Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt stoppen
Kristina Aberle, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Die Fraktion GAL beantragt den sofortigen Stopp für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 und fordert die Bürgerschaftsmitglieder zur Einsicht auf.
Eine Machbarkeitsstudie wurde von den GRÜNEN im Kulturausschuss beantragt. Ende November beschloss eine Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder auf Empfehlung des Ausschusses Mittel in Höhe von max. 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereitzustellen.
„Dies ist herausgeworfenes Geld, das wir sparen sollten“, mahnt Kristina Aberle, kulturpolitische Sprecherin der GAL Fraktion.
Die fünf Fraktionsmitglieder der GAL hatten sich bereits in der Bürgerschaftssitzung im November gegen eine Machbarkeitsstudie ausgesprochen. Eine Bewerbung ziehe Kosten in Millionenhöhe nach sich. (In Essen kostete die Bewerbung 63 Millionen Euro und die Stadt blieb auf einem sechs Millionen Euro Defizit sitzen.) Das kann sich die Stadt Lübeck überhaupt nicht leisten.
Eine Einzelbewerbung Lübecks macht auch in anderer Hinsicht keinen Sinn. Denn die Metropolregion Hamburg (MRH), die sich Ende Februar neu aufstellen wird und der auch Lübeck weiterhin angehört, hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, eine Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2015 „Hanse“ zu prüfen. (Siehe: Ziele und Maßnahmen des Strategischen Handlungsrahmens der Metropolregion Hamburg 2016-2020, Pkt. 4 Stärkung des Tourismus.)
Recherchen unserer Fraktion haben ergeben, dass sich in Hamburg derzeit niemand ernsthaft mit einer Bewerbung befasst. Weder die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation noch die Kulturbehörde verfolgen derzeit eigene Aktivitäten in diese Richtung.
Somit stellt sich die Frage erst recht: Warum prüft Lübeck eine Einzelbewerbung für viel Geld und wartet nicht eine Beratung der MRH ab, um eine Machbarkeitsstudie gegebenenfalls mit Wismar, Lüneburg und weiteren Städten gemeinsam auf den Weg zu bringen und die Kosten hierfür aus den dafür vorgesehenen Töpfen zu finanzieren.
„Für den Fall, dass die Metropolregion eine Bewerbung um den Titel ‚Kulturhauptstadt 2025‘ ins Auge fasst, muss es in Lübeck an erster Stelle eine breite und öffentlich geführte Diskussion über Chancen und Risiken geben“, so Kristina Aberle.
Anlage5UebersichtderZieleundMassnahmendStratHaMRH
Diese Vorlage (Link) war Bestandteil des einstimmigen Bürgerschaftsbeschlusses vom September 2016 der Vorlage VO/2016/04022 Neuorganisation der Metropolregion Hamburg MRH, neue Ziele und Strukturen.
„Der Dachausbau an der Kaland-Schule muss kommen.“, ist Kristina Aberle, schulpolitsche Sprecherin der GAL überzeugt. Die Erweiterung des Ganztags, die Weiterentwicklung des pädagogischen Konzepts und die weiterhin hohen Anmeldezahlen an dieser Schule machen die räumliche Erweiterung bereits seit Jahren notwendig. Der von Frau Weiher favorisierte Bau eines Pavillons auf dem Schulhof ist aus Sicht der GAL Fraktion keine Option. Der Schulhof ist nicht groß, ein zusätzlicher Pavillon würde die Pausengestaltung an frischer Luft stark einschränken. Deshalb müssen die Mittel für den Dachausbau jetzt in den Haushalt eingestellt werden. Ein weiteres Verschieben würde Kosten nur erhöhen, denn auch eine Dachsanierung ist inzwischen notwendig geworden.
Unsere Fraktion unterstützt die Demonstration „Solidarisch gegen den Hass“ und ruft dazu auf, sich zahlreich daran zu beteiligen.