GAL beteiligt sich am PARKing Day und fordert: Parkraum umwandeln!

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GAL beteiligt sich am PARKing Day und fordert: Parkraum umwandeln!

Auch in diesem Jahr beteiligt sich unsere Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL) wieder am PARKing Day in Lübeck. Dieser findet am Freitag, 21. September u.a. in der Mühlenstraße statt. Um die Präsenz auf der Straße zu nutzen, sammeln wir in der Zeit von 10 bis 18 Uhr Unterschriften für die Petition „Schleswig-Holstein kauft fair! Für faire Arbeitsbedingungen und Umweltschutz. Hier und weltweit.“

„Es ist überfällig, dass der öffentliche Raum in den Städten gerechter verteilt wird.“, so GAL-Vorstandsmitglied Jens Schulz. „Autos haben in Deutschland viele Privilegien, werden immer größer und nehmen so immer mehr öffentlichen Raum ein. Egal ob geparkt oder fahrend stellen sie eine Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer*innen dar.“

Laut einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Urbanistik ist inzwischen jedes vierte Auto in Deutschland ein Geländewagen – und das im städtischen Raum. Insbesondere für Kinder stellen die immer größer werdenden Pkw eine Gefahr dar. Im parkenden Raum verdecken sie die Sicht auf überquerende Fußgänger*innen.

Während Schwarzfahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Deutschland als Straftat behandelt wird, stellt Falschparken, das gefährdende Zustellen von Rad- oder Gehwegen lediglich eine Ordnungswidrigkeit dar und wird mit einem Bußgeld von 30 Euro verfolgt. In den Niederlanden, die bekanntermaßen den Fahrradverkehr besonders fördern, zahlt ein Falschparker 140 Euro.

Und auch wer legal parkt, zahlt in Deutschland im europäischen Vergleich sehr wenig. Dabei verursacht der Bau und die Instandhaltung von Parkplätzen hohe Kosten, die zum großen Teil von der Allgemeinheit getragen werden. Die Bereitstellungskosten für einen bewirtschafteten Stellplatz am Straßenrand liegen beispielsweise in Berlin bei 220 Euro pro Jahr. Die Gebühren für einen Bewohnerparkausweis sind bundesweit auf maximal 30,70 Euro pro Jahr festgelegt, weil nicht der Wert des öffentlichen Raums sondern lediglich die Verwaltungsleistung für die Ausstellung des Ausweises angerechnet wird. Während also für das parkende Auto mit Bewohnerausweis 8 Cent pro Tag zu zahlen ist, kostet ein Stand auf einem Wochenmarkt in Lübeck 2,26 Euro pro laufenden Meter und Tag – zuzüglich Mehrwertsteuer.

Umwidmung von Parkplätzen für Menschen und Fahrräder

Die GAL fordert ein konsequentes Umwidmen von Parkflächen. Dies müsse jedoch flankierend mit Maßnahmen verbunden sein, die das Zufußgehen, Radfahren und die Nutzung des ÖPNV im gesamtstädtischen Raum attraktiver machen und fördern. (mehr …)

Senatorin Kathrin Weiher wortbrüchig bei Sommerschließzeit in Kitas

Antje Jansen WK 1

Entgegen Zusagen der Senatorin Kathrin Weiher wurde den Eltern der städtischen Kitas mitgeteilt, dass auch 2019 an der dreiwöchigen Sommerschließzeit festgehalten werde. Dazu Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL in der Lübecker Bürgerschaft: »Senatorin Weiher scheint nach dem Motto zu verfahren: Was schert mich mein Geschwätz von gestern. Ich bin sprachlos, mit welcher Selbstverständlichkeit die zuständige Senatorin jetzt wortbrüchig wird, Elternbedarfe ignoriert und den politischen Willen von Jugendhilfeausschuss und Bürgerschaft mit Füßen tritt.«

Im November 2017 beschloss die Lübecker Bürgerschaft, dass die Schließzeiten der Kitas zukünftig von 30 auf 20 Tage reduziert werden. Grund: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll verbessert werden. Eines der Kernprobleme für berufstätige Eltern war die lange dreiwöchige Sommerschließzeit.

Im Februar 2018 bestätigte Senatorin Kathrin Weiher im Jugendhilfeausschuss in Verbindung mit dem Bürgerschaftsbeschluss zur Schließzeitreduzierung, dass es in den städtischen Kitas zukünftig nur noch eine zweiwöchige Schließzeit in den Sommerferien geben werde. Dies wurde auch im Protokoll zum Ausschuss so festgehalten. Auch die neue Jugendhilfeplanung der Senatorin sieht eine Reduzierung der Sommerferienschließzeit vor und wurde von der Bürgerschaft 2018 genehmigt. (mehr …)

Katja Mentz 9. September 2018

Schluss mit dem zweispurigen Autoverkehr im Kreisel auf dem Mühlentorteller!

Antje Jansen, FREIE WÄHLER & GAL: »Schluss mit dem zweispurigen Autoverkehr im Kreisel auf dem Mühlentorteller!«

»Der Mühlentorteller darf nicht zum nächsten Unfallschwerpunkt für Radfahrer*innen werden«, fordert Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER & GAL in der Bürgerschaft, unverzügliche Konsequenzen aus dem schweren Unfall am Dienstag: »Schwierig oder nicht, das darf uns nicht interessieren. Es kann nicht sein, dass das große Verkehrsaufkommen über den Kreisverkehr am Mühlenteller als Argument gegen eine sichere Verkehrsführung herhalten kann. Die Zweispurigkeit des Autoverkehrs im Kreisel muss beendet werden, wenn sie das Leben von Radfahrer*innen gefährdet.«

Katja Mentz 20. Juni 2018

Qualitativ hochwertige Schulkindbetreuung mit umfassenden, flexiblen Betreuungszeiten ist unverzichtbar!

FREIE WÄHLER & GAL bleiben am Ball: Qualitativ hochwertige Schulkindbetreuung mit umfassenden, flexiblen Betreuungszeiten ist unverzichtbar! »Wir fordern, dass die Bürgerschaftsbeschlüsse zu der Reduzierung der Kita-Schließzeit vom 30.11.2017 und Erhalt der Hortplätzen vom 22.03.2018 ernst genommen und von der Verwaltung umgesetzt werden«, betont Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER & GAL in der Lübecker Bürgerschaft: […]

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Katja Mentz 15. Juni 2018

Danke an alle Wählerinnen und Wähler!

