GAL unterstützt Fridays for Future – auch in Lübeck am 15. März

Auch in Lübeck findet am Freitag, 15. März eine große Demonstration streikender Schüler*innen statt. Start ist ab 11 Uhr an der MuK. Die Mitglieder der Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links
(GAL) solidarisieren sich mit den Streikenden. „Als Mütter und Väter, als Großeltern oder selbst Betroffene der jüngeren Generation werden wir uns an der Demonstration beteiligen. Wir freuen uns sehr über diese starke globale Bewegung, die das große Versagen der Machthaber deutlich macht.
Auf allen Ebenen von lokal bis global, in der Politik und in den Chefetagen der Konzerne müssen wir alles daran setzen, um das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 einzuhalten und die globale Erwärmung deutlich unter 2 Grad Celsius zu halten. Dies gelingt nur, wenn wir die Netto-Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen unverzüglich absenken und weltweit mittelfristig auf null reduzieren.

Fridays for Future weltweit

„In bisher 1325 Städten in 98 Ländern wurden für kommenden Freitag bereits Schulstreiks „Fridays for Future“ angekündigt.“, schreibt Greta Thunberg am Mittwochmorgen in Facebook. „In Washington DC, Moskau, Mumbai, Shanghai, Lagos, Rio de Janeiro, Sydney, Nuuk, Paris, Nairobi, Santiago, New York, London, Hong Kong, Berlin, Tel Aviv, Toronto, Beirut, Zürich, Kiew, Havana, Cork, Kampala, Buenos Aires, Seoul, Cape Town, Kyoto, Mexico City, Brüssel, Port Vila, Los Angeles, Rom, Kuala Lumpur, Madrid, Auckland… und Södertälje, um einige Orte zu nennen, werden wir an diesem Freitag in Schulstreik treten!”, zählt die junge schwedische Klimaaktivistin einige Städte auf. Mittlerweile „Woman of the Year“ in Schweden setzte die 16-Jährige vor 30 Wochen die weltweite Klima-
Bewegung Fridays for Future in Stockholm in Gang.

Keine Zeit für Spielräume

Wo Politik und Wirtschaft bewusst versagen, kämpfen junge Menschen für Klima- und Naturschutz – um ihre Zukunft. Inzwischen erklärten über 12.000 Wissenschaftler*innen öffentlich als scientists 4 future „auf der Grundlage gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse: Diese Anliegen sind berechtigt und gut begründet. Die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz reichen bei weitem nicht aus.“ *
In Lübeck engagiert sich die GAL für konsequenten Umwelt-, Klima-, Arten- und Naturschutz und stellt entsprechende Anträge in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. „Die jetzige Bewegung der Jugend macht hoffentlich allen deutlich, dass wir keine zeitlichen Spielräume mehr haben, um
konsequent zu handeln. Fridays for Future machen Mut!“

grün+alternativ+links (GAL): Der Weg zu wechselnden Mehrheiten ist wieder offen!

„Wie alle Seifenblasen ist auch diese Kooperation innerhalb kürzester Zeit einfach zerplatzt“, kommentiert Jen Schulz (GAL) den Übertritt von zwei Mitgliedern der SPD-Fraktion zu den Grünen. „Groß war an der Kooperation zwischen SPD und CDU offenbar nur die Illusion, man könnte ohne wirkliche Inhalte und gemeinsame politische Projekte ein haltbares kommunales Bündnis zusammenkleistern“, so weiter die Vorsitzende der Wähler*inneninitiative: „Politischer Burgfrieden plus Aufteilung der Senatorinnenposten ergeben eben noch lange keine sinnvolle Kommunalpolitik.“

Die Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links [GAL] hatte an der Großen Kooperation von Anfang an das Fehlen politischer Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU und das vorsichtige Umschiffen vorhandener Differenzen in der Kooperationsvereinbarung kritisiert.

„Da haben sich die Oberen in der Lübecker SPD offensichtlich verrechnet, und politische Leidensfähigkeit sowie Bereitschaft zu Kadavergehorsam in der eigenen Fraktion überschätzt. Die Kooperation hätte eine politische Lähmung der Bürgerschaft nach sich gezogen. Deren Platzen öffnet jetzt wieder den Weg zu sinnvollen und sachgerechten Entscheidungen auf der Grundlage wechselnder Mehrheiten. Wirklich schlecht können wir das nicht finden. Die GAL ist schließlich immer für wechselnde Mehrheiten eingetreten, mit denen in den letzten Jahren immerhin einiges für Lübeck erreicht wurde.“, so Jen Schulz abschließend.

GAL: Resümee der Bürgerschaftssitzung im Februar

Toller Erfolg: Grünfläche am Strukbach bleibt erhalten!

Auch wenn der Februar sonnige, warme Tage zu bieten hatte, war es nicht der Monat Mai. Und so führte die neue Umstellung der Tagesordnung nicht dazu, dass die Sitzung beschleunigt wurde. Sie führte aber dazu, dass die Zuschauerränge nahezu leer blieben. Wer will schon wissen, wie die Wahlen in Ausschüsse en bloc ausgehen.

Grünfläche Spargelhof bleibt erhalten

Diskussionen zu den vorgezogenen Verwaltungsvorlagen gab es dennoch. So wurde eifrig über den Bericht zur Grünfläche „Am Spargelhof“ diskutiert, die Antwort auf eine Anfrage von Antje Jansen. Antje Jansen (GAL) hatte einen Antrag eingebracht, die Grünfläche zu erhalten und ein Konzept zur Herrichtung als Naherholungsfläche zu erstellen. Die Kosten der Räumung alter Gartenlauben sowie die Umsetzung eines Konzepts soll die Hansestadt Lübeck tragen und zur Luftverbesserung Bäume pflanzen. „Mit unserem Antrag hatten wir den Ball vor das Tor gelegt. Die SPD signalisierte uns, sie würde den Antrag auf Erhalt der Grünfläche inhaltlich unterstützen, jedoch nicht jede unserer Forderungen im ersten Schritt mitgehen wollen. So einigten wir uns auf einen gemeinsamen Antrag, auf den auch die CDU mit drauf ging: Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Verwaltung, Politik, der Bürgerinitiative und weiterer Öffentlichkeit soll bis August ein Konzept für die zukünftige Nutzung und Gestaltung vorlegen und die Kosten hierfür benennen. Fachbereich 5 wurde beauftragt, den Zaun zu öffnen und die verfallenen Gartenlauben auf dem Gelände zu entfernen.“ Ursula Kehl, GAL Mitglied und aktiv in der Broling-Initiative, freut sich sehr: „Mit dem Beschluss sind erste wichtige Schritte auf den Weg gebracht. Ein toller Erfolg!“ „Die Grünen indes beharrten auf ihrem Antrag, der jedoch hinter unserem Antrag zurückblieb. Dies erweckt den Eindruck, dass Profilierung im Vordergrund steht – und nicht Inhalte, denn inhaltlich erfüllte unser interfraktioneller Antrag den der Grünen zu 200 Prozent.“, resümiert Antje Jansen. Die Grünen hatten in einer Pressemitteilung behauptet, „kleine bunte Fraktionen würden Anträge stellen, um sich zu profilieren. „Damit meinten sie vermutlich sich selbst.“, so Jansen.

Für wichtige Themen keine Zeit