauer Allee 44. „Wir sind sehr enttäuscht“, kommentiert Kristina Aberle, schulpolitische […]

weiter lesen..