Die GAL bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern. Mit insgesamt 1674 Stimmen für die Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links zieht Antje Jansen über den ersten Listenplatz in die Bürgerschaft ein. „Wir haben an mindestens zwei Sitze geglaubt.“, bedauert Vorstandsmitglied Jens Schulz das Ergebnis, denn mit nur einem Sitz verliert die GAL ihren Fraktionsstatus. „Wir haben in der […]

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Katja Mentz 13. Mai 2018

Gefährliche Gitter versperren RadfahrerInnen den Weg am Mühlentorteller

Alle, die am Sonntag gewählt werden wollen, sind sich in zwei Punkten einig: Der Radverkehr soll gefördert werden und der Schulweg unserer Kinder soll sicher sein. Viele Kinder aus Lübecks Süden fahren über den Mühlentorteller mit dem Fahrrad zu ihrer Schule auf der Altstadtinsel. Der Mühlentorteller ist ein Unfallschwerpunkt. Zur Zeit ist der rote Radwegstreifen […]

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Katja Mentz 30. April 2018

Politik & Musik – mit GAL und Kent Nielsen am 30.4. im CVJM

Warum braucht es eine GAL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft? Die GAL-WählerInnengemeinschaft stellt sich ab 19:00 Uhr vor und lädt dazu noch zum Pub Quiz ein. Ab 20:30 Uhr sorgt der Däne Kent Nielsen mit einer Mischung aus Folk, Country und Rock, seiner Ukulele und Gesang für mitreißende Stimmung. Der Eintritt ist frei. Eine Hutkasse wird […]

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Katja Mentz 28. April 2018

Girls‘ Day: Acht Mädchen im Rathaus mit der GAL-Fraktion

Der Girls‘ Day im Rathaus war für alle Beteiligten eine neue Erfahrung. Acht Mädchen von Schulen aus Lübeck, Ratzeburg und Timmendorfer Strand hatten sich bei dem Angebot der GAL-Fraktion „Wie funktioniert Kommunalpolitik?“ angemeldet. Für einige der Mädchen war es nicht der erste Girls‘ Day, doch alle blickten zum ersten Mal hinter die  Rathaustüren. Für die […]

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GAL: Müllsammel-Aktion am „Earth Day“ war ein Erfolg

Am Sonntag rief die GAL-WählerInnengemeinschaft dazu auf, in Gothmund am Trave-Ufer Müll zu sammeln. Insgesamt beteiligten sich sechzehn Leute daran, davon auch Mitglieder vom BUND und Greenpeace Lübeck sowie aktive BürgerInnen. In nicht mal zwei Stunden hatte die Gruppe mehrere Säcke Müll gesammelt, überwiegend Plastik in allen Variationen, zerbrochene Flaschen, aber auch Batterien, drei Zeitungsstapel, […]

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GAL beim Auftakt für #wirfuerbio – Gemeinsam gegen Plastik in der Biotonne

Am 20. April stellten die Entsorgungsbetriebe Lübeck ihre Kampagne #wirfuerbio – Gemeinsam gegen Plastik in der Biotonne vor. Mitglieder der Wählerinnengemeinschaft GAL waren dabei. So wurde bei der Veranstaltung berichtet, dass leider viele Bürgerinnen und Bürger ihre Abfälle mitsamt der Abfalltüte aus Plastik entsorgen oder ihren Müll grundsätzlich falsch sortieren. Diesem Problem wollen die Entsorgungsbetriebe […]

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Katja Mentz 20. April 2018

GAL: Mädchen erobern das Rathaus am Girls‘ Day

Die GAL-Fraktion in Lübeck beteiligt sich zum ersten Mal und als einzige Fraktion am Girls‘ Day, der dieses Jahr am 26. April stattfindet. Das Motto lautet: „Wie funktioniert Kommunalpolitik?“ „Wir wurden Ende Februar von Olivia Lynn, einer Schülerin einer 8. Klasse gefragt, ob wir beim Girls‘ Day mitmachen würden. Olivia interessiert sich für Politik und […]

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Plastik: Fluch oder Segen? +++ Vortrag einer Greenpeace Aktivistin +++ 20.4., 19 Uhr CVJM

Die GAL-Wählerinnengemeinschaft hat Greenpeace Aktivistin Ingrid Boitin eingeladen, ein Kurzseminar über „Plastik – Fluch oder Segen?“ zu halten. Die Veranstaltung findet am Freitag, 20.4., um 19 Uhr im Seminarraum CVJM, Große Petersgrube 2 statt. Der Eintritt ist frei, wer mag, kann an Greenpeace spenden. Sie erfahren in diesem Vortrag etwas über: –        was ist eigentlich […]

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Katja Mentz 17. April 2018

GAL: Öffentliche Toilette am Sportzentrum Falkenwiese kommt

Auf Antrag der GAL-Fraktion (grün+alternativ+links) hat der Bauausschuss am Montag die Einrichtung öffentlicher Toiletten auf dem Gelände des Sportzentrums Falkenwiese beschlossen. Katja Mentz (GAL) freut sich sehr über den Erfolg: „Das Anliegen kam ursprünglich von den Anwohnerinnen, wir haben das gern aufgegriffen. Bereits heute sind fehlende Toiletten mitunter ein Problem. Die einzige öffentliche Toilette befindet […]

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Mitmachen erwünscht! GAL sammelt Müll am Trave-Ufer

Am Sonntag, 22.04., 15 Uhr sammeln Mitglieder der GAL angeschwemmten Müll entlang der Trave und laden herzlich dazu ein, mitzumachen und sich dabei kennenzulernen. Mit dabei sind Antje Jansen, Carl Howe, Jens Schulz, Silke Hagemeyer, Kristina Aberle und Katja Mentz. Start ist um 15 Uhr in Gothmund, am Gothmunder Weg/Ecke Fischerweg (Hausnr. 4). Die Aktion […]

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GAL: UNSER LÜBECK – UNSER LEBEN Kommunalwahl 2018

