Wahlprogramm: Für Mensch, Umwelt und Klima

Die GAL Wähler*innengemeinschaft (grün+alternativ+links) veröffentlicht ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 14. Mai 2023: FÜR MENSCH, UMWELT und KLIMA.

„Unser Programm hat eine klare sozial-ökologische Ausrichtung und lässt dabei auch Themen wie Wirtschaft, Haushalt und Tourismus nicht außer Acht“, so Vorstandsmitglied und Spitzenkandidatin Juleka Schulte-Ostermann.  

GAL: Drei Frauen an der Spitze

GAL tritt mit drei Frauen an der Spitze zur Kommunalwahl an:

Für Mensch, Klima und Umwelt

Die Wählerinnengemeinschaft GAL (grün+alternativ+links) beschloss in ihrer Mitgliederversammlung am 18. Februar 2023 das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023. Gleichzeitig wurden auch die Kandidierenden in den Wahlkreisen und für die Liste gewählt.

Spitzenkandidatin ist Juleka Schulte-Ostermann. Die 44-jährige Erziehungswissenschaftlerin und Diplom-Kriminologin kam 2018 zur GAL und setzt sich vor allem für Kinderrechte, eine qualitativ bessere, verlässliche Kinderbetreuung und für Familien ein. Juleka Schulte-Ostermann, Mitbegründerin der Initiative HortretterInnen, tritt im Wahlkreis Innenstadt II an.

Auf Platz zwei wählte die GAL Katja Mentz. Die 56-jährige ist seit 23 Jahren kommunalpolitisch aktiv und durch ihre langjährige Tätigkeit in der politischen Geschäftsführung sowie ihr Engagement für Fairen Handel thematisch breit aufgestellt. In der Bürgerschaft wird sie zukünftig für die Themen Klima- und Umweltschutz sowie nachhaltige Verkehrs- und Energiewende eintreten. Katja Mentz kandidiert im Wahlkreis Innenstadt III.

Antje Jansen, derzeitiges GAL-Mitglied in der Bürgerschaft, ist mit ihrer jahrzehntelangen kommunalpolitischen Erfahrung auf Platz drei der Liste. Als Erzieherin, die über viele Jahre einen Naturkindergarten geleitet hat, liegen ihre thematischen Schwerpunkte in der Sozial- und Umweltpolitik. Antje Jansen kandidiert im Wahlkreis Innenstadt I.

Auf Platz vier der Liste kandidiert Ronald Thorn. Der 37-jährige Fachinformatiker und Wirtschaftsfachwirt ist über sein Engagement als Elternvertretung zur GAL gekommen. Neben den Themen Wirtschaft und Digitalisierung liegen ihm vor allem die bessere Förderung des Lübecker ländlichen Raums und eine starke, nachhaltige regionale Wirtschaft am Herzen. Ronald Thorn kandidiert im Wahlkreis 10, St.-Jürgen Land.

Mit Kristina Aberle kandidiert erneut ein bekanntes Gesicht der GAL auf Platz fünf der Liste. Die 32-jährige Politikwissenschaftlerin, die bei der Bundesagentur für Arbeit tätig ist, saß bereits bis 2018 für die GAL in der Bürgerschaft und war für die Themen Schule und Sport sowie Demokratie und Beteiligung zuständig.

Der Reihenfolge nach wurden die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste gewählt: Carsten Biehlig, Dipl. Ing. Architekt, Mirja Bernotat, Grundschullehrerin, Marcel Woyand, Skater und freiberuflich tätig in der Kinder- und Jugendarbeit, Ursula Kehl, Verwaltungsangestellte i.R., die vor allem in ihrem Quartier Brolingstraße engagiert ist, Dr. Volker Koß, Umweltchemiker und engagiert in der St.-Jürgen Runde, Astrid Kandulla,  Sozialarbeiterin i.R. und Kulturpolitikerin, Hermann Eickhoff, Grafiker und derzeitiges GAL-Mitglied im Kulturausschuss, Ulrike Westphal, Sozialökonomin und engagiert für Natur und Umwelt sowie Nachhaltigkeit im Tourismus, Carl Howe, Dipl. Ing. Architekt und GAL-Experte für Stadtgestaltung, David List, Schauspieler und Theaterpädagoge sowie Klaus Kehl, Maschinenschlosser im Ruhestand und leidenschaftlicher Segelflieger.  

