Fraktion GAL fordert sofortigen Stopp der Abrissarbeiten – Fledermausschutz beachten!

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In den Medien wurde berichtet, dass eine Abbruchfirma großflächig Dachpfannen vom „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee  abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“.

„Unsere Fraktion grün+alternativ+links (GAL) fordert den sofortigen Stopp weiterer Abrissarbeiten und Aufklärung im nächsten Umweltausschuss. Wir gehen momentan davon aus, dass mit der Dachabdeckung die Fledermäuse absichtlich aus den Gebäuden vertrieben werden sollen, um die Gebäude abreißen und das Grundstück vermarkten zu können.

Vor Beginn der Arbeiten hätte zunächst ein Gutachten angefertigt werden müssen, wenn die Annahme besteht, dass Fledermäuse in den seit Jahren leerstehenden Gebäuden leben. Dies wurde dem jetzigen Eigentümer Lidl mitgeteilt. Auf Nachfrage bei dem zuständigen Mitarbeiter des Lidl Unternehmens, ob ein entsprechendes „Fledermaus-Gutachten“ existiert, haben wir bisher keine Antwort erhalten.“

Laut § 39 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist es verboten, wild lebende Tiere mutwillig zu beunruhigen oder ohne vernünftigen Grund zu fangen, zu verletzen oder zu töten. Auch ist es verboten, Lebensstätten wild lebender Tiere und Pflanzen ohne vernünftigen Grund zu beeinträchtigen oder zu zerstören. Neben dem BNatSchG schützt insbesondere die FFH-Richtlinie der Europäischen Union die 25 bedrohten Fledermausarten, die bei uns heimisch sind.

„Wer sich nicht daran hält, macht sich strafbar. Umweltsenator Hinsen muss dafür sorgen, dass Naturschutzgesetze eingehalten werden.“, fordert die Fraktion GAL. „Im Zweifel müsse das Dach vom Eigentümer wieder gedeckt werden, bis alle vorgeschriebenen Untersuchungen zu dem Aufkommen von Fledermäusen abgeschlossen sind.“ (mehr …)

Fledermausschutz beachten!

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In den Medien wurde berichtet, dass eine Abrissfirma von dem „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee großflächig Dachpfannen abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“. Unsere Fraktion fordert einen Bericht darüber, wie viele Fledermäuse in dem Gebäude überwintern und ob diese durch die begonnenen Abrissarbeiten beeinträchtigt werden. Sollte die Unversehrtheit der Fledermäuse bedroht sein, müssen die Arbeiten an dem Gebäude gestoppt werden, denn laut § 39 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist es verboten, wild lebende Tiere mutwillig zu beunruhigen oder ohne vernünftigen Grund zu fangen, zu verletzen oder zu töten. Auch ist es verboten, Lebensstätten wild lebender Tiere und Pflanzen ohne vernünftigen Grund zu beeinträchtigen oder zu zerstören. Neben dem BNatSchG schützt auch die FFH-Richtlinie der Europäischen Union die 25 bedrohten Fledermausarten, die bei uns heimisch sind.

Das Areal  gehört dem Discounter Lidl, das Gebäude soll abgerissen werden. (mehr …)

Die Machbarkeitsstudie löst die Bahnsteigkarte für einen abgefahrenen Zug!

Die Bewerbung Lübecks als europäische Kulturhauptstadt 2025 ist unrealistisch. Bereits im vergangenen November hat die GAL-Fraktion deshalb dagegen gestimmt, 25.000 Euro für eine diesbezügliche Machbarkeitsstudie auszugeben. Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass Hamburg sich jedenfalls nicht an einer Bewerbung beteiligen würde. Und auch in den Gremien der Metropolregion liegt das Thema auf Eis. Die GAL hat deshalb in der Januarsitzung der Bürgerschaft noch einmal beantragt, die Studie zu stoppen. Damit konnten wir uns nicht durchsetzen.

Zu der Debatte, mit der CDU und Grüne die vollständig sinnlose Ausgabe weiterhin verteidigen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft, Kristina Aberle:

„Die GAL setzt auf eine Förderung der Lübecker Kulturlandschaft, von der neben den Institutionen der offiziösen Hochkultur insbesondere kleine und unabhängige Kulturprojekte profitieren sollen. In beiden Bereichen sehen wir erheblichen Nachholbedarf. Dessen Deckung scheitert natürlich vor allem an der klammen Kassenlage der Hansestadt. Im Gegenteil, die Lage wird nicht besser. Hochglanzprojekte, bei denen mehr auf ihren Effekt in der Tourismuswerbung geschielt wird als auf kulturpolitische Nachhaltigkeit, bringen uns da keinen Schritt weiter.

Jetzt wird krampfhaft an dieser Machbarkeitsstudie zur Bewerbung festgehalten. Selbstverständlich wider besseres Wissen. Es wird keine Fahrkarte geben – aber Lübecks Kommunalpolitiker wollen dann wenigstens eine Bahnsteigkarte für ihr Poesiealbum.

Aarhus, in diesem Jahr eine der beiden europäischen Kulturhauptstädte, wendet 60 Millionen Euro für das Projekt auf. Auch an Lübeck würden etliche Millionen an Kosten hängenbleiben, trotz aller Fördermittel aus Brüssel, vom Bund und aus dem Land. Essen hat zuletzt 2010 gezeigt, dass die Hoffnungen auf Sponsorengelder aus der Wirtschaft weit überzogen bleiben. Sie schreiben einfach nur ein Luftloch in die Kalkulationen. (mehr …)