Liebe Lübeckerinnen und Lübecker, am 6. Mai ist Kommunalwahl. Wir möchten unsere erfolgreiche Arbeit als starke Fraktion gern in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen. Deshalb stehen wir als Wählerinnengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL) für Sie zur Wahl. Unser Wahlprogramm, unsere Ziele für Lübeck, können Sie hier herunterladen: GAL Wahlprogramm 2018.pdf Auf Wunsch senden wir auch gern ein gedrucktes […]

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Katja Mentz 6. April 2018

Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus

„Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ war das Thema einer gut besuchten Veranstaltung der GAL-Fraktion am 23. März 2018. Die Moderation übernahm Katja Mentz,  GAL-Sprecherin für Migration, Flucht und Antirassismus. Spiridon Aslanidis vom Vorstand für Migrantinnen und Migranten sprach ein Grußwort. Unter den zahlreichen Gästen war auch Aydin Candan, SPD-Mitglied. Andreas Speit, Journalist und Autor verschiedener Bücher […]

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Verkehrswende: Vortrag von Christian Hochfeld der Agora Verkehrswende zum Nachhören und Presseecho auf unsere Veranstaltung

Verkehrswende für Lübeck? Der Vortrag von Christian Hochfeld vom 28. Februar 2018 zum Nachhören Christian Hochfeld Vortrag „Wie die Verkehrswende gelingen kann“ Download 142 MB

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Katja Mentz 12. März 2018

Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus! Veranstaltung 23.3., 18:30 Uhr Rathaus

Vortrags- & Diskussionsveranstaltung Freitag 23.3.201 8, 1 8:30 Uhr Große Börse, Rathaus Lübeck Eintritt frei! zu Gast: Andreas Speit ist ein in Hamburg lebender deutscher Journalist und Publizist, Autor und Herausgeber zahlreicher Bücher zum Thema Rechtsextremismus. Andreas Speit wird einen Überblick über die Aktivitäten der Neuen Rechten und der AfD geben.     Matthias Isecke-Vogelsang […]

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Frauen, mischt Euch ein!

GAL fordert zum Internationalen Frauentag am 8. März: »Frauen, mischt Euch ein!« Seit 1911 demonstrieren Frauen in jedem Jahr am 8. März für die Rechte der Frauen. Und das Eintreten der Frauen für Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Unversehrtheit bleibt auch 2018 so aktuell wie notwendig. Die Forderungen stehen weiter auf der Tagesordnung. »In diesem Jahr erinnert der Frauentag […]

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Katja Mentz 8. März 2018

Schulkindbetreuung – Worauf kommt es an? Diskussionsveranstaltung 13.3., 19 Uhr Rathaus

Schulkindbetreuung – Worauf kommt es an? Einladung zur Fachdiskussion am Dienstag, 13. März 201 8, 1 9:00 Uhr Große Börse, Rathaus Lübeck Eintritt frei! Anmeldung nicht erforderlich. Zu Gast: • Dr. Wolfgang Hammer, Freiberuflicher Soziologe und Fachautor, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Deutschen Kinderhilfswerks, ehemaliger Sprecher für Kinder- & Jugendpolitik der Länder und Leiter der […]

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Katja Mentz 5. März 2018

Flughafenausbau: GAL ermutigt zu weiterem Widerstand

GAL ermutigt Groß Grönau zu weiterem Widerstand und kritisiert die Verschleuderung von Haushaltsmitteln Die GAL Fraktion hofft, dass Groß Grönau beim Kampf gegen den Flughafenausbau nicht aufgibt, sondern rechtliche Möglichkeiten voll ausschöpft und vor dem Bundesverwaltungsgericht Revision erstreitet. „Die anvisierten Zahlen von über drei Millionen Fluggäste widersprechen den Aussagen früherer Gutachter: Danach wird der Lübecker […]

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Abriss Yorckstraße überraschend begonnen

Heute Morgen, kurz vor 8 Uhr klingelte das Telefon. Eine Anwohnerin der Yorckstraße informierte uns darüber, dass ein Bagger in die Yorckstraße gebracht wurde. Unser Fraktionsmitglied Katja Mentz machte sich auf den Weg und war neben dem LN Fotografen die erste vor Ort, um dann weitere Leute über den begonnenen Abriss zu informieren.  Als erstes sprach sie die Arbeiter auf […]

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Stadttauben in Lübeck – GAL-Fraktion lädt ein zur Diskussion

Die GAL Fraktion lädt am Montag, 5.3.2018, um 18:30 Uhr zur öffentlichen Sitzung zum Thema Stadttauben in Lübeck ein. Zu Gast sind Mitglieder des Vereins „Stadttauben Lübeck e.V.“ und vom „Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V.“. Beide Vereine haben sich zum Ziel gesetzt, das Taubenmanagement in Lübeck voranzubringen. Sie setzen sich u. a. für betreute Taubenschläge […]

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Yorckstraße: Rollt der Bagger oder rollt er nicht?

GAL unterstützt weiterhin die Initiative und den Aufruf, am Montag, 26.2., um 9 Uhr zu einem Vernetzungstreffen in der Yorckstraße 23-25 zusammen zu kommen.     Die Bürgerschaft hat gestern mehrheitlich – auch mit Stimmen der GAL folgenden CDU Antrag beschlossen: „Der Bürgermeister wird aufgefordert, den geplanten Abriss des Gebäudes Yorckstraße 23-25 bis zum Vorliegen einer entsprechenden […]

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GAL: Lübecker Modell für Erbpacht

Nach dem Vorschlag der GAL soll der Erbpachtzins bei neuen Verträgen an die reale Umlaufrendite gekoppelt werden und immer zwischen 1,7% und 4% liegen. In diesem Jahr soll er 1,7% betragen. Welche Vorteile bringt der Vorschlag für Lübeck und die Erbpächterinnen? Springen wir doch einmal ins Jahr 2038. Das Lübecker Modell der GAL gilt seit […]

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GAL entsetzt über Abstimmungsverhalten im Umweltausschuss

Am kommenden Montag sollen Gebäude in der Yorckstraße 23-25 abgerissen werden. Ein Investor will dort neu bauen. Das gesamte Gebiet entlang der Wakenitz ist Lebensraum für zahlreiche Fledermausarten, die unter Naturschutz stehen. Es ist laut Bundesnaturschutzgesetz verboten, geschützte Tiere zu stören, zu töten oder ein Quartier zu vernichten.. Für die GAL liegt nahe, dass das […]

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Katja Mentz

GAL fordert: geplanten Abriss in der Yorckstraße stoppen!

