Lübeck überMORGEN: Wie geht’s weiter in der Innenstadt?

Einladung zur Diskussion am Montag, 10.5.2019, 18 Uhr im Mittelsaal, Kanzleigebäude Lübeck

In einer öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler und GAL wird Frau Dr. Julia Lindfeld vom Fachbereich Planen und Bauen der Hansestadt Lübeck über den Rahmenplan und das Mobilitätskonzept für die Innenstadt informieren. In dem Beteiligungsprozess LÜBECK überMORGEN war ein Team von Planerinnen und Planern mit der zukünftigen Entwicklung der Lübecker Innenstadt befasst. Der Rahmenplan enthält viele gute Ideen und Maßnahmen, die zum Ziel haben, die Innenstadt attraktiver zu machen und mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen. Die unterschiedlichen Interessen und Bedarfe finden sich auch in dem Mobilitätskonzept wieder. Darüber und wie es nun weiter gehen wird, will die Fraktion Freie Wähler und GAL mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Erste Anträge zur Umsetzung des Konzepts sind für die kommende Bürgerschaftssitzung gestellt.

Die Veranstaltung findet statt am Montag, 13.05.2019, 18 Uhr, im Mittelsaal des Kanzleigebäudes (Eingang über Marienkirchhof).

Gleichstellung auf lokaler Ebene im Vergleich

Auf Einladung der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler & GAL kam die Vorsitzende des Gleichstellungsausschuss Flensburg, Dr. Karin Haug, als Referentin zu der Veranstaltung „Zeit für Gleichstellung“ ins Lübecker Rathaus. Thiemo Koch vom SSW, AG Holstein-Hamburg übernahm die Moderation. Fraktionsvorsitzende Antje Jansen schilderte kurz die Ablehnung eines Gleichstellungsausschusses in Lübeck durch die Bürgerschaftsmehrheit. Seither liegt die Zuständigkeit für Gleichstellungsthemen bei dem überwiegend von Männern besetzten Hauptausschuss.

Dr. Karin Haug berichtete über ihre Erfahrungen aus Flensburg und über die positive Wirkung, die ein Gleichstellungsausschuss erzielen kann. Empfehlungen des Ausschusses wird im Hauptausschuss oder in der Flensburger Ratsversammlung überwiegend gefolgt. Ein klarer Vorteil: Gleichstellungsthemen können im zuständigen Ausschuss effizient und ausführlich diskutiert, Expert*innen zu bestimmten Themen eingeladen und gehört werden. Dazu tagt der Ausschuss gern in unterschiedlichen Flensburger Stadtteilen und lässt sich beispielsweise das Gleichstellungskonzept von städtischen Gesellschaften vor Ort erläutern. Deutlich wurden die Unterschiede zu Lübeck. Aufgrund der Sitzverteilung im Rat diskutieren und verhandeln die jeweiligen Fraktionen sehr viel miteinander. Ein Beschluss zwischen CDU und Linken sei dort nichts ungewöhnliches, berichtete Karin Haug. Es ginge um die Sache.

Lübeck braucht Gleichstellungsausschuss

Fazit einer angeregten Diskussion: Lübeck braucht nach wie vor einen Gleichstellungsausschuss. Strukturen, die Frauen teilweise davon abhalten, sich kommunalpolitisch zu engagieren, lassen sich damit verändern. Auch wenn es in dieser Wahlperiode voraussichtlich nicht noch einmal gelingen wird, das Thema Einführung eines Gleichstellungsausschusses erneut in die Bürgerschaft zu bringen, so wird es ganz sicher bei kommenden Wahlen eine Rolle spielen, wie Parteien sich zur Gleichstellung positionieren und ob Frauen in den jeweiligen Parteien aussichtsreiche Plätze und Wahlkreise einnehmen werden. Nur dann ist gewährleistet, dass am Ende der Frauenanteil in der Bürgerschaft erheblich steigen wird.

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

„Immerhin steht auf der Tagesordnung der kommenden Bürgerschaft ein Antrag von SPD, FDP, Freie Wähler und GAL zum Beitritt der Hansestadt Lübeck zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene.“, kommentiert Antje Jansen die mühsamen Fortschritte in Lübeck. „Damit soll ermöglicht werden, dass Stadtgesellschaft, Verwaltung und Politik sich auf Ziele und Maßnahmen für zwei Jahre verständigen, die zu mehr Gleichstellung von Frauen und Männern beitragen. Die gemeinsame Auseinandersetzung auf unterschiedlichen Ebenen mit dem Thema Gleichstellung sehen wir sehr positiv, ebenso, dass konkrete Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt werden. Deshalb rechnen wir mit einer mehrheitlichen Zustimmung zu diesem Antrag.“

GAL unterstützt Fridays for Future – auch in Lübeck am 15. März

Auch in Lübeck findet am Freitag, 15. März eine große Demonstration streikender Schüler*innen statt. Start ist ab 11 Uhr an der MuK. Die Mitglieder der Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links
(GAL) solidarisieren sich mit den Streikenden. „Als Mütter und Väter, als Großeltern oder selbst Betroffene der jüngeren Generation werden wir uns an der Demonstration beteiligen. Wir freuen uns sehr über diese starke globale Bewegung, die das große Versagen der Machthaber deutlich macht.
Auf allen Ebenen von lokal bis global, in der Politik und in den Chefetagen der Konzerne müssen wir alles daran setzen, um das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 einzuhalten und die globale Erwärmung deutlich unter 2 Grad Celsius zu halten. Dies gelingt nur, wenn wir die Netto-Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen unverzüglich absenken und weltweit mittelfristig auf null reduzieren.

Fridays for Future weltweit

„In bisher 1325 Städten in 98 Ländern wurden für kommenden Freitag bereits Schulstreiks „Fridays for Future“ angekündigt.“, schreibt Greta Thunberg am Mittwochmorgen in Facebook. „In Washington DC, Moskau, Mumbai, Shanghai, Lagos, Rio de Janeiro, Sydney, Nuuk, Paris, Nairobi, Santiago, New York, London, Hong Kong, Berlin, Tel Aviv, Toronto, Beirut, Zürich, Kiew, Havana, Cork, Kampala, Buenos Aires, Seoul, Cape Town, Kyoto, Mexico City, Brüssel, Port Vila, Los Angeles, Rom, Kuala Lumpur, Madrid, Auckland… und Södertälje, um einige Orte zu nennen, werden wir an diesem Freitag in Schulstreik treten!”, zählt die junge schwedische Klimaaktivistin einige Städte auf. Mittlerweile „Woman of the Year“ in Schweden setzte die 16-Jährige vor 30 Wochen die weltweite Klima-
Bewegung Fridays for Future in Stockholm in Gang.

Keine Zeit für Spielräume

Wo Politik und Wirtschaft bewusst versagen, kämpfen junge Menschen für Klima- und Naturschutz – um ihre Zukunft. Inzwischen erklärten über 12.000 Wissenschaftler*innen öffentlich als scientists 4 future „auf der Grundlage gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse: Diese Anliegen sind berechtigt und gut begründet. Die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz reichen bei weitem nicht aus.“ *
In Lübeck engagiert sich die GAL für konsequenten Umwelt-, Klima-, Arten- und Naturschutz und stellt entsprechende Anträge in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. „Die jetzige Bewegung der Jugend macht hoffentlich allen deutlich, dass wir keine zeitlichen Spielräume mehr haben, um
konsequent zu handeln. Fridays for Future machen Mut!“