„Wir wollen nach dem 14. Mai an unsere bisherigen kommunalpolitischen Erfolge anknüpfen“, so Hermann Eickhoff, Vorstandsmitglied der GAL. „Ein Highlight ist sicherlich das StreetArt-Festival, das wir als kulturelle Bereicherung für Lübeck erfolgreich beantragt haben und das in diesem Jahr erstmalig stattfinden wird. Auch die Ausweisung des nördlichen Priwalls als Landschaftsschutzgebiet geht auf einen unserer Anträge zurück. Dass der Kohlenhof auf dem Priwall nicht, wie geplant, bebaut wurde, ist ebenfalls unserer Initiative zuzuschreiben. Erfolgreich haben Mitglieder der GAL die Bürger*inneninitiative für Nachhaltigkeit (BIN) gegründet und die Idee eingebracht, sich mit einer spektakulären Menschenkette schützend um den Kohlenhof zu stellen – mit über tausend Beteiligten. Auch die 2023 eingeführte Kinder- und Jugendapp ist eine langjährige Forderung der GAL gewesen, um junge Menschen mit digitalen Medien erreichen zu können und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich stadtweit zu vernetzen. Wir werden auch weiterhin eine starke Stimme für soziale Themen, Klima- und Umweltschutz sowie nachhaltige Stadtgestaltung sein und uns mit frischen Ideen einbringen.“

„Auch wenn wir in den vergangenen fünf Jahren gezeigt haben, dass wir konstruktiv und stabil in einer Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern zusammengearbeitet haben, ist unser Ziel, dieses Mal mit mindestens drei Sitzen in die Bürgerschaft zu ziehen“, ergänzt Vorstandsmitglied Lucie Messerschmidt. „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die GAL als Korrektiv und starke Stimme für ökologische und soziale Themen wichtig Ist.  Dass ausgerechnet die Partei Bündnis 90/Die Grünen plant, noch im März auf Landesebene demokratische Beteiligungsstrukturen auszuhebeln und zu verschlechtern, spornt uns umso mehr an. Wir wollen uns nach dem 14. Mai in allen Ausschüssen mit frischer Energie und vielfältigem Fachwissen einbringen.“

„Das Abwenden der Klimakrise und das Entgegenwirken einer immer stärker auseinanderdriftenden Gesellschaft in Arm und Reich sind die Herausforderungen der kommenden fünf Jahre“, so die Spitzenkandidatin, Juleka Schulte-Ostermann. „Wir müssen mit aller Ernsthaftigkeit und auch Mut politische Entscheidungen treffen, die der jetzigen und nachwachsenden Generationen eine lebenswerte Zukunft ermöglicht. Die kommenden Jahre sind entscheidend – auch für Lübeck.“

Das Wahlprogramm der GAL Wähler*innengemeinschaft wird in Kürze veröffentlicht.

Wahlkreisbesetzung der GAL Wähler*innengemeinschaft (grün+alternativ+links)

1. Innenstadt I: Antje Jansen
2. Innenstadt II: Juleka Schulte-Ostermann
3. Innenstadt III: Katja Mentz
4. St. Gertrud II: Mirja Bernotat
5. St. Gertrud III: Michael Stender
6. St. Jürgen I: Dr. Daniel Rapoport
7. St. Gertrud IV: Heinz Jürgen Riekhof
8. St. Jürgen II: Marcel Woyand
9. St. Jürgen III: Dr. Volker Koß
10. St. Jürgen-Land: Ronald Thorn
11. St. Jürgen IV: Tobias Schulte-Ostermann
12. Moisling: Kristina Aberle
13. Buntekuh – St. Lorenz Süd: Hermann Eickhoff
14. St. Lorenz Süd: Astrid Kandulla
15. Bunte Kuh – St. Lorenz Nord: Hans-Jürgen Schubert
16. St. Lorenz Nord I: Uwe Freitag
17. St. Lorenz Nord II: Klaus Kehl
18. St. Lorenz Nord III: Ursula Kehl
19. St. Lorenz Nord IV: Waltraud Feldmann
20. St. Gertrud I: Ingrid Boitin
21. St. Gertrud – Schlutup: Helga Lenz
22. St. Lorenz Nord – Kücknitz: Carsten Biehlig
23. Kücknitz: David List
24. Kücknitz-Travemünde: Carl Howe
25. Travemünde: Ulrike Westphal

Übersicht der einzelnen Wahlbezirke

Wasserstoff für Lübeck

Die Fraktion Freie Wähler und GAL beantragt in der Bürgerschaft einen Bericht über die Wasserstoffstrategie, inklusive Zeitplan der Stadtwerke Lübeck. Im September 2023 soll spätestens darüber berichtet werden, ob und wann eine Umstellung des über 1.200 km langen Lübecker Gasnetzes von Erdgas auf Wasserstoff erfolgen wird. Über Fördermöglichkeiten des Bundes und Landes zu Umstellung des Netzes auf Wasserstoff soll ebenfalls berichtet werden.
Der Antrag stammt aus der Feder von GAL-Mitglied Dr. Volker Koß: „Erdgas wird in Deutschland aus Klimaschutzgründen noch vor 2050 durch Wasserstoff ersetzt werden. Die neuen LNG-Terminals und Leitungen werden so ausgelegt, dass sie auch Wasserstoff fähig sind. Verträge über die Lieferung von grünem Wasserstoff wurden unter anderem mit Kanada und Norwegen geschlossen. Die Erdgasspeicher, deren Füllstände seit Monaten in Rundfunk, Radio und Presse angegeben werden, können auch Wasserstoff speichern. Im Gegensatz zu Strom ist Wasserstoff in großen Mengen schon heute speicherbar.“

Pilotprojekte: Wärme mit Wasserstoff