Am kommenden Montag rollen Bagger in der Yorckstraße 23-25 an, um mit dem umstrittenen Abriss der alten Eishalle und der Garagen zu beginnen. Dies erfuhr die GAL-Fraktion von einem Anwohner. Wir fordern die Verwaltung auf, umgehend einzuschreiten.   Die Gebäude wurden unseres Wissens bisher nicht von einem unabhängigen Gutachter auf Fledermausvorkommen untersucht. In dem gesamten Gebiet […]

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GAL: Erweiterung des ÖPNV jetzt in die Wege leiten!

„Die Bundesregierung hat aus Anlass einer EU-Bußgeldankündigung die Diskussion über den Nulltarif für den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in den Städten wieder aufgenommen. Sie wird letztlich nur eine handvoll Städte modellmäßig dabei unterstützen, aber der Anstoß für Aktivitäten in Richtung Nulltarif ist zu begrüßen. Es kommt nun darauf an, dass Städte aus eigener Initiative Bedingungen für […]

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Katja Mentz 15. Februar 2018

GAL unterstützt Yorckstraßen Anwohner*innen

Die Fraktion GAL unterstützt die Anwohner*innen des Grundstücks Yorckstraße 23-25, die sich gegen eine Bebauung des rund 2600 Quadratmeter großen Grundstücks wehren. Die alte Eishalle und der Garagenhof sollen abgerissen werden, alter Baumbestand wurde bereits gefällt. Auf dem Privatgrundstück sollen Wohnungen entstehen. Die Häuserreihe entlang der Yorckstraße soll auf dem Grundstück fortgesetzt werden. Doch damit […]

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GAL: Mit drei Frauen an der Spitze unserer Liste setzen wir ein Signal für die Kommunalwahlen im Mai!

Die Wähler*innengemeinschaft grün+alternativ+links (GAL) hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, dem 10. Februar 2018, ihre Direktkandidat*innen in den 25 Wahlkreisen zur Kommunalwahl 2018 aufgestellt. In großer Einvernehmlichkeit wurde anschließend in zwei Wahlgängen entschieden, wer für die GAL auf der Liste zur Kommunalwahl antreten wird. »Mit Antje Jansen als Spitzenkandidatin sowie Kristina Aberle und Katja Mentz […]

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Katja Mentz 13. Februar 2018

12 Thesen zur Verkehrswende – Vortrag und Diskussion am 28.02.2018, Rathaus Lübeck

Vortrag & Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Verkehrswende, die mehr ist als eine Energiewende im Verkehr. Denn wir müssen unser Verkehrssystem und -verhalten ändern. Mehr noch als die Energiewende spielen Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz eine Rolle. Christian Hochfeld, anerkannter Verkehrsexperte und Direktor des Thinktanks der Agora Verkehrswende Berlin wird die 12 Thesen zur Verkehrswende […]

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Horte bleiben! Jugendhilfeausschuss beschließt GAL Antrag

Nach langer Diskussion wurde im Jugendhilfeausschuss am 1. Februar der GAL-Antrag beschlossen, dass „die noch bestehenden Horte in Lübeck mindestens solange erhalten bleiben bis entsprechende Angebote in Qualität und Umfang für die Betreuung „Ganztag an Schule“ geschaffen wurden.  „Über die mehrheitliche Zustimmung zu unserem Antrag freuen wir uns sehr.“, so Katja Mentz, die für die […]

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GAL unterstützt Forderung nach Zebrastreifen

Die GAL unterstützt das Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner des Hochschulstadtteils, die in der Maria-Goeppert-Straße einen Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel fordern. Diese sei laut Vorschrift nicht erlaubt, weil die Straße bereits in einer Tempo 30 Zone liege. Viele Kinder müssen die Straße auf ihrem Schulweg oder auf dem Weg zum Kindergarten überqueren. Das dort geltende […]

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Rückblick auf die Bürgerschaftssitzung am 25. Januar und GAL Anträge

Die „Bürgerschaft tagte in Rekordzeit“ titelte HL-Live ihren Bericht über die Sitzung am 25. Januar 2018. Man könnte auch sagen „vertagte in Rekordzeit“, denn viele der Anträge wurden vor Eintritt in die Tagesordnung in Ausschüsse verschoben oder erhielten keine Dringlichkeit. Trotz entsprechend kurzer Tagesordnung rief der stellvertretende Stadtpräsident Puschaddel (CDU) immer wieder dazu auf, sich mit Wortbeiträgen zurückzuhalten. Eine inhaltliche Diskussion war […]

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GAL fordert die Entwicklung eines autoarmen Wohnquartiers

In den 60er und 70er Jahren prägte immer mehr die autogerechte Stadt das Leitbild von Stadt- und Verkehrsplanung – bis heute. „Der Rückbau von öffentlichen Verkehrsmitteln, die Schaffung innerstädtischer Autobahnen und die steuerliche und ordnungsrechtliche Förderung des motorisierten Individualverkehrs führten zu Mobilitätsroutinen, Stadt- und Raumstrukturen, die bis heute den privaten Pkw als unabdingbare Stütze der […]

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12 Thesen zur Verkehrswende – Veranstaltung 28.02.2018 im Rathaus

Mit der Verkehrswende die Mobilität von morgen sichern Vortrag und Diskussion mit Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende Vortrag & Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Verkehrswende, die mehr ist als eine Energiewende im Verkehr. Denn wir müssen unser Verkehrssystem und -verhalten ändern. Mehr noch als die Energiewende spielen Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz eine Rolle.     […]

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Neue Anfrage zum MAZ – Travemünder Landstraße

GAL stellt erneut Anfrage an den Bürgermeister zum Stand der Verfahren betreffs der Bauschuttaufbereitung (MAZ) an der Travemünder Landstraße  Bis zum Ende des Jahres 2017 sind viele Fragen zum Betrieb der Baustoff-Wiederaufbereitungsanlage (MAZ) an der Travemünder Landstraße offen geblieben. Das Thema wurde im vergangenen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt, die Ausschusssitzung im Januar […]

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Keine Bebauung der Tornadowiese in Travemünde!

 „Im Wirtschaftsausschuss diskutierten aus bau- und gestalterischer Sicht Laien gegen den Gestaltungsbeirat!“ kontert Carl Howe die Forderung von CDU und SPD die Tornadowiese an den Investor Gosch zu verkaufen, damit dieser dort ein weiteres Ketten-Restaurant hinsetzen kann. „Die GAL Fraktion ist gegen eine Bebauung der Tornadowiese. Wir stimmen inhaltlich der Argumentation des Gestaltungsbeirats zu“, so […]

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Kein Streusalz auf die Gehwege!

Als GAL geben wir einen Infoflyer heraus, der darauf hinweist, dass Auftaumittel, wie z.B. Streusalz nicht erlaubt sind und alternative Streumittel nenn. „In den kommenden Tagen werden wir den Flyer unter anderem überall dort verteilen, wo es Streusalz zu kaufen gibt. Wer uns dabei unterstützen möchte, kann den Flyer auf unserer Internetseite herunterladen und ausdrucken.“, so Katja […]

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Katja Mentz 8. Januar 2018

Mehrheit für Stadtteilbüros – endlich!

Zum Umschwenken der Grünen beim Thema Stadtteilbüros äußert sich Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der GAL erfreut: „Das ist eine gute Nachricht zum neuen Jahr für die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck! Endlich haben wir eine sichere Mehrheit für die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in der Bürgerschaft.“ Die GAL stellte bereits im Mai 2017 einen Antrag, die […]

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GAL: Unqualifizierte Forderungen des Nautischen Vereins

 „Die Forderungen des Nautischen Vereins zur Hafenentwicklung befinden sich außerhalb einer konsensfähigen Stadt-, Hafen-, Landschafts- und Verkehrsplanung. Das einfache Rezept der Vertiefung und Verbreiterung der Trave bewältigt nicht die Stagnation des wichtigen Papierumschlags im Lübecker Hafen in den letzten Jahren, die u.a. durch Gründung skandinavischer Papierfabriken in Deutschland entstand. Auch die prognostizierte Verlagerung von 20 Prozent […]

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GAL-Fraktion stimmte Haushalt zu und beurteilt das Ergebnis überwiegend positiv

Für Außenstehende muss es verstörend und abschreckend wirken, wenn in der Haushaltssitzung der Bürgerschaft über Stunden nichts beschlossen wird, stattdessen sich eine zwanzigminütige Unterbrechungspause an die nächste reiht. Dies war am 30. November 2017 der Fall und auch der Grund für die Vertagung einer Reihe von Anträgen und die endgültige Verabschiedung des Haushalts durch die […]

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GAL unterstützt Anliegen der Hortretter*innen

Die GAL unterstützt das Anliegen der Hortretter*innen, die bestehenden Horte mindestens so lange zu erhalten bis die Angebote der Schulkindbetreuung „Ganztag an Schule“ und „Betreute Grundschule“ die gleiche Qualität der Hortbetreuung aufweisen. Bisher gibt es zum Teil sehr große Unterschiede in Bezug auf Gruppengröße, Räumlichkeiten und Betreuungspersonal. Einen entsprechenden Antrag haben wir dazu im Jugendhilfeausschuss gestellt (die nächste Sitzung findet […]

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GAL Stammtisch 18.12., 19 Uhr im Tonfink

Liebe Freundinnen, Freunde und Interessierte, wir laden hiermit herzlich zu unserem 2. GAL Stammtisch ins Tonfink, Große Burgstraße 46 ein. Wir treffen uns dort ab 19 Uhr in dem oberen Raum. Als GAL-Fraktion haben wir uns im April 2016 gegründet. Unsere inhaltliche Schwerpunktsetzung erfolgt unter ökologischen und sozialen Aspekten. Hier sahen wir in den vorherigen […]

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Katja Mentz 11. Dezember 2017

GAL: WLAN könnte längst laufen

Die GAL Politikerin Katja Mentz kritisiert scharf, dass es erst im Februar 2018 eine Beschlussvorlage dafür geben soll, die größeren Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünfte mit WLAN zu versorgen. Dies wurde im Sozialausschuss am vergangenen Dienstag berichtet. „Wir haben bereits im März 2017 den konkreten Antrag gestellt, das Projekt internetfor.me und den Initiator Volker Dettmer zu kontaktieren. Dieser versorgt […]

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GAL fordert: Beschluss für Sozialen Wohnungsbau anwenden!

Im letzten Bauausschuss, am 4.12.2017 beantragte GAL-Mitglied Carl Howe, auf dem  Gelände der ehemaligen Kepler-Schule 30 Prozent sozialen Wohnungsbau umzusetzen, so wie die Bürgerschaft dies im Januar 2016 beschlossen hatte. Im Bauausschuss wies die Mehrheit diesen Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass es sich teilweise um Reihenhausbebauung handele und eine Umlage auf den dort […]

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Katja Mentz 5. Dezember 2017

GAL: Keine Streichungen bei nötigen Schulinvestitionen

Die GAL Fraktion spricht sich für die Durchführung der geplanten Investitionsmaßnahmen in Lübecks Schulen aus und wird einen entsprechenden Antrag zur Bürgerschaftssitzung einbringen, die Streichungen aus dem Haushalt 2018 rückgängig zu machen. Die Begründung des Kämmerers erscheint  auf ersten Blick einleuchtend. Von bewilligten 16,6 Millionen Euro in 2017 im Bereich Schule und Sport wurden 11,2 […]

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Travemünder Einerlei und Lübecker Neubauten

Das Parkhaus Wehdehof ist nicht so gebaut worden wie es beantragt und genehmigt wurde. Senatorin Joanna Glogau hat in der Presse bereits deutliche Worte hierzu geäußert. Unsere Fraktion GAL fordert, dass alle illegal errichteten Bauteile sofort vom Investor entfernt werden. Desweiteren muss das Gründach schnellstens hergestellt werden. „Das stille Umgehen von Auflagen und Genehmigungen ist […]

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Katja Mentz 22. November 2017

Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausrichten und qualitativ verbessern

  GAL: Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausrichten und qualitativ verbessern Die Lübecker Elterninitiative für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Initiative der HortretterInnen machen seit einigen Monaten erfolgreich darauf aufmerksam, dass Berufstätigkeit von Müttern und Vätern aufgrund unzureichender Betreuungszeiten vielfach verhindert wird. Die GAL-Fraktion unterstützt die Forderungen der Initiativen und der Kreiselternvertretung. Beim Vergleich der Betreuungsangebote […]

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GAL: Bauausschuss zeigt kein Interesse am Klimaschutz

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) brachte zur Bürgerschaftssitzung im September verschiedene Anträge zu Verkehrswende und Klimaschutz ein, die nun im Bauausschuss behandelt wurden. „Die Ergebnisse sind ernüchternd.“, resümiert GAL- Mitglied Carl Howe. Automatisch versenkbare Poller So beantragte die GAL einen Bericht zu der Möglichkeit, durch automatisch versenkbare Poller den nichtberechtigten motorisierten Individualverkehr aus Lübecks Straßen fernzuhalten. […]

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GAL kritisiert soziale Kälte im Sozialausschuss

Im Sozialausschuss am 10. Oktober 2017 wurden mit Stimmen der CDU, SPD, BfL und FDP Anträge abgelehnt, die zu einer Verbesserung der Unterbringungssituation von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften führen sollten. Zuvor hatten GAL Politiker*innen öffentlich kritisiert, dass Geflüchtete über sehr lange Zeit auf lediglich sechs Quadratmetern pro Person in einem Mehrbettzimmer untergebracht sind. Die Standards inklusive […]

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Mobilitätsumfrage für Lübeck – alle Ergebnisse auf einen Blick

Vom 15. September bis 5. Oktober führte unsere Fraktion eine Umfrage zur Mobilität in Lübeck durch. Es haben sich 707 Personen aus allen Stadtteilen Lübecks beteiligt. Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Teilnehmenden! Wir geben Ihnen mit der Veröffentlichung der Gesamtergebnisse die Möglichkeit, auch alle persönlichen Kommentare (23 Seiten) zum Verkehr in Lübeck einzusehen […]

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GAL beantragt Erhöhung der Kulturförderung statt teure Hauptstadtbewerbung

Unsere Veranstaltung Kunst, Kultur und Kreativität – Zeit für ein Gespräch im Fund:us war mit mehr als fünfzig Gästen aus der Kultur- und Kreativszene Lübecks sehr gut besucht. Nachdem unsere Podiumsteilnehmer*innen Anja Doehring (Fotografie und Kunst-Konzepte), Holger Maack (Deutsche Rockmusik Stiftung), Kio Krabbenhöft (Zentrum für Musikkultur) Kathrin Weiher (Senatorin für Kultur und Bildung) und Peter […]

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Bürgerliche Fraktionen blamieren sich mit leidenschaftlicher Vertagung des Themas Stadtteilbüros!

Mit knapper Mehrheit haben CDU, Grüne und BfL in der Bürgerschaftssitzung am 28. September die Vertagung sämtlicher vorliegender Anträge und Vorlagen zum Themenkomplex Stadtteilbüros um weitere zwei Monate durchgesetzt. „Die lange Bank, auf die der bürgerliche Block das Thema schiebt, mag zur Länge der Warteschlangen vor den Stadtteilbüros passen. Aber die Bürgerinnen und Bürger können sich […]

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Katja Mentz 30. September 2017

Verbesserung der Unterbringung von Geflüchteten in Sichtweite

Die Fraktion GAL beantragt im Sozialausschuss am 5.9.2017, dass sich die räumliche Situation in den Gemeinschaftsunterkünften und auch die Standardausstattung verbessern muss. „Integration ist nicht möglich, wenn viele Menschen beengt zusammenleben und sich ein Zimmer teilen. Der eine arbeitet in Frühschicht, die andere lernt für ihre Deutschprüfung. Menschen mit Traumatisierung leiden häufig an Albträumen und […]

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Bankrotterklärungen und Schildbürgerstreiche lösen die Probleme der Stadtteilbüros nicht!

Zu den anhaltend unerträglich langen Wartezeiten in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck erklärt Antje Jansen, die Vorsitzende der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in der Lübecker Bürgerschaft: „Angesichts der anhaltenden Proteste gegen überlange Wartezeiten in den Stadtteilbüros verlautbart die Verwaltung, das am 1. Juli eingeführte Konzept zur Terminvergabe greife – ›bis auf die derzeit langen Wartezeiten auf einen […]

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Herrenlose Bürgerkoffer aufgrund von Personalnot im Meldewesen

Bald wird der erste Bürgerkoffer getestet, berichtete Senator Hinsen in der Sitzung für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am Dienstag. Die beschlossenen acht neuen Stellen im Bereich Meldeangelegenheiten und Zulassungsstelle werden zügig intern und extern ausgeschrieben. In einigen Monaten werden die Stellen besetzt sein – vorausgesetzt, es gibt ausreichend qualifizierte Bewerber*innen, so der Senator. Die Arbeit sei mittlerweile […]

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Geflüchteten Menschen eine Wohnperspektive geben

Zur Durchsetzung von Brandschutzmaßnahmen in Gemeinschaftsunterkünften durch Entfernen von Polstermöbeln und Teppichen äußert sich Katja Mentz (GAL): Solange sich die Wohnsituation in Lübeck nicht entspannt, müssen die Standards in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete dringend verbessert und an die langen Zeitspannen angepasst werden. Brandschutz und Standards stammen aus der Zeit als Geflüchtete nicht länger als 12 […]

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Aktionsplan Bienenschutz kommt

Der Aktionsplan Bienenschutz für Lübeck kommt. Ein entsprechender Antrag der Fraktion GAL, der viele Vorschläge für konkrete Maßnahmen enthält, wurde gestern im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung einstimmig beschlossen. Es geht darum, mehr Flächen der Stadt Lübeck so zu gestalten, dass bestäubende Insekten entsprechend ihrer Lebensbedingungen ein vielfältiges Nahrungsangebot und Brutplätze finden. Als Maßnahmen […]

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Bauschutt mit Nebenwirkungen

Die Genehmigung der Bauschutt-Aufbereitungsanlage (MAZ) an ihrem jetzigen Standort an der Travemünder Landstraße durch Landesbehörden unter Mitwirkung der Stadt Lübeck ist eine Fehlentscheidung: diese Überzeugung hat sich in einem zweistündigen Meinungsaustausch gefestigt, den unsere GAL-Fraktion zusammen mit der SPD-Fraktion mit Bürgerinnen und Bürgern am 10. Juli in Kücknitz hatte. Die in sorgfältiger Detailarbeit mit gutachterlicher […]

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Höhenflug am Stadtgraben gestoppt

In der Bürgerschaftssitzung wurde mit knapper Mehrheit und Stimmen der GAL, SPD und Grünen der Antrag der GAL Fraktion beschlossen, die Höhe der geplanten Baukörper an der Fackenburger Allee auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Überzeugen konnte die GAL mit einem Schreiben des Welterbebeauftragten Dr. Reiner Zittlau an die Fraktion, in dem dieser davor warnt, ein derart massives […]

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Erbpacht? Ja bitte!

Lübeck ist – keiner sagt es – die Stadt der Erbpacht! Mit 8500 Erbpachtverträgen für Wohnzwecke ist Lübeck die deutsche Stadt mit den meisten Erbpachtgrundstücken. Rund 750 Verträge laufen in den 2020er Jahren aus. Zeit, Bilanz zu ziehen. Einige ErbpächterInnen wollen ihr Grundstück kaufen, andere möchten es verkleinern, doch alle wollen auf ihrem Grundstück bleiben. […]

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Katja Mentz 27. Juni 2017

GAL startet mit offenem Team beim Stadtradeln

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) beteiligt sich an der Aktion Stadtradeln, die am Samstag, 24.6. startet. „Wer Lust hat mitzumachen jedoch kein Team hat, ist herzlich eingeladen, sich unserem Team GAL anzuschließen“, wirbt  Rolf Klinkel, zweiter stellvertretender Stadtpräsident, der mit seinen 72 Jahren immer noch leidenschaftlich gern Rad fährt. „Bei uns steigt allerdings niemand um, denn […]

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Bauschuttanlage Travemünder Landstraße: Fehlentscheidung in allen Einzelheiten

Bauschuttanlage an der Travemünder Landstraße: „Fehlentscheidung in allen Einzelheiten“  Spätestens seit der Veröffentlichung des Gutachtens vom „Umweltnetzwerk Hamburg – Büro für Umweltfragen“ sind weitere Verzögerungen bei der Aufklärung der Vorgänge um Genehmigung und Betrieb der Bauschuttaufbereitung an der Travemünder Landstraße nicht mehr akzeptabel. Die Fraktion der GAL in der Lübecker Bürgerschaft bemüht sich bereits in […]

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Öffentliche Toilette am Markt kommt

Wer regelmäßig in der Innenstadt ist, sieht den Neubau des Hotels am Markt rasant voran schreiten, das genehmigte Höhenmaß ist nahezu erreicht. Mit der Baustelle fiel an der Stelle eine öffentliche Toilettenanlage weg. Der Bauausschuss beauftragte damals Senator Boden, mit dem Betreiber über die Vorhaltung öffentlicher Toilette zu verhandeln. Das Zugeständnis des Hotelbetreibers war damals […]

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Katja Mentz 20. Juni 2017

Wohngemeinschaften für junge Geflüchtete

Die Fraktion GAL freut sich über den einstimmigen Beschluss im letzten Jugendhilfeausschuss, dass unbegleitete minderjährige Geflüchtete zukünftig in Jugend-Wohngemeinschaften unterkommen können, sobald sie volljährig werden. Bisher mussten die Jugendlichen in eine der großen Gemeinschaftsunterkünfte ziehen, wenn keine eigener Wohnraum gefunden wurde. Katja Mentz (GAL) hatte diese Praxis als einen gravierenden und für die Jugendlichen belastenden Rückschritt in der Integration kritisiert […]

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GAL beantragt: Aktionsplan Bienenschutz für Lübeck

Neben der Honigbiene wurden in Schleswig-Holstein 296 Wildbienenarten nachgewiesen. 70 Arten davon gelten als ausgestorben, 103 Arten gelten als gefährdet, denn es fehlt ihnen an Nahrungs- und Nistplätzen. Da von diesen teilweise spezialisierten Wildbienenarten auch die Bestäubung und das Fortbestehen bestimmter Pflanzenarten abhängig ist, beantragt die Bürgerschaftsfraktion GAL einen Aktionsplan Bienenschutz, der die Lebensräume und […]

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GAL warnt: Weltkulturerbe nicht aufs Spiel setzen

Die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) stellt in der kommenden Bürgerschaftssitzung den Antrag, die Maße der geplanten Bebauung an der Fackenburger Allee/Stadtgraben zu reduzieren. Das Gelände am Stadtgraben gehört einem privaten Investor. Im Jahr 2014 gab es bereits einen Bebauungsplan mit einer Höhenbegrenzung zwischen 13,8 m bis maximal 22 m über Normalhöhennull (NHN). Dies reichte dem Investor […]

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Die Stadtteilbüros müssen umgehend wieder geöffnet und mit ausreichendem Personal ausgestattet werden!

„Der jetzige Zustand ist nicht mehr einfach nur ein Ärgernis. Hier blamiert sich Lübeck bis auf die Knochen“, kommentiert Antje Jansen, die Vorsitzende der GAL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft die langen Schlangen wartender Bürger*innen vor Kfz-Zulassungsstelle und Einwohnermeldeamt: „Zwei sofortige Maßnahmen sind notwendig. Die Stadtteilbüros müssen wieder geöffnet und ausreichend besetzt werden. Die Schließung der […]

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WLAN verbindet – GAL fordert Internetanschluss in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Für geflüchtete Menschen ist der Kontakt zu Familienangehörigen und Freunden fast so wichtig wie Essen und Trinken. Das Internet ermöglicht, kostenlos zu telefonieren oder Nachrichten zu versenden. Auch das Ankommen in Deutschland wird erleichtert. Online-Angebote wie Übersetzungsprogramme, Deutschkurse, Kontakt zu Flüchtlingsinitiativen, Informationen für Asylsuchende, Austausch in sozialen Netzwerken und nicht zuletzt ein Stadtplan mit Navigationssystem […]

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Klein-Manhattan am Lübecker Stadtgraben

Im Bauausschuss wurden Änderungen des rechtskräftigen Bebauungsplans Fackenburger Allee/Stadtgraben diskutiert. Es geht um die Überplanung der Fläche des ehemaligen Autohauses am Lindenteller. Das Gelände gehört seit Jahren einem privaten Investor. Der B-Plan von Juli 2014 sieht eine Höhenbegrenzung zwischen 13,8 m am Stadtgraben bis maximal 22 m über Normalhöhennull (NHN) an der Fackenburger Allee vor. […]

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Katja Mentz 4. April 2017

Erbpacht 2 – Lübecks Rendite

Im Jahr 1905 standen in der Gärtnergasse in St. Jürgen vier Häuser. Zwanzig Jahre später waren es 92 Häuser mit 460 BewohnerInnen – weitestgehend ErbpächterInnen. Die Erbpächter waren verpflichtet bis 1925 ein Haus zu bauen. Charakteristisch sind die Runddach-Doppelhäuser des Bauvereins „Selbsthilfe“ zwischen Fahlenkampsweg und Amselweg und die Einfamilien-Häuser weiter südlich. Die Grundstücke waren ca. […]

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Stadtteilbüros: GAL fordert flexible Lösung

Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der GAL kritisiert die Planungen, Termine in den Stadtteilbüros nur noch Online zu vergeben. „Wir brauchen eine flexible Lösung“, ist sich Jansen sicher. „Nicht jeder Mensch verfügt über einen Internetanschluss oder kennt sich mit solchen Verfahren aus. Wir begrüßen sehr, dass es inzwischen möglich ist, sich über das Internet einen Termin zu […]

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Fledermäuse im Sellschopphaus: Gutachten stützt Vermutung der GAL

Am 10. Februar forderte unsere Fraktion öffentlich einen sofortigen Abrisstopp des ehemaligen Sellschopphauses in der Moislinger Allee und damit Senator Hinsen zum Handeln auf. Durch einen Bürger alarmiert, vermuteten wir, dass in dem riesigen, seit Jahren leer stehenden Gebäudekomplex Fledermäuse überwintern und holten weitere Informationen ein. Die Vermutung wurde nun durch ein Gutachten, das der Eigentümer Lidl am […]

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Armutskontrolle im Theater abschaffen!

Mit der Anerkennung der Lübeck Card das Recht auf diskriminierungsarme kulturelle Teilhabe auf das Theater ausweiten! Lübecks Theater erkennt die Lübeck Card noch immer nicht als Berechtigungsnachweis für Preisermäßigungen an. „Wir erwarten vom Aufsichtsrat des Theaters, dass er Schluss macht mit der jetzigen Praxis öffentlicher Armutskontrollen im Stadttheater. Traurig genug, dass erst wieder Betroffene durch […]

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Internationaler Frauentag bleibt aktuell

Zum 106. Mal jährt sich der Internationale Frauentag. Damalige Forderung der sozialistischen Arbeiterinnenbewegung war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, das in Deutschland schließlich sieben Jahre später eingeführt wurde. Es sind jeweils Jahrzehnte vergangen ehe es gelang, weitere Forderungen durchzusetzen, wie die rechtliche Gleichstellung im Grundgesetz, Selbstbestimmung über den eigenen Körper (Reformierung des § […]

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Fraktion GAL fordert sofortigen Stopp der Abrissarbeiten – Fledermausschutz beachten!

In den Medien wurde berichtet, dass eine Abbruchfirma großflächig Dachpfannen vom „Sellschopp-Haus“ an der Moislinger Allee  abgenommen hat, um die in dem Gebäude überwinternden Fledermäuse aus dem Gebäude zu „locken“. „Unsere Fraktion grün+alternativ+links (GAL) fordert den sofortigen Stopp weiterer Abrissarbeiten und Aufklärung im nächsten Umweltausschuss. Wir gehen momentan davon aus, dass mit der Dachabdeckung die […]

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Katja Mentz 15. Februar 2017

Umgang mit Erbpacht in Lübeck

„Das Erbbaurechtsgesetz von 1919 sollte die Bodenspekulation bekämpfen und sozial schwächeren Schichten die Möglichkeit geben, ihr eigenes Haus zu bauen. Beides hat das Gesetz erreicht. Wir, grün+alternativ+links, möchten die auslaufenden Lübecker Erbbaugrundstücke spekulationssicher machen und auch für sozial schwächere Schichten als Wohnsitz erhalten,“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen zur laufenden Diskussion um die Erbbaugrundstücke in […]

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Förderung von Fahrrad und ÖPNV hat Vorrang

Unsere Fraktion GAL wundert sich über den Vorstoß der Sozialdemokraten, den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu stärken und von diversen Kosten befreien zu wollen. Vielfach stellt das E-Auto den Zweitwagen von Menschen mit höheren Einkommen dar, die nicht zu dem Personenkreis gehören, die finanziell unterstützt werden müssen. Zwar entstehen bei der Fahrt im E-Auto keine Abgase, […]

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Bürgerschaftssitzung: GAL blickt zurück

Der Haushaltsentwurf fand dieses Mal breite Zustimmung der Fraktionen in der Bürgerschaft. Wir enthielten uns. Unser Antrag zur Konsolidierungsliste wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Schwimmen teurer – Parken nicht! Unsere Vorschläge sahen unter anderem eine moderate Erhöhung der Parkgebühren im öffentlichen Raum vor. Dagegen lehnten wir die 10-prozentige Erhöhung der Schwimmbadpreise ab und wollen, […]

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Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt stoppen

Die Fraktion GAL beantragt den sofortigen Stopp für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für die Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 und fordert die Bürgerschaftsmitglieder zur Einsicht auf.  Eine Machbarkeitsstudie wurde von den GRÜNEN im Kulturausschuss beantragt. Ende November beschloss eine Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder auf Empfehlung des Ausschusses Mittel in Höhe von max. 25.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie […]

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